Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler, Herr Helmut Maas, wird in der Zeit vom 22.07.2021 bis einschließlich 08.08.2021 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Dr. Ulrich Steinrücken, Illinger Straße 115, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 13.07.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 15.07.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes / Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 |
| 4 | Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss |
| 5 | Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG |
| 6 | Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 7 | Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 8 | Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 9 | Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 10 | Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 12 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 13 | Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler |
| 14 | Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler |
| 15 | Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler |
| 16 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 17 | Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz |
| 17.1 | Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung |
| 17.2 | Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage |
| 17.3 | Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten zum Umbau der St. Barbarahalle |
| 17.4 | Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Umbau der St. Barbarahalle |
| 17.5 | Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage |
| 17.6 | Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen |
| 17.7 | Jahresabschluss 2020 – Bestellung eines Abschlussprüfers |
| 18 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 19 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Bürgermeister
Am Montag, dem 12.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.05.2021 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss |
| 5 | Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler |
| 6 | Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler |
| 7 | Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler |
| 8 | Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz |
| 9 | Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 10 | Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 11 | Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion |
| 12 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 12.1 | Nachmittagsbetreuung GS Holz, Flachdacharbeiten |
| 12.2 | Nachmittagsbetreuung GS Holz, Fensterarbeiten |
| 12.3 | Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage |
| 12.4 | Nachmittagsbetreuung GS Holz, Lüftungsanlage |
| 12.5 | Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung |
| 12.6 | Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten zum Umbau der St. Barbarahalle |
| 12.7 | Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Umbau der St. Barbarahalle |
| 12.8 | Vergabe der Fensterbauarbeiten zum Umbau der St. Barabarahalle |
| 12.9 | Erhöhung des Auftragswertes wegen unvorhergesehener Arbeiten für die Verlegung von Betonpflastersteinen auf der Freifläche zum Umbau und Erweiterung der St. Barbarahalle und Anbau eines Feuerwehrgerätehauses |
| 12.10 | Bürgerhaus Niedersalbach, Auftragserweiterung Elektroinstallationen |
| 12.11 | Beschaffung von zwei Transportern mit Doppelkabine und Dreiseitenkipper für den Baubetriebshof |
| 12.12 | Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage |
| 12.13 | Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen |
| 13 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Bürgermeister
Am Montag, dem 12.07.2021, um 16:00 Uhr, findet Heusweiler, im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 15.04.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss |
| 3 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 4 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 15.04.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
WACHALL
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 12.07.2021 bis einschließlich 18.07.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 02.07.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Die Deutsche Glasfaser hat angeboten, in der Gemeinde Heusweiler einen Netzausbau mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus durchzuführen, wenn bis zu einem bestimmten Stichtag 40 % der Haushalte einen diesbezüglichen Vertrag mit dem Unternehmen abschließen.
Die Nachfragebündelung für das Ausbaugebiet 1 (Eiweiler, Heusweiler, Kutzhof, Niedersalbach und Obersalbach-Kurhof) endet zum 05.07.2021. Aktuell sind 21 % erreicht.
Die Nachfragebündelung für das Ausbaugebiet 2 (Holz und Wahlschied) läuft noch bis zum 16.08.2021. Hier sind aktuell 14 % erreicht.
Weitere Informationen zu dem Projekt von Deutsche Glasfaser erhalten Sie unter
www.deutsche-glasfaser.de bzw. www.heusweiler.de.
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
In letzter Zeit wird erneut festgestellt, dass sowohl unter als auch bereits auf den Urnenwänden, an den Namenstafeln sowie in den Zwischenräumen der einzelnen Urnenkammern vermehrt Grabschmuck jeglicher Art angebracht oder abgestellt wird.
Die Friedhofsanlagen sollen als gepflegte und ansprechende öffentliche Einrichtung den Angehörigen von Verstorbenen, aber auch allen anderen Bürgern und Besuchern, als Ort der Ruhe und Besinnung zur Verfügung stehen.
Bei der Wahl der Bestattung in der Urnenwand wurde sich von den Betroffenen bewusst gegen jegliche Art der Grabpflege entschieden. Lediglich bei der Beisetzung ist der jeweilige „Letzte Gruß“ gestattet.
Ich bitte deshalb die Nutzungsberechtigten der einzelnen Urnenkammern, jedweden Schmuck bis zum 30 Juli 2021 zu entfernen. Nach diesem Termin, werden verbliebene Blumen und sonstige Gegenstände vom Friedhofspersonal entsorgt.
Zur Erreichung einer optischen Einheit der Friedhöfe und entsprechend § 16 Abs. 2 Buchstabe d der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler wird 2 Wochen nach der Beisetzung in der Urnenwand vom Friedhofspersonal der verbliebene Blumenschmuck entfernt. Das Aufstellen von Grabkerzen und sonstigen Grabschmuckartikeln (Engel, Herzen, Steinbücher, Kreuze u. s. w.) ist nicht gestattet.
Ich appelliere an alle Verfügungs- und Nutzungsberechtigten der Urnenkammern auf allen Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler, die maßgeblichen Bestimmungen künftig zu beachten.
Bezüglich der Rasengräber mit Liegetafeln bzw. schrägstehender Schrifttafel weise ich nochmals darauf hin, dass das Aufstellen von Grabschmuck, Pflanzschalen und Grableuchten jeweils nur in der Zeit vom 15. Oktober bis 15. April zulässig ist. Das Grabbeet (Fläche ohne Grabmal) allerdings ist auf Dauer vollständig freizuhalten.
Heusweiler, 30. Juni 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Donnerstag, dem 08.07.2021, um 17:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.03.2021 (öffentlicher Teil)
2
Renaturierung Salbach
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5
Verwendung Ortsratsbudget 2021
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 30. Juni 2021
Der Ortsvorsteher
LESCH
Am Montag, dem 05.07.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (öffentlicher Teil)
2 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 10.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4 Vergabe eines Auftrags über die Erneuerung und den Umzug der Server-IT im Rechenzentrum
5 Übertragung von Geschäftszweigen an den ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten und Gewährung einer Aufwandsentschädigung
6 Mitteilungen und Verschiedenes
7 Personalangelegenheiten
Heusweiler, den 25.06.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Am Mittwoch, dem 30.06.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.04.2021 (öffentlicher Teil)
2
Vorstellung der Projekte Streetbuddys und mobile Geschwindigkeitsanzeige durch die Interessensgemeinschaft pro Lummerschied – IGpL – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Kutzhof
3
Seniorennachmittag oder ggfs. Alternative
4
Sonnensegel Spielplatz Kutzhof
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
7
Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
8
Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 22. Juni 2021
Der Ortsvorsteher
JAKOB
In Heusweiler soll ein lokales Netzwerk an engagierten Menschen entstehen, die Heusweiler vom Müll befreien und auf eine intakte und sichere Umwelt in Heusweiler achten. Jeder Bürger ist herzlich eingeladen, sich an der ersten Cleanup-Aktion in Heusweiler zu beteiligen.
Treffpunkt ist am Samstag, dem 19. Juni ab 17:00 Uhr auf dem Markt in Heusweiler. Wer Handschuhe bzw. Müllgreifer hat, soll diese verwenden. Ansonsten können einige Müllgreifer für den Tag ausgeliehen werden. An der Aktion werden sich auch Umweltschützer aus anderen Netzwerken von Cleanup Saarland beteiligen, die gerne Tipps geben.
Das was alle angeht, können auch nur alle lösen.
Weitere Infos auch unter: www.cleanup.saarland
Die Direktorin des Amtsgerichts Völklingen hat am 19. Mai 2021
die Neuwahl des Herrn Pascal Kopp, zum Schiedsmann für den Schiedsbezirk Wahlschied bestätigt.
Die Amtszeit beträgt fünf Jahre.
Heusweiler, den 15. Juni 2021
(Redelberger)
Bürgermeister
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird in der Zeit vom 21.06.2021 bis einschließlich 11.07.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 11.06.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Die Bekanntmachung zur Haushaltssatzung können Sie in der eingestellten PDF-Datei sehen.
Aktuell läuft eine Nachfragebündelung durch das Unternehmen Deutsche Glasfaser. Wenn bis zum jeweiligen Stichtag 40 % der Haushalte einen diesbezüglichen Vertrag mit Deutsche Glasfaser abschließen, wird das Telekommunikationsunternehmen einen Netzausbau mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus in diesen Ortsteilen durchführen.
Das Ausbaugebiet 1 besteht aus Eiweiler, Heusweiler, Kutzhof, Niedersalbach und Obersalbach-Kurhof. Die Nachfragebündelung läuft noch bis zum 05.07.2021. Aktuell sind 18 % erreicht.
Das Ausbaugebiet 2 (Heusweiler Ost) besteht aus Holz und Wahlschied. Die Nachfragebündelung läuft hier noch bis zum 16.08.2021. Aktuell sind 3 % erreicht.
Weitere Informationen zu dem Projekt von Deutsche Glasfaser:
• Beratung und Terminvereinbarung unter 02861/81 33 421
• Servicepunkt im Gebäude der Gemeindewerke Heusweiler (Saarbrücker Straße 28), Öffnungszeiten dienstags bis freitags von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr
• Servicepunkt im Dorfgemeinschaftshaus Holz, Öffnungszeiten mittwochs und freitags von 14:00 bis 19:00 Uhr, samstags von 10:00 bis 14:00 Uhr
• www.deutsche-glasfaser.de
• www.heusweiler.de
Thomas Redelberger
Bürgermeister
