Kategorie: Ausschüsse

Am Montag, dem 07.10.2024, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.09.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 09.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Neuherstellung einer 5er Urnenwand auf dem Friedhof in Holz
4.2	Sanierung der Fassade am Vereinsheim St. Barbarahalle Kutzhof
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 27. September 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 30.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.09.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 05.09.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2024
5	Mitteilungen und Verschiedenes
6	Personalangelegenheiten
6.1	Einstellung von Beschäftigten für den Baubetriebshof

Heusweiler, den 23. September 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Am Montag, dem 09.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 17.06.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Einladung der Geschäftsführung Deutsche Glasfaser bzw. Projektleitung Gemeinde Heusweiler und Geschäftsführung Bohrunternehmen
5	Bericht der Gemeindeverwaltung zum Projekt „Bildungszentrum Eiweiler“ – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
6	Bericht der Gemeindeverwaltung, des Bistums Trier und der Leitung der Pfarrei Oberes Köllertal Heilige Familie zum aktuellen Sachstand bzgl. des Kirchengeländes in Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
7	Bericht der Gemeindeverwaltung, der Firma SVolt und der SHS-Strukturholding Saar zum aktuellen Sachstand bzgl. Modul- und Pack-Fabrik Eiweiler -Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion-
8	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1	Instandsetzung der Jahnstraße in Eiweiler
8.2	Vergabe zur Herrichtung der Außenanlage an der Nachmittagsbetreuung Holz
9	Beschluss über die Nichtweiterführung der Straße „In der Neuwies“ im BPlan WA 4 „Wahlschied Süd 2. BA“
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. August 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 05.09.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.05.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes -öffentlicher Teil-

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.05.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01.August 2024 gem. § 10a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab dem 01. August 2023))
5	Windkraftanlage Hellenhausen
6	Umschichtung von Haushaltsmitteln zur Deckung der Kosten zur Erweiterung Bauhof Heusweiler
7	Spielplatz Jungs Wies – Haushaltsvorgriff auf Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025
8	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1	Anschaffung eines Gebrauchtfahrzeuges für die Wohnungs- und Gebäudeverwaltung im Bereich Flüchtlingswesen
8.2	Beschaffung eines Kommandowagens für die Wehrführung der Feuerwehr Heusweiler
9	Befristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
10	Befristete Niederschlagung von Forderungen
11	Mitteilungen und Verschiedenes –nicht öffentlicher Teil-
12	Personalangelegenheiten

Am Montag, dem 17.06.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.05.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1	Umbau und Sanierung St. Barbarahalle mit Vereinsheim – Vergabe der Fensterarbeiten im Vereinsheim
4.2	Ermächtigung von Auftragsvergaben
4.3	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
4.4	Umbau Bushaltebucht Bahnsteig B Rathaus
4.5	Umbau Bushaltebucht Dilsburg, Saarbrückerstraße 66
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 7. Juni 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 13.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Vergabe der Auftragserhöhung zur TGA Fachplanung ‚Heizung, Sanitär, Lüftung‘ für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle sowie Kanalerneuerung/ Planung der Entwässerungsanlagen
5.2	Auftragserhöhung für den Abriss des Alten Salzlagers für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler
5.3	Errichtung von zwei PV-Anlagen durch die Gemeinde Heusweiler
5.4	Vergabe von Abbruch- und Fliesenarbeiten Bürgerhaus Niedersalbach
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. Mai 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 06.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Mitteilungen und Verschiedenes
5	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 26. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 15.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024  (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.03.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
5.2	Vergabe von Abbrucharbeiten Einsegnungshalle Eiweiler
5.3	Erweiterung des Baubetriebshofes – Entscheidung über den Einbau einer Emulsionsspaltanlage
5.4	Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 08.04.2024, um 18:30 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
5	Mitteilungen und Verschiedenes
6	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 3. April 2024

Jörg Schwindling

1. Beigeorneter

Am Montag, dem 11.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 29.01.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens der Grundschule Heusweiler-Eiweiler
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Schreinerarbeiten Innentüren –
5.2	Grundschule Holz – Erweiterung Mensa – Planungsleistungen TGA HLS
5.3	Erweiterung Bauhof Heusweiler – Neubau Entwässerungsanlagen
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. März 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.03.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (öffentlicher Teil)
2	Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 22.01.2024 (nichtöffentlicher Teil)
5	Befristete Niederschlagung von Forderungen
6	Mitteilungen und Verschiedenes
7	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 23. Februar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 29.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	4. Stufe Lärmaktionsplanung
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Neubau Nachmittagsbetreuung – Auftragserweiterung Fachplanung – Elektroplanung –
5.2	Neues Wohngebiet Westfeld – Vergabe Abrissarbeiten
5.3	Erweiterung Bauhof Heusweiler EMB und Abbrucharbeiten
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 22. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 22.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (öffentlicher Teil)
2	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
3	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
5.2	Kauf einer Kehrmaschine (für Anbau an Schlepper) mit Wildkrautbürste
5.3	Schlussverwendung Brunnenanlage Wahlschied – Erhöhung Eigenanteil Gemeinde
6	Grundstücksangelegenheiten
7	Grundsatzbeschluss zur Berechnung der im Rahmen vom Straßenbau/Straßenausbau entstandenen Restflächen (Verkehrs- und Wohnbauflächen)
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten
9.1	Besetzung der Stelle Hausmeister/in
9.2	Übernahme von drei Anerkennungspraktikanten/innen
9.3	Unbefristete Weiterbschäftigung von zwei Verwaltungsbeschäftigten
9.4	Beförderung einer Beamtin

Heusweiler, den 12. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 11.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 20.11.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
5	Grundstücksangelegenheiten
5.1	Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
5.2	Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
4	Konzertreihe 2024
5	Benennung eines besonderen Vorsitzenden
6	Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
7	Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
8	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
8.1	Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
8.2	Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz
8.3	Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
9	Mitteilungen und Verschiedenes
10	Personalangelegenheiten
10.1	Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher
10.2	Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften
10.3	Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin
10.4	Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte
10.5	Unbefristete Übernahme einer Auszubildenden
10.6	Befristete Einstellung zweier Hausmeister für Flüchtlingsunterkünfte

Heusweiler, den 24. November 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister