Am Donnerstag, dem 15.07.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes / Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 |
| 4 | Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss |
| 5 | Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG |
| 6 | Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 7 | Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 8 | Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 9 | Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion |
| 10 | Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 12 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 13 | Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler |
| 14 | Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler |
| 15 | Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler |
| 16 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 17 | Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz |
| 17.1 | Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung |
| 17.2 | Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage |
| 17.3 | Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten zum Umbau der St. Barbarahalle |
| 17.4 | Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten zum Umbau der St. Barbarahalle |
| 17.5 | Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage |
| 17.6 | Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen |
| 17.7 | Jahresabschluss 2020 – Bestellung eines Abschlussprüfers |
| 18 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 19 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 7. Juli 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister