Am Donnerstag, dem 19.09.2024, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemein-derates vom 11.07.2024 |
| 3 | Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchen-geländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion- |
| 4 | Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion- |
| 5 | Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“ |
| 6 | Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01.August 2024 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab dem 01. August 2023)) |
| 7 | Grubenwasserflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 9 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.07.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 10 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 10.1 | Spielplatz Jungs Wies – Haushaltsvorgriff auf Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 |
| 11 | Grundstücksangelegenheiten |
| 11.1 | Windkraftanlage Hellenhausen |
| 12 | Anschaffung eines Gebrauchtfahrzeuges für die Wohnungs- und Gebäudeverwaltung im Bereich Flüchtlingswesen |
| 13 | Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Deckung der Kosten zur Erweiterung Bauhof Heusweiler |
| 14 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 15 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 11. September 2024
Thomas Redelberger
Bürgermeister