Am Donnerstag, dem 10.02.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 |
| 3 | Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen |
| 4 | Stellenplan 2022 |
| 5 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 |
| 6 | Haushaltsvorberatungen mit Arbeitsgruppen gleichstellen – Initiativantrag von CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 7 | Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 8 | Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) |
| 9 | Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip |
| 10 | Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 12 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 13 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 14 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 1. Februar 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister