Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 |
| 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Aufstellungsbeschluss und Beschluss frühzeitige Beteiligung |
| 4 | Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 5 | Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften |
| 6 | Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 8 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 10 | Personalangelegenheiten |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 11. Juli 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister