Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 10.02.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021
3Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
4Stellenplan 2022
51. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6Haushaltsvorberatungen mit Arbeitsgruppen gleichstellen – Initiativantrag von CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
7Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
8Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
9Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
10Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
11Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13Mitteilungen und Verschiedenes
14Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 1. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister