Am Mittwoch, dem 29.06.2022, um 20:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 |
| 3 | Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023 |
| 4 | Starkregenvorsorgekonzept |
| 5 | Erhöhung der Sitzungsgelder und Monatspauschalen – gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 6 | Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022 |
| 10 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 10.1 | Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten |
| 10.2 | Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 15. Juni 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister