Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 08.01.2023 bis einschließlich 15.01.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 30.12.2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Vertretung des Ortsvorstehers
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler, Herr Helmut Maas, wird in der Zeit vom 01.01.2023 bis einschließlich 22.01.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Dr. Steinrücken, Illinger Straße 115, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 16.12.2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Feststellung des Jahresabschlusses 2021
Entlastung des Bürgermeisters
Der Gemeinderat Heusweiler hat in seiner Sitzung am 15. Dezember 2022 den geprüften Jahresabschluss 2021 festgestellt und dem Bürgermeister uneingeschränkte Entlastung erteilt.
Der Jahresabschluss 2021 sowie die Berichte über die Prüfung des Jahres-abschlusses werden vom 19. Dezember 2022 bis 3. Januar 2023 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich ausgelegt.
Die Unterlagen können auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler unter www.heusweiler.de/rathaus-buergerservice/verwaltung/zahlen-daten-fakten/finanzen eingesehen werden.
Thomas Redelberger
Bürgermeister
2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für das Haushaltsjahr 2022
Aufgrund der § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 60 des Gesetzes vom 12. Oktober 2022 (Amtsbl. S. 1296) hat der Gemeinderat am 15. Dezember 2022 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
Neue Reisepässe
Beim Bürgerbüro der Gemeinde Heusweiler sind die neuen Reisepässe eingetroffen, welche bis zum 17.11.2022 beantragt wurden.
Die Reisepässe können nur vom Reisepassinhaber selbst oder von anderen Personen gegen Vorlage einer Vollmacht abgeholt werden.
Das alte Ausweisdokument ist bei der Abholung mitzubringen. Verlorengegangene oder nicht auffindbare Pässe müssen jedoch vom Passinhaber selbst als Verlust gemeldet werden.
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Brennholzverkauf 2023 abgeschlossen
Der Verkauf von Holz aus den Beständen der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2023 ist abgeschlossen. Aufgrund der hohen Nachfrage am ersten Termin, wurde das verfügbare Holz vollständig verkauft. Die in der letzten Ausgabe der Wochenpost genannten Folgetermine (20.12. und 17.01.2023) werden abgesagt. Die nächste Brennholz Bestellung wird Ende nächsten Jahres in der Wochenpost bekannt gegeben.
Widmung der Verlängerung der Straße In der Neuwies
Gemäß Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Heusweiler vom 24.11.2022 wird die Verlängerung der Straße In der Neuwies im Ortsteil Wahlschied der Gemeinde Heusweiler (Gemarkung Wahlschied, Flur 4, Flurstücksnummern 215/24, 203/9 und 200/6) hiermit gemäß § 6 Saarländisches Straßengesetz (SStrG) in der zurzeit geltenden Fassung als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr gewidmet.
Ein entsprechender Lageplan ist beigefügt.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese Allgemeinverfügung kann gemäß § 70 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der zurzeit geltenden Fassung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats, nachdem die Allgemeinverfügung bekannt gegeben worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Heusweiler, Saarbrücker Straße 35, 66265 Heusweiler, zu erheben. Die Frist wird auch durch Einlegung des Widerspruchs beim Rechtsausschuss für den Regionalverband Saarbrücken, Europaallee 11, 66113 Saarbrücken, gewahrt (§ 70 Abs. 1 Satz 2 VwGO).
Heusweiler, 05.12.2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 |
| 3 | Jahresabschluss 2021 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters |
| 4 | 2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 |
| 5 | Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) |
| 6 | Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken |
| 7 | ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV |
| 8 | Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 9 | Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 11 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 12 | Grundstücksangelegenheiten |
| 12.1 | Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen |
| 13 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 13.1 | Vergabe von Dacharbeiten |
| 14 | Abberufung des Beauftragten für Senioren |
| 15 | Konzertreihe 2023 |
| 16 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 6. Dezember 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Ortsrates Heusweiler
Am Mittwoch, dem 14.12.2022, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.11.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | „Essbare Gemeinde“ – Verwendung der Baumscheibe in der Kirchstraße |
| 3 | Ortsratsbudget |
| 3.1 | Weihnachtsmarkt |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.11.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 5. Dezember 2022
Der Ortsvorsteher
MAAS
Sitzung des Ortsrates Wahlschied
Am Mittwoch, dem 14.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im Büro des Ortsvorstehers an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Ergänzungsanfrage der BfB-Ortsratsfraktion zum Sachstand Schulweg Wahlschieder Grube – Antrag der BfB-Ortsratsfraktion Wahlschied |
| 3 | Beratung Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Neujahrsempfang |
| 7 | Seniorennachmittag 2023 |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 5. Dezember 2022
Der Ortsvorsteher
ZIMMER
Sitzung des Ortsrates Kutzhof
Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 19.10.2022 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Absinkweiher an der B 265 hier: Feldweg in Richtung Wahlschieder Grube |
| 4 | Information zum Gastraum Barbarahalle Kutzhof |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 19.10.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Restbudget 2022 |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 1. Dezember 2022
Der Ortsvorsteher
JAKOB
Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV |
| 5 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 5.1 | Fräßflickarbeiten im Gemeindebezirk |
| 5.2 | Vergabe von Dacharbeiten |
| 5.3 | Erweiterung des Baubetriebshofes – Auftragserweiterung Erd- Maurer- Betonarbeiten |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 1. Dezember 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Ortsrates Niedersalbach
Am Mittwoch, dem 07.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.09.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mittelanmeldungen für Doppelhaushalt 2023/2024 |
| 3 | Spielpaltz am Bürgerhaus |
| 4 | Ermächtigung des Ortsvorstehers |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.09.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 28. November 2022
Der Ortsvorsteher
LESCH
Sitzung des Personal- und Finanzausschusses
Am Montag, dem 05.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 5 | Konzertreihe 2023 |
| 6 | Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) |
| 7 | Jahresabschluss 2021 |
| 8 | 2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 |
| 9 | Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen |
| 10 | Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken |
| 11 | Abberufung des Beauftragten für Senioren |
| 12 | Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren |
| 13 | Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion |
| 14 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 14.1 | Information Gasbeschaffung |
| 15 | Personalangelegenheiten |
Heusweiler, den 25. November 2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Vertretung des Ortsvorstehers
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird derzeit von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 24.11.2022
Thomas Redelberger
Bürgermeister