Kategorie: Gemeinderat

Am Montag, dem 22.05.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023
3	Doppelhaushalt 2023/2024
3.1	Doppelhaushalt 2023/2024 – Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027
3.2	Doppelhaushalt 2023/2024
4	Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept – ISEK
5	Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028
5.1	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Eiweiler)
5.2	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Heusweiler)
5.3	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Holz)
5.4	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Kutzhof)
5.5	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Niedersalbach)
5.6	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Obersalbach)
5.7	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 (Ortsteil Wahlschied)
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 27.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8	Grundstücksangelegenheiten
8.1	Antrag auf Ergänzungssatzung „Brückenstraße“, Berschweiler
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Auftragserweiterung – Neubau der Nachmittagsbetreuung Holz – Lieferung u. Montage einer Lüftungsanlage für das Kellergeschoss
9.2	Verlängerung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit der Energis
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 10. Mai 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 27.04.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023
3	Stellenplan 2023/2024
4	Änderung der Geschäftsordnung – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2023 (nichtöffentlicher Teil)
7	Grundstücksangelegenheiten
7.1	Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung „Zum Beiengarten“, Kutzhof
7.2	Verzicht auf die Ausübung eines Vorkaufsrechtes
7.3	Erwerb Kirchengelände in Eiweiler – Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Gemeinderatsfraktion
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 18. April 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 23.03.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023
3	Satzungen
3.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Betriebsgelände Fa. Jeras“ im Ortsteil Heusweiler (Dilsburg) – Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen – Entwurfsbilligung – Auslegungsbeschluss
4	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Mittelverwendung/Antrag auf Zuweisungen
5	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6	Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.02.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Brunnenplatz Wahlschied – Vergabe Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten
9.2	Umrüsten der Straßenbeleuchtung auf LED, II. BA
9.3	Starkregenvorsorgekonzept
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. März 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Montag, dem 06.02.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)
3	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022
4	Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Heusweiler GmbH gemäß § 9 des Gesellschaftsvertrages Gemeindewerke Heusweiler GmbH
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Beschaffungen im Rahmen des Digitalpakts Schule – Erwerb von Whiteboards
7.2	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräbern auf dem Friedhof in Heusweiler
7.3	Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler im Jahr 2023
7.4	Lieferung neuer Spielgeräte für den Spielplatz Kallenborn
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 27. Januar 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022
3	Jahresabschluss 2021 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
4	2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
5	Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
6	Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
7	ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
8	Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
9	Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
12	Grundstücksangelegenheiten
12.1	Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
13	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1	Vergabe von Dacharbeiten
14	Abberufung des Beauftragten für Senioren
15	Konzertreihe 2023
16	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 24.11.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.10.2022
3	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
4	Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
5	Wirtschaftsplan 2023 des EVS
6	Bewerbung als 5. LEADER-Region für die Förderperiode 2023-2027 und Beitritt des zu gründenden Vereins SaarMittehoch8 e.V.
7	Nutzung der Datenplattform zur Bevölkerungsentwicklung von eGo-Saar und Polyteia – Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion
8	Schaffung von Voraussetzungen, um zugereiste Menschen in unsere gesellschaftlichen und strukturellen Systeme einbinden zu können – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9	Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
12	Präsentation Kommunaler Ordnungsdienst
13	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1	Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
13.2	Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
13.3	Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
14	Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
15	Mitteilungen und Verschiedenes
16	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15.11.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 20.10.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022
3	Forstwirtschaftspläne 2023/2023
4	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
5	Fortschreibung Schulentwicklungsplan der Grundschulen in der Gemeinde Heusweiler
6	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Anlegung eines öffentlichen Grillplatzes im Ortsteil Wahlschied
9.2	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Neugestaltung des Brunnenplatzes in Wahlschied
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 22.09.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 21.07.2022
3	Grundstücksangelegenheiten
3.1	Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
4	Satzungen
4.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Durchführungsvertrag – Abwägungsbeschluss – Satzungsbeschluss
5	Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
10	Satzungen
10.1	Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
10.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
11	Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
12	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
13	Personalangelegenheiten
14	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 14. September 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 21.07.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022
3	Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes(AVO-SBEBG)
4	Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Mittwoch, dem 29.06.2022, um 20:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022
3	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
4	Starkregenvorsorgekonzept
5	Erhöhung der Sitzungsgelder und Monatspauschalen – gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
6	Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9	Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
10	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
10.2	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 12.05.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5	Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
8	Grundstücksangelegenheiten
8.1	Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 24.03.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022
3	Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
4	Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
5	Flexible Ferien in den Kindergärten
6	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
7	Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
8	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
11	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1	Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
12	Mitteilungen und Verschiedenes
13	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 10.02.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021
3	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
4	Stellenplan 2022
5	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6	Haushaltsvorberatungen mit Arbeitsgruppen gleichstellen – Initiativantrag von CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
8	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
9	Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
10	Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13	Mitteilungen und Verschiedenes
14	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 1. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 16.12.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2	Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
3	Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Entsorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4	Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins
5	Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (öffentlicher Teil)
7	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021
8	Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
9	Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
10	Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
11	Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301
12	Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) –
13	Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
14	QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
15	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
17	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17.1	Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
17.2	Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (Am Heidstock und Hohlstr.)
18	Mitteilungen und Verschiedenes
19	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 9. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 25.11.2021, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021
3	Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
4	Flexible Ferien in den Kindergärten
5	Wirtschaftsplan 2022 des EVS
6	Anpassung des Satzungsrechts Abfallentsorgung (EVS-Verbandsversammlung)
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
9.2	Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
9.3	Auftragserweiterung Fa. Collet, Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz
9.4	Vergabe der Bauleistungen zum Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Berschweiler
10	Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 19. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister