Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 22.09.2022 bis einschließlich 09.10.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 15.09.2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 22.09.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 21.07.2022 |
| 3 | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.1 | Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit |
| 4 | Satzungen |
| 4.1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Durchführungsvertrag – Abwägungsbeschluss – Satzungsbeschluss |
| 5 | Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 6 | Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 9.1 | Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz |
| 10 | Satzungen |
| 10.1 | Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach |
| 10.2 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied) |
| 11 | Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler |
| 12 | Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren |
| 13 | Personalangelegenheiten |
| 14 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 14. September 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Montag, dem 19.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022 |
| 2 | Information zur Wiederwahl der Naturschutzbeauftragten |
| 3 | Bericht der Naturschutzbeauftragten |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz vom 21.03.2022 |
| 6 | Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 7 | Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 8 | Aktuelles Containerstellplätze |
| 9 | Jahresabschluss Forstbetrieb 2021 |
| 10 | Forstwirtschaftsjahr 2023 |
| 11 | Aktueller Stand Regenrückhaltebecken Berschweiler |
| 12 | Aktion Wasserzeichen |
| 13 | Arbeiten an der Himesschlucht |
| 14 | Information zur Anfrage bzgl. Baumfällungen im Langgarten Wahlschied |
| 15 | Aktuelles AG Klima |
| 16 | Mitteilungen und Verschiedenes |
– Redelberger –
Am Montag, dem 12.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.07.2022 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit |
| 5 | Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren |
| 6 | Satzungen |
| 6.1 | Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach |
| 6.2 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied) |
| 6.3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof |
| 6.4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg) |
| 7 | Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler |
| 8 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 8.1 | Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz |
| 8.2 | Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Auftragserweiterung Fenster- und Verglasungsarbeiten |
| 8.3 | Lieferung und Verlegung neuer Hallenboden in der St. Barbara-Halle in Kutzhof |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
i.V.
1. Beigeordneter
Am Donnerstag, dem 08.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 13.06.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 13.06.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
LESCH
Am Mittwoch, dem 07.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ |
| 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ |
| 4 | Beratung Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler |
| 8 | Lieferung eines neuen Spielturmes für den Spielplatz Nordstraße |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
MAAS
Am Mittwoch, dem 07.09.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW – Barbara-Ensemble eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.07.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ |
| 3 | Seniorennachmittag 2022 |
| 4 | Martinsumzüge Kutzhof und Lummerschied |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.07.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied) |
| 8 | Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche in Lummerschied zur Arrondierung der Vorgartenfläche bzw. Zuwegung zum Anwesen |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
JAKOB
Am Montag, dem 05.09.2022, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2021 |
| 2 | Benennung eines besonderen Vorsitzenden |
| 3 | Vorstellung des Prüfungsberichtes des bestellten Abschlussprüfers |
| 4 | Jahresabschluss 2021 |
| 5 | Benennung der Mitglieder der Arbeitsgruppe |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Jörg Schwindling
1. Beigeordneter
Wegen der anhaltenden trockenen Witterung und der damit verbundenen Brandgefahren erteilt die Gemeinde Heusweiler bis zum 31.10.2022 keine Ausnahmegenehmigungen zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern. Wir bitten um Verständnis.
Der Bürgermeister als
Ortspolizeibehörde
Redelberger
Bürgermeister
Die RAG Aktiengesellschaft sichert im Waldgebiet Engelbüsch zwischen Bietschied und Ortseingang Holz den dort befindlichen tagesnahen Abbau sowie die anhängenden Tagesöffnungen. Die Sanierung erfolgt im Rahmen des präventiven Sicherungsprogramms. Der tagesnahe Abbau gehörte zur ehemaligen Grube Göttelborn und wird nach Stand der Technik mit einem zugelassenen Baustoff verfüllt, so dass die dauerhafte Standsicherheit gewährleistet wird.
Die Maßnahmen werden von den Firmen Albert forsttechnischer Betrieb GmbH und SaarMontan GmbH ausgeführt. Am 16. August 2022 wird mit der Bauausführung begonnen. Dazu wird der dort befindliche Waldweg zwischen Bietschied und Holz während der Baumaßnahme gesperrt. Dieser wird nach Beendigung der Arbeiten, voraussichtlich Ende Februar 2023, wieder freigegeben.
Alle Maßnahmen sind mit den zuständigen Behörden abgesprochen und genehmigt.
Ansprechpartner seitens der RAG:
Rita Martin, Tel.: 0681-405-2784, rita.martin@rag.de
Thomas Schwarz, Tel.: 0681-405-3122, thomas.schwarz@rag.de
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 01.08.2022 bis einschließlich 19.08.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 18. Juli 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Montag, dem 25.07.2022, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.03.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Beschlag- und vereisungsfreier Verkehrsspiegel- Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Holz |
| 3 | Errichtung einer neuen Urnenwand |
| 4 | Seniorennachmittag |
| 5 | Verwendung Ortsratsbudget |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 28.03.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Neuwahl des Naturschutzbeauftragten für den Bereich Holz |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 14. Juli 2022
Der Ortsvorsteher
PAUL
auf den Friedhöfen in Heusweiler
Folgende Grabstätte befindet sich seit längerer Zeit in einem Zustand, der nicht mehr den Bestimmungen der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung entspricht.
Entsprechende Hinweise, die Grabstätte wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen waren bis heute erfolglos.
Friedhof Holz:
Art der Grabstätte: Verstorbene/r: Jahr der Belegung:
Reihengrab Rosa Schuler 2003
Die heutigen Verfügungs-, Nutzungsberechtigten dieser Grabstätten sind nicht mehr bekannt bzw. nicht mehr zu ermitteln.
Es erfolgt daher gem. §§ 24 und 25 der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung der Aufruf zur Pflege und Instandsetzung der Grabstätten in der Form der öffentlichen Bekanntmachung.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Grabstätten gem. den o. a. Bestimmungen der Friedhofssatzung nach Ablauf von 2 Monaten nach Bekanntmachung dieses Aufrufes abgeräumt und eingeebnet werden, wenn sich die/der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigte bis dahin nicht bei der Friedhofsverwaltung gemeldet haben.
Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau Kirsch (Tel. 06806/911-156).
Heusweiler, den 28. Juni 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 21.07.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 |
| 3 | Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes(AVO-SBEBG) |
| 4 | Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 7.1 | Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 9 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 12. Juli 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Mittwoch, dem 20.07.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.05.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Planungsstand neuer Kindergarten Eiweiler |
| 3 | Gehweg Großwaldhalle, Parkplatz an der Großwaldhalle – Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Ortsratsfraktion Eiweiler |
| 4 | Seniorennachmittag 2022 |
| 5 | Neukauf Jahrbücher Eiweiler |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 18.05.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Neuwahl des Naturschutzbeauftragten für den Bereich Eiweiler |
| 9 | Lieferung und Montage einer neuen Bank-Tisch-Kombination auf dem Spielplatz Langgewann |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 11. Juli 2022
Der Ortsvorsteher
Wachall
