Sitzung des Ortsrates Holz

Am Mittwoch, dem 14.04.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 26.11.2020 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung für das Amt des/der Schiedsmannes/frau
  3  Instandsetzung Wartehäuschen Bushaltestelle Holzer Platz – Antrag SPD-Ortsratsfraktion Holz
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 26.11.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
  7  Verpachtung einer gemeindeeigenen Fläche in Holz zur Nutzung als zusätzliche Gartenfläche
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. April 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Donnerstag, dem 15.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung neuer Ortsratsmitglieder
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.12.2020 (öffentlicher Teil)
  3  Coronabedingte Entwicklung im Ortsverband Kutzhof
  4  Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 1. April 2021

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Vertretung des Ortsvorstehers

 

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 12.04.2021 bis einschließlich 25.04.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 31. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Mittwoch, dem 07.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 18.11.2020 und 02.12.2020 (öffentlicher Teil)
  2  Anlegen eines BMX/Pump Track Platzes im Bereich der Sportanlage in der Neuwies – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied
  3  Brunnenplatz
  3.1  Anfrage der BfB-Ortsratsfraktion zu Baumfällungen im Bereich der Brunnenan-lage an die Gemeindeverwaltung im Februar 2021
  3.2  Fortführung und Umsetzung der Neugestaltung Brunnenanlage an der ev. Kirche in Wahlschied – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied
  4  Heidenfriedhof
  5  Anlegung einer Obstbaum Jahrgangswiese – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 18.11.2020 und 02.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Beschluss der Geschäftsordnung
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30.03.2021

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 12.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
5Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
6Doppelhaushalt 2021/2022
7Stellenplan 2021/2022
8Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021
9Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT
10Personalangelegenheiten
11Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Gemeinde Heusweiler schließt Kooperationsvertrag mit Deutsche Glasfaser

Eine leistungsfähige Internetverbindung ist für die meisten von uns mittlerweile unverzichtbar und dadurch ein wesentlicher Standortfaktor geworden. Hierfür bietet eine Glasfaseranbindung bis ins Haus (englisch „fibre to the home“ FTTH) optimale Voraussetzungen. Insbesondere die Wegstrecke vom Kabelverzweiger bis ins Haus erfolgt in unserer Gemeinde in vielen Fällen aber noch über das Kupfernetz, dessen Leistungsfähigkeit begrenzt ist. Aufgrund dieser Dämpfung geht wertvolle Bandbreite verloren.

Das Telekommunikationsunternehmen Deutsche Glasfaser hat nun Interesse signalisiert, die Gemeinde Heusweiler mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus zu versorgen. Um dieses Projekt zu unterstützen, hat die Gemeinde einen Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen abgeschlossen.

Die Initiative von Deutsche Glasfaser steht jedoch unter dem Vorbehalt, dass sich im jeweiligen Ausbaugebiet während der sogenannten Nachfragebündelung mindestens 40 % der Haushalte für einen Glasfaseranschluss entscheiden, damit sich der Ausbau für das Unternehmen wirtschaftlich realisieren lässt. Die Nachfragebündelung für Eiweiler, Heusweiler, Kutzhof, Niedersalbach und Obersalbach-Kurhof läuft vom 09.04.2021 bis zum 05.07.2021. Holz und Wahlschied folgen etwas später.

In den nächsten Wochen werden Sie daher von dem Unternehmen Deutsche Glasfaser zahlreiche Informationen zur Nachfragebündelung und Ihren Möglichkeiten erhalten. Bitte unterstützen Sie dieses zukunftsweisende Projekt, damit die Gemeinde Heusweiler attraktiv und lebenswert bleibt. Nutzen Sie das Informationsangebot.

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 25.03.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.02.2021  
3Diskussion zu Anforderungen und Grundlagen für ein Straßenbeleuchtungskonzept  
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
6.1Vergabe Linie 149 – Heu-Bus  
7Personalangelegenheiten  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 15.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Doppelhaushalt 2021/2022
6Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Donnerstag, dem 11.03.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Turnhalle des Bürgerhauses Niedersalbach, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil)
  2  Erweiterung der Spielplatzfläche am Bürgerhaus in Niedersalbach
  3  Seniorennachmittag 2021
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Vorstellung Bewerber für die Gaststätte Bürgerhaus
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. März 2021

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 08.03.2021, findet wegen einer vorherigen Ortsbegehung um
ca. 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bürgerhaus Niedersalbach, Teilerneuerung Elektroanlagen
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 26. Februar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Infrarot-Geschwindigkeitsmessungen

                                                                         

An folgenden Tagen führt die Gemeinde Heusweiler in allen Ortsteilen der Gemeinde Geschwindigkeitsmessungen durch:

Montag                      01.03.2021

Dienstag                   02.03.2021

Mittwoch                   10.03.2021

Donnerstag   11.03.2021

Freitag                       12.03.2021

Montag                      15.03.2021

Dienstag                   16.03.2021

Mittwoch                   24.03.2021

Donnerstag  25.03.2021

Freitag                       26.03.2021

Montag                      29.03.2021

Dienstag                   30.03.2021

Außerhalb dieser festgesetzten Termine sind Kontrollen nicht ausgeschlossen.

Thomas Redelberger

Der Bürgermeister als

Ortspolizeibehörde

Grüngutsammelstelle Heusweiler

Die Grüngutsammelstelle der Gemeinde Heusweiler an der Flurstraße in Heusweiler-Kutzhof ist ab 03. März 2021 wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet:

Mittwochs von 13.00 bis 17.00 Uhr

Samstags von 08.00 bis 14.00 Uhr

Auf der Anlage wird Grüngut angenommen, das in privaten Haushalten auf dem Gebiet der Gemeinde Heusweiler im Rahmen der privaten Lebensführung anfällt (privates Grüngut), also

  • Baum-, Hecken-  und Grünschnitt
  • Laub
  • Gras
  • Äste
  • Strauchwerk und vergleichbare Materialien

Grüngut von Grundstücken, auf denen sich keine privaten Haushaltungen befinden, wird nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen. Nicht angenommen wird Grüngut aus der Land- und Forstwirtschaft sowie aus Gärtnereien und sonstigem gewerblichen Gartenbau.

 Von der Annahme sind ausgeschlossen:

  • störstoffhaltiges Grüngut,
  • Grüngut, in dem Küchenabfälle, Essensreste, u. ä. enthalten sind,
  • Grüngut, das mit Schadstoffen belastet ist,
  • Stämme über 15 cm Durchmesser oder über 2 Meter Länge und Wurzelstöcke,
  • Altholz, auch unbehandelt,
  • Erdreich, Oberbodenabtrag oder Grasnarbe,
  • Abfälle aus Tierhaltung (Stall- und Kleintiermist),
  • Speisereste,
  • Grüngut, das gesundheitsschädlich oder nicht zur stofflichen oder energetischen Verwertung geeignet ist, wie z. B. Riesen-Bärenklau (Herkulesstaude), Ambrosia (Beifußblättriges Traubenkraut), Senecio jacobaea (Jakobskreuzkraut), Grüngut mit Schädlingsbefall (z.B. Buchsbaumzünsler, Eichenprozessionsspinner).

Für die Anlieferer gelten folgende Empfehlungen:

Für die Anfahrt zur Grüngutsammelstelle benutzen sie bitte die Flurstraße von Kutzhof aus.

Die Hygiene- und Abstandsregeln (Minimum 2m) sind vor und auf den Anlagen einzuhalten.

Entsprechend der Anordnung der Landesregierung zum Tragen eines Mund-/Nasenschutzes bittet die Gemeinde  auch bei der Anlieferung von Grüngut auf der Sammelstelle einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.

Es sind max. 2 Insassen pro PKW erlaubt. Kinder sollten zu Hause bleiben.

Die Anzahl der Anlieferer wird begrenzt. Es dürfen immer nur max. 3 Fahrzeuge gleichzeitig auf das Gelände. Es ist mit Wartezeiten zu rechnen.

Während der Wartezeit darf das Fahrzeug/Auto nicht verlassen werden.

Sofern Kofferraumladungen angeliefert werden, wird der Kofferraum durch das Personal geöffnet, der Kunde bleibt im Fahrzeug sitzen.

Es erfolgt keine Hilfestellung beim Entladen.

Den Anweisungen des Personals ist unbedingt Folge zu leisten.

Die Anlieferer sollen passend bezahlen. Achten Sie darauf, dass Sie entsprechend Bargeld mit sich führen.

Durch die Einhaltung dieser Regelungen tragen sie wesentlich dazu bei, einen reibungslosen Ablauf auf der Anlage zu gewährleisten und sich selbst und auch die MitarbeiterInnen der Gemeinde Heusweiler zu schützen. Dafür ein herzliches Dankeschön!

Heusweiler, den 24.02.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 01.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Doppelhaushalt 2021/2022
6Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 19. Februar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung Ortsvorsteher

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 08.03.2021 bis einschließlich 28.03.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 19.02.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister