Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 02.03.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.12.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BAuGB und Satzungsbeschluss
  3  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  4  Verkehrsspiegel Wiesbachstraße (B 266)
  5  Verkehrssituation Beschilderung Straße „Am Hirtenberg“
  6  Finanzierung Ruhebank, Kirche Kutzhof
  7  Ostergeschenke für Kinder der Kitas Kutzhof und Lummerschied
  8  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  9  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 15.12.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 18. Februar 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 10.02.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021
3Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
4Stellenplan 2022
51. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6Haushaltsvorberatungen mit Arbeitsgruppen gleichstellen – Initiativantrag von CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
7Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
8Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
9Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
10Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
11Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13Mitteilungen und Verschiedenes
14Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 1. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 07.02.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 31.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
41. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5Stellenplan 2022
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 31. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 31.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die am Sitzungstag gültigen Corona-Regeln.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 17.01.2022 (nichtöffentlicher Teil)
41. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
5Stellenplan 2022
6Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 24.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 13.12.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergaben von Lieferungen und Leistungen
4.1Grundschule Heusweiler, Mehrkostenanmeldung Modulbau
4.2Umbau von Straßenleuchten
5Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
6Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlichen Personennahverkehr vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
7Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 13. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 19.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.12.2021 (öffentlicher Teil)
  2  QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
  3  Einrichtung Kommunaler Ordnungsdienst – Antrag der CDU-Ortsrats-fraktion Eiweiler
  4  Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung und Satzungsbeschluss
  5  Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2022“
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 01.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. Januar 2022

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 17.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (öffentlicher Teil)
2Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2020
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
51. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 6. Januar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 16.12.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
3Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Entsorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins
5Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (öffentlicher Teil)
7Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021
8Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
9Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
10Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
11Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301
12Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) –
13Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
14QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
15Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
17Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17.1Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
17.2Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (Am Heidstock und Hohlstr.)
18Mitteilungen und Verschiedenes
19Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 9. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 15.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 27.10.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Situation um Barbarahalle und Kita Kutzhof
  3  Entwicklung OT Lummerschied dargestellt von Herrn Bernd Hoffmann
  4  Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 27.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Dezember 2021

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom15.11.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten zur Herstellung einer barrierefreien Rollstuhlrampe im Bereich der Kita
5Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (am Heidstock und Holstraße)
6 7   8Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301 Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD)- Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Donnerstag, dem 09.12.2021, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des

Ortsrates Holz statt.

Für Besucher gilt Corona-bedingt die 2-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Impfung oder Genesung erbracht wird.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 27.09.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Beschluss über die Höchstgrenze von Hängeplakaten bei der kommenden Landtagswahl und zukünftigen Wahlen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Holz
  3  Zuwendungen aus Ortsratsbudget
  4  Seniorennachmittag 2022
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 27.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Ortsratsbuget
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. November 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Sitzung Ortsrat Heusweiler

Am Mittwoch, dem 08.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Für Besucher gilt Corona-bedingt die 2-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Impfung oder Genesung erbracht wird.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 03.11.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Aktueller Stand zum Hochwasserschutzkonzept
  3  Ergebnis zur Installation einer dauerhaften, bedarfsgesteuerten Ampelanlage am Fußgängerüberweg der B 268 in Hirtel – Bezugnahme auf das Gespräch mit der Pressereferentin des Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 03.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. November 2021

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 06.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
5Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
6Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
7Mitteilungen und Verschiedenes
8Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 01.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 15.09.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  3  Verwendung Ortsratsbudget
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 15.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. November 2021

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Mittwoch, dem 01.12.2021, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.

Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.07.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  3  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  4  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  5  Verwendung Ortsratsbudget
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 22. November 2021

Der Ortsvorsteher

LESCH