Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 13.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.04.2024 (nicht öffentlicher Teil)
4	Grundstücksangelegenheiten
4.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“
5	Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1	Vergabe der Auftragserhöhung zur TGA Fachplanung ‚Heizung, Sanitär, Lüftung‘ für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Funktionsgebäude mit Fahrzeughalle sowie Kanalerneuerung/ Planung der Entwässerungsanlagen
5.2	Auftragserhöhung für den Abriss des Alten Salzlagers für die Erweiterung des Bauhofes Heusweiler
5.3	Errichtung von zwei PV-Anlagen durch die Gemeinde Heusweiler
5.4	Vergabe von Abbruch- und Fliesenarbeiten Bürgerhaus Niedersalbach
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 3. Mai 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bekanntmachung

über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

und die Erteilung von Wahlscheinen

für die Wahl zum Gemeinderat Heusweiler, zu den Ortsräten Eiweiler, Heusweiler, Holz, Kutzhof, Niedersalbach, Obersalbach und Wahlschied, zur Regionalversammlung sowie der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors

am 09. Juni 2024.

1. Das Wählerverzeichnis zu den oben angegebenen Wahlen für die Gemeinde Heusweiler

wird in der Zeit vom 20. Mai 2024 bis 24. Mai 2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21 für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede/Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer oder seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie oder er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß dem § 51 Abs. 1des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 24. Mai 2024 bis 12:00 Uhr, beim Gemeindewahlleiterim Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21 Einspruch einlegen.

Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 19. Mai 2024

eine Wahlbenachrichtigung.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann

a) durch Stimmabgabe an der

1. Gemeinderatswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,

2. Ortsratswahl in einem beliebigen Wahlraum seines Gemeindebezirkes,

3. Regionalversammlungswahlin einem beliebigen Wahlraum seines Wahlbereiches,

4. Wahl der Regionalverbandsdirektorin/des Regionalverbandsdirektors in einem beliebigen Wahlraum des Regionalverbandes Saarbrücken

oder

b) durch Briefwahl

teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter;

5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

a) wenn sie/er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden/er ohne sein Verschulden die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 10 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat,

b) wenn ihr/sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 6c der Kommunalwahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 10 Abs 1 der Kommunalwahlordnung entstanden ist,

c) wenn ihr/sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis des Gemeindewahlleiters gelangt ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 07. Juni 2024, 18.00 Uhr, beim Gemeindewahlleiter mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr oder ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr oder ihm bis zum Tagevor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht die Berechtigung dazu nachweisen. Wahlberechtigte mit Behinderung können sich bei der Antragstellung der Hilfe anderer Personen bedienen.

6. Mit dem Wahlschein erhält die/der Wahlberechtigte

1. für die GEMEINDERATSWAHL

einen gelben Stimmzettel,

2. für die ORTSRATSWAHL

einen orangefarbenen Stimmzettel,

3. für die REGIONALVERSAMMLUNGSSWAHL

einen grünen Stimmzettel,

4. für die WAHL DER REGIONALVERBANDSDIREKTORIN/DES REGIONALVERBANDSDIREKTORS

einen hellblauen Stimmzettel,

5. einen gemeinsamen gelben Stimmzettelumschlag für die vorgenannten Kommunalwahlen,

6. einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellrosafarbenen Wahlbriefumschlag für die Kommunalwahlen und

7. ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie dem Gemeindewahlleiter vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter, die oder der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer oder seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der oder dem Wahlberechtigen selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussname erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der oder des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

Bei der Briefwahl muss die Wählerin oder der Wähler die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln und den Wahlscheinen so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass sie dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen.

Die Wahlbriefe werden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post unentgeltlich befördert. Sie können auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Heusweiler, den 03. Mai 2024

Der Gemeindewahlleiter

-Redelberger-

Bekanntmachung



über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis

und die Erteilung von Wahlscheinen

für die Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni 2024

1.     Das Wählerverzeichnis zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Gemeinde Heusweiler

wird in der Zeit vom 20. Mai 2024 bis 24. Mai 2024 während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jede/Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer oder seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat sie/er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

    Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2.     Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 20. Tag bis zum

16. Tag, spätestens am 24. Mai 2024 bis 12:00 Uhr, bei der Gemeindebehörde, im Rathaus Heusweiler, Zimmer 0.21 Einspruch einlegen.

Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3.     Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 19. Mai

    2024 eine Wahlbenachrichtigung.

Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.

Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4.     Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Regionalverband Saarbrücken durch Stimmabgabe

    in einem beliebigen Wahlraum des Regionalverbandes oder durch Briefwahl teilnehmen.

5.     Einen Wahlschein erhält auf Antrag

    5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein in das Wählerverzeichnis

          eingetragener Wahlberechtigter,

5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte oder ein nicht in das

      Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

a.     wenn sie/er nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden/er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung bis zum 19. Mai 2024 oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 24. Mai 2024 versäumt hat,

b.     wenn ihr/sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden ist,

c.     wenn ihr/sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 07. Juni 2024, 18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, gestellt werden.

Versichert eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr oder ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihr oder ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

    Wer einen Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht

nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderung können sich bei der Antragstellung der Hilfe anderer Personen bedienen.

6.     Mit dem Wahlschein erhält die/der Wahlberechtigte

                        - einen amtlichen Stimmzettel,

                        - einen amtlichen weißen Stimmzettelumschlag,

    - einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen roten

      Wahlbriefumschlag und

                        - ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.

Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter, die oder der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe ihrer oder seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der oder dem Wahlberechtigen selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussname erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der oder des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenskonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Heusweiler, den 03. Mai 2024

Die Gemeindebehörde

-Redelberger-

Seniorennachmittag des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Seniorennachmittag für den Ortsteil Obersalbach-Kurhof findet am

Sonntag, dem 26. Mai 2024, um 12.00 Uhr,

im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger, denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Nachmittages bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 02. Mai 2024

Thomas Redelberger Kilian Näckel

Bürgermeister Ortsvorsteher

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 13.05.2024 bis einschließlich 02.06.2024 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 30.04.2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Freitag, dem 03.05.2024, um 19:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 18.10.2023 (öffentlicher Teil)
2	Stellungnahme zu dem Schreiben der Kommunalaufsicht vom 21.11.2023 – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
3	Anschaffung einer Sitzgelegenheit vor dem Multifunktionsfeld im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
4	Anschaffung einer Kleinkinderschaukel auf dem Mehrgenerationen-Spielplatz im Ortsteil Holz – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
5	Tempo 30 in der Fischbachstraße – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion
6	Bericht der Verwaltung zur Nachmittagsbetreuung Holz / Sachstandsbericht Bauarbeiten – Antrag der FDP-Ortsratsfraktion
7	Mondscheinmarkt 2024
8	Martinsumzug 2024
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 18.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 29. April 2024

Der Ortsvorsteher

MUND

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Sascha Mund, wird in der Zeit vom 06.05.2024 bis einschließlich 26.05.2024 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Margardt, Am Heidstock 34, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 29.04.2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Mittwoch, dem 08.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im Feuerwehrgerätehaus Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 06.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Zustand der Straßen und Wege im Ortsverband
3	Verwendung des Wandbehangs KiTa Kutzhof
4	Seniorennachmittag 2024
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 06.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. April 2024

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Dienstag, dem 07.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 12.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Vortrag von Herrn Quirin über die Aufgaben eines Seniorenbeauftragten
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan “ Agri-Solarpark Obersalbach-Kurhof – Hirtel“ – Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligungen – Entwurfsbilligung – Auslegungsbeschluss
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 12.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 26. April 2024

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 06.05.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (öffentlicher Teil)
2	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.04.2024 (nichtöffentlicher Teil)
4	Mitteilungen und Verschiedenes
5	Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 26. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 27.05.2024 bis einschließlich 01.06.2024 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 25. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler, Herr Helmut Maas, wird in der Zeit vom 06.05.2024 bis einschließlich 03.06.2024 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Dr. Steinrücken, Illinger Straße 115, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 25.04.2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, dem 22.04.2024, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024
3	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
4	Tätigkeitsbericht des Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren: Herr Quirin
5	Beantragungsverfahren Fördermittel für den Breitbandausbau
6	Verlängerung der Kooperation zwischen der Gemeinde Heusweiler und der Stadtwerke Saarbrücken GmbH / Stadtwerke Saarbrücken Beteiligungsgesellschaft mbH
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
9	Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Neubau einer Wohnanlage mit Mehrfamilienhäusern in der Trierer Straße 7-9
10	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1	Vergabe der Projektsteuerung – Lehrschwimmbecken in Eiweiler
11	Personalangelegenheiten
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. April 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Wahlbekanntmachung zur Kommunalwahl am 09. Juni 2024

1. Der Gemeindewahlausschuss hat folgende eingereichte Wahlvorschläge für die Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler am 09. Juni 2024 zugelassen:

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 3:

Alternative für Deutschland (AfD)

Wahlvorschlag 4:

Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Wahlvorschlag 19:

Interessengemeinschaft „Im Dorf aktiv leben“ (IG IDAL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Gebietsliste

Schmidt, Stefan, Gymnasiallehrer, geb. 1985, Paul-Theresia-Str. 13

Trappmann, Claudia, Diplomsportlehrerin, geb. 1958, Hübelbergstr. 9

Zimmer, Reiner, Diplom-Ingenieur, geb. 1964, In der Neuwies 15

Tomaschko, Myriel Christa Maria, Referentin Jugend- und Erwachsenenbildung, geb. 1954, Großwaldstr. 11 A

Barth, Tobias, Berufsschullehrer, geb. 1986, Charlotte-Holubars-Weg 4

Margardt, Michael, Projektleiter Sicherheitstechnik, geb. 1963, Am Heidstock 34

Mailänder, Herbert, Stadtamtsrat a.D., geb. 1953, Holunderweg 23

Neuhardt, Jörg, Diplom Betriebswirt, geb. 1977, Jakobstr. 14

Simmet, Marvin Jörn Lothar, Student, geb. 2000, Heusweilerstr. 103

Müller, Nico, Diplom Verwaltungswirt, geb. 1997, Völklinger Str. 45

Simmet, Helke Waltraud, Dipl.-Ing. Technische Informatik (FH), geb. 1966, Heusweilerstr. 103

Schabbach, Benedikt Wendelin, Unternehmensberater, geb. 2000, Albertstr. 22

Renger, Till Ole, Berufsfeuerwehrmann, geb. 1995, Vorstadtstr. 91

Trauden, Katharina, Sozialpädagogin / Sozialarbeiterin B.A., geb. 1989, Nordstr. 10

Britz, Tim, Projekt-Ingenieur, geb. 1982, Römerstr. 6

Mailänder, Rita, Kauf. Angestellte, geb. 1960, Holunderweg 23

Barth, Manuel, Diplom-Handelslehrer, geb. 1989, Charlotte-Holubars-Weg 2

Treese, Michaela, Juristin, geb. 1978, Dübelsbrunnen 23

Mund, Sascha, Bankkaufmann, geb. 1971, Nelkenweg 5

Weller, Desirée, Lehrerin, geb. 1988, Waldstr. 7

Simon, Peter, Controller, geb. 1962, Am Kleestück 14

Fahrenkamp, Jennifer, Pädagogische Fachkraft, geb. 1979, Im Rödchen 1

Mailänder-Henn, Lisa, Lehrerin an beruflichen Schulen, geb. 1989, Goethestr. 6

Müller, Rainer, OStR a.D., geb. 1957, Stockwiesstr. 41

Schabbach, Amélie Pauline, Schülerin, geb. 2005, Albertstr. 22

Schumann, Max, HVAC System Manager, geb. 1991, Lebacher Str. 8 F

Pörtner, Catherine, Fremdsprachen-Dozentin, geb. 1971, Vorstadtstr. 11

Dr. Reimann, Peter, Diplom Ingenieur, geb. 1981, Berschweilerstr. 58

André-Schmidt, Gabriela, Rentnerin, geb. 1954, Lummerschieder Str. 64

Jacobs, Jonas, Qualitätsbeauftragter, geb. 1991, Akazienweg 19

Pörtner, Holger, Rentner, geb. 1953, Wahlschieder Str. 64

Büch, Hans-Richard, Rentner, geb. 1944, Nelkenweg 6

Siegler, Klaus, Polizeibeamter a.D., geb. 1954, Saarstr. 102

Wahlvorschlag 2: CDU

Gebietsliste

Schwindling, Jörg, Bau- und Umweltingenieur, geb. 1972, Am Kleestück 9

Bernauer, Mark, Diplom Ingenieur (FH), geb. 1979, Holzer Str. 111

Kiel, Johannes, Richter, geb. 1992, Reisbachstr. 8

Bauer, Hartmut, DV-Kaufmann, geb. 1961, Am Steinhübel 20

Schulz, Jennifer, Industriekauffrau / ang. Diplom Finanzwirtin, geb. 1992, Am Hirtenbrunnen 8

Haberer, Leopold Andreas, Student, geb. 1999, Kurhofer Str. 9

Lesch, Bruno, Betriebsschlosser, geb. 1961, Saarlouiser Str. 97

Schwindling, Philipp, Student Lehramt, geb. 2004, Am Kleestück 9

Wachall, Richard, Rentner, geb. 1951, Zum Wengenwald 37

Näckel, Kilian, Rentner, geb. 1963, Schwarzenholzer Str. 38

Klein, Lisa-Marie, Verwaltungsfachwirtin, geb. 1989, Am Westfeld 24 A

Woll, Peter, Rentner, geb. 1946, Pastor-Kettel-Weg 4

Hubertus, Dominik, Informatiker, geb. 1982, Schubertstr. 6

Gaertner, Michael, Bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger / Gebäudeenergieberater, geb. 1974, Rittershofer Str. 6

Di Natali, Sandro, Betriebstechniker, geb. 1975, Am Weiher 1

Weber, Marco, Geschäftsführer, geb. 1987, Heusweilerstr. 100

Mertes, Rosarina, Sekretärin, geb. 1965, Schubertstr. 8

Jakob, Michael, Kriminalbeamter i.R., geb. 1952, Lummerschieder Str. 90

Schaefer, Katharina, Betriebswirtin, geb. 1988, Geranienstr. 25

Weber, Tatjana, Rechtsanwaltsfachangestellte, geb. 1979, Am Weiher 14

Michaelis, Friedrich, Rentner, geb. 1947, Saarlouiser Str. 14

Wommer, Jutta, Verwaltungsbeschäftigte, geb. 1963, Akazienweg 1

Raber, Wolfgang, Regierungsdirektor a.D., geb. 1949, Im Stockwald 9

Grünewald-Zimmer, Nadine, Dipl. Sozialpädagogin / Dipl. Sozialarbeiterin, geb. 1981, Hilgenbacher Höhe 10 A

Di Natali, Giosuè, Erzieher in Ausbildung, geb. 2004, Am Weiher 1

Jakob, Manuel, Groß- und Außenhandelskaufmann, geb. 1980, Lummerschieder Str. 90

Rau, Anna, Grundschullehrerin, geb. 1982, Schillerstr. 69

Schmidt, Gabriele, Redaktionsassistentin, geb. 1960, Wahlschieder Str. 18 A

Lang, Simone, Groß- und Außenhandelskauffrau, geb. 1977, Saarlouiser Str. 70

Zahler, Dustin, Standesbeamter, geb. 1996, Langgewann 12

Lehrer, Thomas, Unternehmer, geb. 1967, In der Himes 23

Hümbert, Gerhard, Beamter a.D., geb. 1943, Erlenweg 3

Chaudhry, Zain, Student BWL, geb. 2002, Uhlandstr. 10

Banaski, Ralf, Außenhandelsbetriebswirt, geb. 1958, Holunderweg 7

Kantz, Matthias, Goldschmiedemeister in Rente, geb. 1957, Am Heidstock 36

Wahlvorschlag 3: AfD

Gebietsliste

Kaninke, Werner, Rentner, geb. 1953, Saarlouiser Str. 111

Stabel, Waldemar, Dipl. Bauingenieur, geb. 1956, Matthiasstr. 4

Bickelmann, Jenny, Heizungs- Sanitärbaumeisterin, geb. 1973, Bietschieder Str. 17

Nikolay, Dirk, Kaufmann im Einzelhandel, geb. 1973, Albertstr. 45

Brück, Kathrin, Verkäuferin, geb. 1967, Wacholderweg 14

Weber, Dirk, Angestellter, geb. 1976, Nelkenweg 4

Brück, Sascha, Polier, geb. 1971, Wacholderweg 14

Wahlvorschlag 4: GRÜNE

Gebietsliste

Lafontaine, Hans Gerhard, Kaufmann, geb. 1948, Zum Schorren 9

Coumont, Raphael Herbert, Teamleiter IT-Servicemanagement, geb. 1975, Brückenstr. 8 A

Lafontaine, Anne, Hausfrau, geb. 1963, Zum Schorren 9

Wahlvorschlag 5: FDP

Gebietsliste

Luksic, Oliver, MdB / Parlamentarischer Staatssekretär, geb. 1979, Am Steinhübel 2 A

Kopp, Pascal, Fraktionsgeschäftsführer, geb. 1983, Friedhofstr. 26

Fox, Marco, Sparkassenbetriebswirt, geb. 1980, Rittershofer Str. 24

Frevel, Petra, Rechtsanwältin, geb. 1961, Schillerstr. 16

Krebs, Ulrich, Rentner, geb. 1954, Mühlenstr. 12

Burg, Pascal, Krankenpfleger, geb. 1970, Grünstr. 4

Gerstner, Susanne, Bankangestellte, geb. 1969, Burgweg 3

Guilmet-Fuchs, Carolin, Verwaltungsangestellte, geb. 1977, Am Steinhübel 18

Schöneweiß, Annika, Studentin, geb. 2001, Schillerstr. 52 A

Zimmermann, Tibor, Entwicklungsingenieur, geb. 1992, Buchenweg 2

Schütz, Markus, Techniker, geb. 1975, Holzer Str. 28

Jochum, Tim, Informatiker, geb. 1992, Stockwiesstr. 28

Weiser, Yannik, Finanzdienstleister, geb. 1994, Im Stockwald 25

Weyland, Theophil, Berufskraftfahrer, geb. 1946, Jungenwaldstr. 15

Kopp, Doris, Hausfrau, geb. 1958, Friedhofstr. 26

Zimmet, Maria-Anna, Rentnerin, geb. 1955, Auf Jung’s Wies 31

Feld, Klara, Industriekauffrau, geb. 1941, Holzer Str. 77

Dr. Holz, Wolfgang, Rentner, geb. 1946, Saarstr. 92 A

Luksic, Katharina, Kinderkrankenschwester, geb. 1987, Am Steinhübel 2A

Kopp, Engelbert, Pensionär, geb. 1955, Friedhofstr. 26

Luksic, Dorothea, Rentnerin, geb. 1949, Tannenweg 5

Deppner, Cara, Studentin, geb. 1999, Heusweilerstr. 99

König, Roswitha, Rentnerin, geb. 1955, Im Weizenfeld 6

Cecchia, Dominic, Speditionskaufmann, geb. 1980, Rödelbachstr. 15

Walter, Daniel, Heizungsbauermeister, geb. 1979, Grünstr. 27

Wahlvorschlag 19: IG IDAL

Gebietsliste

Saar, Horst, Betriebswirt (WA Dipl. Inh.), geb. 1963, Josefstr. 17

Gammel, Eva, Erzieherin, geb. 1971, Flurstr. 5

Mailänder, Nicolas, Handwerkskoordinator, geb. 1980, Mehlenbachstr. 10

Himbert, Jörg, Vorruhestand, geb. 1969, Lummerschieder Str. 5

Vogel, Julian, Betriebswirt, geb. 1982, Hofstr. 15 A

Luxenburger, Marco, Kriminalbeamter, geb. 1992, Marienstr. 2

Stephan, Jörg, IT-Referent, geb. 1968, Hübelbergstr. 2 B

Schneider, Maike, Gesundheits- und Krankenpflegerin, geb. 1985, Lummerschieder Str. 9

Schnur, Christoph, Angestellter, geb. 1967, Am Hirsch 3 B

Anschütz, Susanne, Systemadministratorin, geb. 1963, Lummerschieder Str. 25

Bauer, Stephan, Betriebswirt, geb. 1960, Burgstr. 54

2. Der Gemeindewahlausschuss hat folgende eingereichte Wahlvorschläge für die Wahl zu den Ortsräten in den sieben Gemeindebezirken der Gemeinde Heusweiler am 09. Juni 2024 zugelassen:

Ortsrat Eiweiler

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Brünet, Thomas, Hochbautechniker, geb. 1964, Alte Reisbachstr. 16

Treese, Michaela, Juristin, geb. 1978, Dübelsbrunnen 23

Weber, Manfred, Kommunalbeamter i.R., geb. 1948, Ardtstr, 45

Dietrich, Wolfgang, Beamter i.R., geb. 1957, Weißdornweg 2

Schumann, Max, HVAC Systemmanager, geb. 1991, Lebacher Str. 8 F

Wahlvorschlag 2: CDU

Wachall, Richard, Rentner, geb. 1951, Zum Wengenwald 37

Müller, Uwe, Pens. Beamter, geb. 1961, Kirschhofer Str. 11

Weber, Tatjana, Rechtsanwaltsfachangestellte, geb. 1979, Am Weiher 14

Kiel, Johannes, Richter, geb. 1992, Reisbachstr. 8

Di Natali, Sandro, Betriebstechniker, geb. 1975, Am Weiher 1

Kien, Joachim, Quality Manager Automotiv, geb. 1961, Hellenhausen 1 A

Lehrer, Thomas, Unternehmer, geb. 1967, In der Himes 23

Schmidt, Dagobert, Redakteur, geb. 1947, Oberer Hof 4

Di Natali, Giosuè, Erzieher in Ausbildung, geb. 2004, Am Weiher 1

Ziegler-Jiménez, Andrea, Sachbearbeiterin, geb. 1971, Hambacher Weg 7

Ziegler, Dirk, Betriebsschlosser, geb. 1971, Hambacher Weg 7

Dörr, Albert, Rentner, geb. 1946, Zum Vogelsborn 38

Tormann, Werner, Rentner, geb. 1955, Kirschhofer Str. 27

Paul, Rouven, Student, geb. 2000, Großwaldstr. 117

Anton, Dirk, Kaufmann / Disponent, geb. 1963, Am Kalkofen 4

Ortsrat Heusweiler

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 3:

Alternative für Deutschland (AfD)

Wahlvorschlag 4:

Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Wahlvorschlag 19:

Naturverbundene Ökologische Liste (NÖL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Schmidt, Stefan, Gymnasiallehrer, geb. 1985, Paul-Theresia-Str. 13

Trauden, Katharina, Sozialpädagogin / Sozialarbeiterin B.A., geb. 1989, Nordstr. 10

Reimann, Klaus, Dipl. Ing. Bergbau, geb. 1954, Berschweilerstr. 60

Barth, Manuel, Diplom-Handelslehrer, geb. 1989, Charlotte-Holubars-Weg 2

Schabbach, Benedikt Wendelin, Unternehmensberater, geb. 2000, Albertstr. 22

Mailänder-Henn, Lisa, Lehrerin an beruflichen Schulen, geb. 1989, Goethestr. 6

Simon, Peter, Controller, geb. 1962, Am Kleestück, 14

Gläßner, Martin, Unternehmensberater, geb. 1991, Eisenbahnstr. 55

Schabbach, Amélie Pauline, Schülerin, geb. 2005, Albertstr. 22

Barth, Lothar, Rentner, geb. 1953, Siedlung 13 B

Wahlvorschlag 2: CDU

Schwindling, Jörg, Bau- und Umweltingenieur, geb. 1972, Am Kleestück 9

Bernauer, Mark, Diplom Ingenieur (FH), geb. 1979, Holzer Str. 111

Arnold, Jasmin, Angestellte Öffentlicher Dienst, geb. 1984, Brückenstr. 5

Hoffmann, Ben, Auszubildender, geb. 2004, In der Langwies 5

Heimes-Vogel, Hiltrud, Schulleiterin a.D., geb. 1957, Rittershofer Str. 25

Schwindling, Philipp, Student Lehramt, geb. 2004, Am Kleestück, 9

Gaertner, Michael, Bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger / Gebäudeenergieberater, geb. 1974, Rittershofer Str. 6

Mertes, Rosarina, Sekretärin, geb. 1965, Schubertstr. 8

Hubertus, Dominik, Informatiker, geb. 1982, Schubertstr. 6

Leinenbach, Manuel, Zeitsoldat, geb. 2001, Jakobstr. 7

Michaelis, Friedrich, Rentner, geb. 1947, Saarlouiser Str. 14

Karges, Wolfgang, Rentner, geb. 1954, Parallelstr. 5

Rau, Anna, Grundschullehrerin, geb. 1982, Schillerstr. 69

Wahlvorschlag 3: AfD

Bickelmann, Jenny, Heizungs- Sanitärbaumeisterin, geb. 1973, Bietschieder Str. 17

Stabel, Waldemar, Dipl. Bauingenieur, geb. 1956, Matthiasstr. 4

Nikolay, Dirk, Kaufmann im Einzelhandel, geb. 1973, Albertstr. 45

Krein, Volker, Industriekontrolleur, geb. 1960, Dilsburger Str. 1

Klein, Hans-Joachim, Landwirtschaftsdirektor a.D., geb. 1936, Völklinger Str. 44

Wahlvorschlag 4: GRÜNE

Coumont, Raphael Herbert, Teamleiter IT-Servicemanagement, geb. 1975, Brückenstr. 8 A

Wahlvorschlag 5: FDP

Fox, Marco, Sparkassenbetriebswirt, geb. 1980, Rittershofer Str. 24

Frevel, Petra, Rechtsanwältin, geb. 1961, Schillerstr. 16

Schütz, Markus, Techniker, geb. 1975, Holzer Str. 28

Feld, Klara, Industriekauffrau, geb. 1941, Holzer Str. 77

Krebs, Ulrich, Rentner, geb. 1954, Mühlenstr. 12

Zimmet, Maria-Anna, Rentnerin, geb. 1955, Auf Jung’s Wies, 31

Wahlvorschlag 19: NÖL

Steinrücken, Ulrich, Diplom-Agraringenieur, geb. 1958, Illinger Str. 115

Körbel, Patrick, Msc. Elektrotechnik, geb. 1994, Am Sender 2

von Elert-Steinrücken, Inken, Beamtin i.R., geb. 1963, Illinger Str. 115

Ortsrat Holz

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Mund, Sascha, Bankkaufmann, geb. 1971, Nelkenweg 5

Margardt, Michael, Projektleiter Sicherheitstechnik, geb. 1963, Am Heidstock 34

Jacobs, Jonas, Qualitätsbeauftragter, geb. 1991, Akazienweg 19

Simmet, Helke Waltraud, Dipl.-Ing. Technische Informatik (FH), geb. 1966, Heusweilerstr. 103

Neidhart, Melanie, Erzieherin, geb. 1998, Matzenbergstr. 1

Dörr, Nicole, Bürokauffrau, geb. 1974, Heusweilerstr. 45

Siegler, Klaus, Beamter i.R., geb. 1954, Saarstr. 102

Roos, Denis, Betriebswirt, geb. 1963, Am Westfeld 7 B

Wahlvorschlag 2: CDU

Schmidt, Manfred, Regierungsbeschäftigter, geb. 1957, Wahlschieder Str. 18 A

Zöller, Thorsten, Verwaltungsangestellter, geb. 1977, Zu den Hütten 15

Wommer, Jutta, Regierungsbeschäftigte, geb. 1963, Akazienweg 1

Weber, Marco, Geschäftsführer, geb. 1987, Heusweilerstr. 100

Klein, Lisa-Marie, Verwaltungsfachwirtin, geb. 1989, Am Westfeld 24 A

Hümbert, Gerhard, Beamter a.D., geb. 1943, Erlenweg, 3

Kuns, Franz-Dieter, Beamter, geb. 1959, Am Steinhübel 7

Wahlvorschlag 5: FDP

Luksic, Katharina, Kinderkrankenschwester, geb. 1987, Am Steinhübel, 2 A

Zimmermann, Tibor, Entwicklungsingenieur, geb. 1992, Buchenweg 2

Guilmet-Fuchs, Carolin, Verwaltungsangestellte, geb. 1977, Am Steinhübel 18

Weyland, Theophil, Berufskraftfahrer, geb. 1946, Jungenwaldstr. 15

Luksic, Oliver, MdB / Parlamentarischer Staatssekretär, geb. 1979, Am Steinhübel 2 A

Dr. Holz, Wolfgang, Rentner, geb. 1946, Saarstr. 92 A

Deppner, Cara, Studentin, geb. 1999, Heusweilerstr. 99

Cecchia, Dominic, Speditionskaufmann, geb. 1980, Rödelbachstr. 15

Ortsrat Kutzhof

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 5:

Freie Demokratische Partei (FDP)

Wahlvorschlag 19:

Interessengemeinschaft „Im Dorf aktiv leben“ (IG IDAL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Trappmann, Claudia, Diplom-Sportlehrerin, geb. 1958, Hübelbergstr. 9

Peter, Helmut, Pol. Beamter i.R., geb. 1953, Wiesbacher Str. 3

Weller, Desirée, Lehrerin, geb. 1988, Waldstr. 7

Jonzyk, Hannah, Studentin, geb. 1988, Lummerschieder Str. 64

Roos, Jennifer, Erzieherin, geb. 1979, Hübelbergstr. 19

Trappmann, Rainer, Sozialpädagoge, geb. 1951, Hübelbergstr. 9

André-Schmidt, Gabriela, Rentnerin, geb. 1954, Lummerschieder Str. 64

Wahlvorschlag 2: CDU

Jakob, Michael, Kriminalbeamter i.R., geb. 1952, Lummerschieder Str. 90

Woll, Peter, Rentner, geb. 1946, Pastor-Kettel-Weg 4

Jakob, Manuel, Groß- und Außenhandelskaufmann, geb. 1980, Lummerschieder Str. 90

Hoffmann, Bernd, Technischer Angestellter / Auditor / Dozent der HWK, geb. 1965, Wiesbacher Str. 47

Lauer, Jörg, Versicherungskaufmann, geb. 1969, Barbarastr. 41 A

Wahlvorschlag 5: FDP

Gerstner, Susanne, Bankangestellte, geb. 1969, Burgweg 3

König, Roswitha, Rentnerin, geb. 1955, Im Weizenfeld 6

Fuchs, Claudia, Unternehmensberaterin, geb. 1965, Burgstr. 74

Wahlvorschlag 19: IG IDAL

Saar, Horst, Betriebswirt (WA Dipl. Inh.), geb. 1963, Josefstr. 17

Gammel, Eva, Erzieherin, geb. 1971, Flurstr. 5

Himbert, Jörg, Vorruhestand, geb. 1969, Lummerschieder Str. 5

Leinenbach, Stefan, Industriemeister Metall, geb. 1985, Burgstr. 19

Mailänder, Nicolas, Handwerkskoordinator, geb. 1980, Mehlenbachstr. 10

Raber, Mathias, Industriemechaniker, geb. 1992, Burgstr. 59 A

Maurer, Christian, Entwicklungsingenieur, geb. 1991, Mehlenbachstr. 2 B

Bauer, Daniel, Kundendienstingenieur, geb. 1986, Burgstr. 9

Gammel, Heiko, System Card Ausbilder, geb. 1975, Flurstr. 5

Vogel, Julian, Betriebswirt, geb. 1982, Hofstr. 15 A

Schnur, Christoph, Angestellter, geb. 1967, Am Hirsch 3 B

Schneider, Maike, Gesundheits- und Krankenpflegerin, geb. 1985, Lummerschieder Str. 9

Stephan, Jörg, IT-Referent, geb. 1968, Hübelbergstr. 2 B

Ziegler, Michael, Rentner, geb. 1957, Lummerschieder Str. 48

Ortsrat Niedersalbach

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Mailänder, Herbert, Stadtamtsrat a.D., geb. 1953, Holunderweg 23

Hübsch, Jürgen, Rentner, geb. 1947, Walpershofer Str. 20

Dewi, Carmen, Kfm. Angestellte, geb. 1957, Narzissenstr. 2

Reimann, Hans, Diplom-Betriebswirt, geb. 1955, Tulpenstr. 4

Schuler, Arno, Rentner, geb. 1943, Saarlouiser Str. 90 A

Wahlvorschlag 2: CDU

Lesch, Bruno, Betriebsschlosser, geb. 1961, Saarlouiser Str. 97

Raber, Wolfgang, Regierungsdirektor a.D., geb. 1949, Im Stockwald 9

Becker, Désirée, Angestellte, geb. 1968, Saarlouiser Str. 105

Andres, Stefanie, Steuerfachangestellte, geb. 1965, Saarlouiser Str. 106

Banaski, Ralf, Außenhandelsbetriebswirt, geb. 1958, Holunderweg 7

Maas, Meike, Studienrätin Lehramt, geb. 1991, Tulpenstr. 5

Groß, Christoph, Regierungsdirektor a.D., geb. 1956, Holunderweg 19

Lesch, Sibylle, Rechtsanwaltsfachangestellte, geb. 1965, Saarlouiser Str. 97

Forster, Marcus, Produktmanager, geb. 1973, Im Stockwald 21

Feld, Günter, Pensionär, geb. 1952, Rosenstr. 19

Ortsrat Obersalbach-Kurhof

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 2:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Wahlvorschlag 19:

Naturverbundene Ökologische Liste (NÖL)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Schneider-Schwinn, Ramona, Bürokauffrau, geb. 1980, Kurhofer Str. 20

Weigel, Jutta, Buchhalterin, geb. 1957, Schwarzenholzer Str. 6

Christmann, Martha, Rentnerin, geb. 1936, Kurhofer Str. 22

Wahlvorschlag 2: CDU

Näckel, Kilian, Rentner, geb. 1963, Schwarzenholzer Str. 38

Monz, Michael, Förderschullehrer, geb. 1981, Dorfstr. 24 A

Grünewald-Zimmer, Nadine, Dipl. Sozialpädagogin / Dipl. Sozialarbeiterin, geb. 1981, Hilgenbacher Höhe 10 A

Haberer, Leopold Andreas, Student, geb. 1999, Kurhofer Str. 9

Elberskirchen, Tino, Kriminalbeamter, geb. 1971, Schwarzenholzer Str. 40

Wahlvorschlag 19: NÖL

Flöhl, Rüdiger, Baumpfleger, geb. 1967, Zum Weiherwald 14

Sawan, Tarek, Kundenberater Sparkasse, geb. 1995, Zum Weiherwald 35

Gerstner, Ida, Studentin, geb. 2000, Zum Weiherwald 14

Sonnhalter, Walter, Pensionär, geb. 1952, Kurhofer Str. 17

Sonnhalter, Ewa, Yogalehrerin, geb. 1955, Kurhofer Str. 17

Gerstner, Barbara, Oberstudienrätin, geb. 1960, Zum Weiherwald 14

Ortsrat Wahlschied

Wahlvorschlag 1:

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Wahlvorschlag 19:

Freie Demokratische Partei (FDP) / Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Für die Wahlvorschläge kandidieren folgende Personen:

Wahlvorschlag 1: SPD

Zimmer, Reiner, Diplom-Ingenieur, geb. 1964, In der Neuwies 15

Pörtner, Catherine, Fremdsprachen-Dozentin, geb. 1971, Vorstadtstr. 11

Britz, Tim, Projekt-Ingenieur, geb. 1982, Römerstr. 6

Fahrenkamp, Jennifer, Pädagogische Fachkraft, geb. 1979, Im Rödchen 1

Margardt, Felix, Elektroniker, geb. 1996, Hohlstr. 29

Bruss, Renate, Lehrerin a.D., geb. 1949, Friedhofstr. 18

Renger, Till Ole, Berufsfeuerwehrmann, geb. 1995, Vorstadtstr. 91

Brunnet, Dirk, Bezirksschornsteinfegermeister, geb. 1964, Vorstadtstr. 25

Wahlvorschlag 19: FDP/CDU

Burg, Pascal, Krankenpfleger, geb. 1970, Grünstr. 4

Gemenig, Sandra, Bankkauffrau, geb. 1983, Zum Schorren 3

Kopp, Pascal, Fraktionsgeschäftsführer, geb. 1983, Friedhofstr. 26

Ruffing, Nikolaus, Rentner, geb. 1936, Zur Bellevue 12

Jochum, Tim, Informatiker, geb. 1992, Stockwiesstr. 28

Kopp, Doris, Hausfrau, geb. 1958, Friedhofstr. 26

Walter, Daniel, Heizungsbauermeister, geb. 1979, Grünstr. 27

Kopp, Engelbert, Pensionär, geb. 1955, Friedhofstr. 26

3. Für die Wahlvorschläge der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Naturverbundenen Ökologische Liste (NÖL) wurde für die Wahl für den Ortsrat Obersalbach-Kurhof eine Listenverbindung erklärt. Weitere Listenverbindungen von Wahlvorschlägen für den Gemeinderat als auch für die Wahl zu den Ortsräten wurden nicht erklärt.

4. Die Wahlen für den Gemeinderat und für die Ortsräte werden nach den Grundsätzen der Verhältniswahl durchgeführt.

Am 09. Juni 2024 finden gleichzeitig fünf Wahlen statt:

Wahl zum Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler

Wahl zu den Ortsräten in den sieben Gemeindebezirken der Gemeinde Heusweiler

Wahl zur Regionalversammlung des Regionalverbandes Saarbrücken

Wahl des Regionalverbandsdirektors / der Regionalverbandsdirektorin

Wahl zum Europäischen Parlament

Der Stimmzettel für die Wahlen zum Gemeinderat ist von gelber Farbe. Der Stimmzettel für die Wahl zu den Ortsräten ist orangefarben. Der Stimmzettel für die Wahl zur Regionalversammlung ist von grüner Farbe. Der Stimmzettel für die Wahl des Regionalverbandsdirektors / der Regionalverbandsdirektorin ist von blauer Farbe. Der Stimmzettel für die Wahl zum Europäischen Parlament ist von weißer Farbe.

Gewählt wird mit den amtlichen Stimmzetteln, die dem Wähler beim Betreten des Wahllokals ausgehändigt werden. Der Wähler kennzeichnet den von ihm gewählten Wahlvorschlag mit einem Kreuz in dem dafür vorgesehenen Kreis auf den Stimmzetteln. Die Stimmzettel für die Kommunalwahl (Gemeinderat, Ortsrat, Regionalversammlung und Regionalverbandsdirektor) und den Stimmzettel für die Europawahl wirft er in die jeweils dafür vorgesehene Urne.

Wahlhandlung und Ermittlung des Ergebnisses sind öffentlich. Die vorläufigen Ergebnisse werden am Wahlabend im Rathaus Heusweiler bekanntgegeben.

Heusweiler, 12. April 2024

Der Gemeindewahlleiter

Redelberger

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Donnerstag, dem 18.04.2024, um 18:00 Uhr, findet im Nebenraum der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (öffentlicher Teil)
2	Restaurierung der Holzbänke- und Tische
3	Seniorennachmittag 2024
4	Beschaffung eines Abfallbehältnisses
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 13.03.2024 (nichtöffentlicher Teil)
7	Verpachtung der gemeindeeigenen Sport- und Freizeitstätte des ehemaligen Tennisclubs TC 71 Eiweiler e. V. in Eiweiler
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 11. April 2024

Der Ortsvorsteher

WACHALL