Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, dem 29.06.2022, um 20:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022
3Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
4Starkregenvorsorgekonzept
5Erhöhung der Sitzungsgelder und Monatspauschalen – gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
6Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
7Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
10Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
10.2Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
11Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister