Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Dienstag, dem 14.06.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 02.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Ankauf einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen
6Pachtverträge
6.1Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
6.2Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
7Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
8Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
9Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
10Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
11Personalangelegenheiten
12Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 3. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird in der Zeit vom 13.06.2022 bis einschließlich 03.07.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 31.05.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 16.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Kutzhof
  3  Ruhebank vor der Kirche Kutzhof
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 13.04.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche zur Errichtung eines Richtfunkmastes
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 12.05.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB  
4Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf  
5Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler  
6Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)  
8Grundstücksangelegenheiten  
8.1Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel  
9Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Aufruf an die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten von Grabstätten

auf den Friedhöfen in Heusweiler

Folgende Grabstätte befindet sich seit längerer Zeit in einem Zustand, der nicht mehr den Bestimmungen der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung entspricht.

Entsprechende Hinweise, die Grabstätte wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand zu bringen waren bis heute erfolglos.

Friedhof Lummerschied:

Art der Grabstätte:                     Verstorbene/r:                 Jahr der Belegung:

Reihengrab                                      Klaus Günter Maurer                     2015

Die heutigen Verfügungs-, Nutzungsberechtigten dieser Grabstätten sind nicht mehr bekannt bzw. nicht mehr zu ermitteln.

Es erfolgt daher gem. § 22 Abs. 1 und 5 i. V. m. § 25 Abs. 1 der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019 in der zurzeit gültigen Fassung der Aufruf zur Pflege und Instandsetzung der Grabstätten in der Form der öffentlichen Bekanntmachung.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Grabstätten gem. den o. a. Bestimmungen der Friedhofssatzung nach Ablauf von 2 Monaten nach Bekanntmachung dieses Aufrufes abgeräumt und eingeebnet werden, wenn sich die/der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigte bis dahin nicht bei der Friedhofsverwaltung gemeldet haben.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau Kirsch (Tel. 06806/911-156).

Heusweiler, den 04. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 11.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Begehung der Grundschule Dilsburg statt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr vor dem Eingang der Grundschule Dilsburg.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
  3  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  4  Schild „Parken auf dem Gehweg (Verkehrszeichen 315)“ – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
  5  Information Fahrradschutzstreifen Illinger Straße
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung im Zentrum von Heusweiler
  9  Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
  10  Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
  11  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. Mai 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 09.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.03.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Information zum Baugebiet ehem. Schwimmbad durch die UBA
5Vorstellung Umbau Bauhof
6Nachtrag Regenrückhaltebecken Berschweiler
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
8Vergabe von Lieferungen und Leistungen
8.1Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Vergabe Fachplanung Standsicherheitsnachweis und Wärmeschutznachweis
8.2Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz – Vergabe von Estricharbeiten –
8.3Grundschule Heusweiler – Auftragserhöhung Statik –
9Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler
10Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. April 2022

i.V.

( Schwindling )

1. Beigeordneter

Vertretung des Ortsvorstehers

 

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 01.05.2022 bis einschließlich 15.05.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 11. April 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 21.04.2022 bis einschließlich 07.05.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 22.04.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 02.05.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
6Umstellung des Fachverfahren MESO auf VOIS
7Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 21.04.2022

i.V.

Jörg Schwindling

1. Beigeordneter

1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für das Haushaltsjahr 2022

Aufgrund der § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 60 des Gesetzes vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl.  S. 2629) hat der Gemeinderat am 10. Februar 2022 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung finden Sie hier:

Neue Reisepässe

Beim Bürgerbüro der Gemeinde Heusweiler sind die neuen Reisepässe eingetroffen, welche bis zum 02.03.2022 beantragt wurden.

Die Reisepässe können nur vom Reisepassinhaber selbst oder von anderen Personen gegen Vorlage einer Vollmacht abgeholt werden.

Das alte Ausweisdokument ist bei der Abholung mitzubringen. Verlorengegangene oder nicht auffindbare Pässe müssen jedoch vom Passinhaber selbst als Verlust gemeldet werden.

Bitte vereinbaren Sie zur Abholung einen Termin unter termine.heusweiler.de oder telefonisch unter 06806-911222.

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 21.04.2022 bis einschließlich 29.04.2022 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 04.04.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 25.04.2022 bis einschließlich 15.05.2022 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 04.04.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 13.04.2022, um 18:00 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  3  Fahren für Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung – Antrag des Ortsratsmitgliedes Dr. Steinrücken
  4  Information Fahrradschutzstreifen Illinger Straße
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 08.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Pachtverträge für Technikcontainer (PoP) mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH
  8  Aufrechterhaltung öffentlicher Ordnung im Zentrum von Heusweiler
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 1. April 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS