Seniorennachmittag der Ortsteile Holz und Wahlschied

Öffentliche Bekanntmachung

Liebe Mitbürgerinnen,

liebe Mitbürger,

der diesjährige Seniorennachmittag für die Ortsteile Holz und Wahlschied findet am

Samstag, dem 10. Februar 2024, um 14:30 Uhr,

in der Glück-Auf-Halle Holz

statt.

Die persönlichen Einladungen dürften mittlerweile alle zugestellt sein. Trotzdem möchten wir noch einmal einladen, vor allem die Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Holz und Wahlschied, die das 70. Lebensjahr vollendet haben und denen unsere Einladung nicht zugegangen sein sollte.

Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass zur Essensplanung eine telefonische Anmeldung, unter einer der in der Einladung aufgeführten Rufnummern, erforderlich ist.

Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns bei allen freiwilligen Helfern recht herzlich für die Ausrichtung dieses Nachmittages bedanken.

Abschließend möchten wir allen Seniorinnen und Senioren, die wegen Krankheit an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen können, Genesung und alles Gute wünschen.

Heusweiler, 24. Januar 2024

Bürgermeister                                                                     Ortsvorsteher

Thomas Redelberger                                                         Sascha Mund und Reiner Zimmer

Grundsteuerreform: Informationen zu Anzeigepflichten für Grundbesitzer

Im Rahmen der Grundsteuerreform waren sämtliche Grundbesitzerinnen und Grundbesitzer durch öffentliche Bekanntmachung aufgefordert bis zum 31. Januar 2023 für ihren Grundbesitz eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts elektronisch an die Finanzverwaltung zu übermitteln. Maßgeblich waren die Verhältnisse zum Stichtag 01.01.2022 (1.Hauptfeststellungszeitpunkt).

Damit die neu festgestellten Grundsteuerwerte auch künftig auf dem aktuellen Stand bleiben und sichergestellt ist, dass Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse bei der Erhebung der Grundsteuer berücksichtigt werden, sehen das Bewertungsgesetz und das Grundsteuergesetz neue Anzeigepflichten für Steuerpflichtige vor.

Konkret müssen Steuerpflichtige dem Finanzamt künftig folgendes anzeigen:

  1. Änderungen der tatsächlichen Verhältnisse, die sich auf die Höhe des Grundsteuerwerts, die Vermögensart oder die Grundstücksart auswirken

Beispiel: Erweiterung eines Gebäudes und der Wohn-/Nutzfläche durch Anbau oder Ausbau eines Dachbodens, Umbau eines Gebäudes mit anschließender Nutzungsänderung (vorher Wohnung, nachher Büro)

  • Änderungen, die zu einer erstmaligen Festsetzung führen

Beispiel: die Neuentstehung einer wirtschaftlichen Einheit durch eine Grundstücksparzellierung oder die Begründung von Wohnungs- oder Teileigentum

  • Übergang des Eigentums oder wirtschaftlichen Eigentums bei auf fremdem Grund und Boden errichteten Gebäuden

Für die o.g. Änderungen muss die Anzeige bis zum 31. Januar des auf die Änderung folgenden Jahres bei dem zuständigen Finanzamt erstattet werden.

  • Änderungen in der Nutzung oder in den Eigentumsverhältnissen von ganz oder teilweise grundsteuerbefreitem Grundbesitz

Beispiel: eine Pfarrdienstwohnung wird künftig an fremde Dritte vermietet

  • den Wegfall der Voraussetzungen für eine Ermäßigung der Steuermesszahl

Beispiel: die Förderzusage (Wohnraumförderung) für ein begünstigtes Objekt wird aufgrund einer schädlichen Verwendung widerrufen

Für die o.g. Änderungen muss die Anzeige innerhalb von drei Monaten nach Eintritt der Änderung bzw. Wegfall der Voraussetzungen bei dem zuständigen Finanzamt erstattet werden.

Die Anzeige können Sie durch Abgabe des amtlichen Vordrucks der „Grundsteuer-Änderungsanzeige“, welcher in den Service-Centern der saarländischen Finanzämter erhältlich ist, erstatten. Auf der Homepage der Finanzverwaltung https://www.saarland.de/mfw/DE/portale/steuernundfinanzaemter/Grundsteuerreform/allgemeine-informationen/allgemeine-informationen_node.html unter der Rubrik „Neue Anzeigepflichten für Grundbesitzer“ finden Sie ebenfalls das elektronisch ausfüllbare Anzeigenformular in PDF sowie die entsprechende Ausfüllanleitung zum Ausdrucken.

Durch die elektronische Abgabe einer Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes mit den geänderten Angaben zum Stichtag 01.01. des Jahres, das dem der Änderung folgt, wird die Anzeigepflicht ebenfalls erfüllt. Es ist auch möglich die Anzeige elektronisch mittels ELSTER als „Sonstige Nachricht an das Finanzamt“ zu übermitteln. Bitte geben Sie dabei das Aktenzeichen des betroffenen Grundstücks an. Bei Bedarf werden Sie zur Abgabe einer Feststellungserklärung aufgefordert.

Hinweis: Das Finanzamt wird die geänderten Verhältnisse in der Regel ab dem 01.01. des der Änderung folgenden Kalenderjahres berücksichtigen. Sie erhalten einen entsprechenden Grundsteuerwertbescheid sowie einen Grundsteuermessbescheid. Soweit keine Änderung der Bescheide erforderlich ist, teilt das Finanzamt Ihnen dies ebenfalls mit.

Aufruf von Grabstätten zur jährlichen Einebnung auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

Die Gemeinde Heusweiler gibt gemäß § 23 der Friedhofssatzung vom 20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung bekannt, dass in den Monaten Februar – April 2024 auf den Gemeindefriedhöfen in allen Ortsteilen der Gemeinde Heusweiler folgende Grabstätten beseitigt und eingeebnet werden:

Friedhof Eiweiler:

Reihengrabstätten:

1. Günther Meiers                                                              1997                                     

2. Magdalena Rack geb. Zimmer                                    1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

3. Theodora Hasenfratz geb. Zimmer                             1998           

4. Martha Speicher geb. Heinz                                        1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

5. Aloysius Engel                                                                1983              

    Eleonore Maria Engel geb. Schmitt                            1998   

6. gelöscht

7. Leo Philippi                                                                     1992              

    Katharina Philippi geb. Baldauf                                   1998                             

8. Johann Jakob Reinert                                                   1981              

    Erika Reiner geb. Junker                                               1998                             

9. Katharina Schorr geb. Schröder                                 1986              

    Wilhelm Schorr                                                               1998                             

10. Bernhard Zimmer                                                        1987              

    Margaretha Zimmer geb. Herres                                 1998                             

Familiengrabstätten:

11. Klara Maria Alt geb. Riehm                                        1993           

      Peter Ferdinand Alt                                                     1998                         

12. Wolfgang Ernst Erich Kelch                                       1998           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenreihengrabstellen:

13. Johann Friedrich Kraß                                                1998           

      2. Stelle nicht belegt

Friedhof Heusweiler:

Reihengrabstätten:

1. Jean Pierre Dell                                                              1998           

2. Werner Klasen                                                                1998           

3. Ilse Irene Klein                                                                1998           

4. Paul Alfred Linossi                                                         1998           

5. Martha Meyer geb. Weiland                                        1998           

6. Ludwig Lothar Motsch                                                  1998           

7. Hans Ludwig Schulz                                                     1998           

8. Hedwig Caroline Schwamm geb. Franzreb              1998           

9. Klaus-Peter Fritz Zeidler                                               1998

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

10. Josef Auer                                                                     1998           

11. Karoline Barth geb. Bast                                            1998           

12. Elfriede Borgmann geb. Evermann                           1998           

13. Brigitte Engelburg Diemer geb. Breyer                    1998           

14. Margot Dittrich geb. Sander                                      1998           

15. Martha Gebhardt geb. Glessner                               1998           

16. Josefa Anna Huber geb. Ziegler                               1998           

17. Irmgard Berta Ishorst geb. Körber                            1998           

18. Karlheinz Kläs                                                              1998           

19. Maria Klein geb. Biesel                                               1998           

20. Lieselotte Hermine Klaiber geb. Arens                    1998           

21. Ernst Albrecht Kleber                                                  1998           

22. Michael Angelo Rudolf Klinkner                                1998           

23. Auguste Emilie Kullmann geb. Riehm                      1998           

24. Wilhelmina Kutsch geb. Wagner                               1998           

25. Martha Müller geb. Massem                                      1998           

26. Werner Hermann Paar                                                1998           

27. Martha Port geb. Trouvain                                         1998           

28. Gertrud Schmidt geb. Metzger                                 1998           

29. Vinzenz Michael Schwarz                                          1998           

30. Wilhelmine Spier geb. Schmidt                                 1998           

31. Maria Steffen geb. Petit                                              1998           

32. Helmut Strößner                                                           1998           

33. Friedrich Gustav Walter Strohmeier                         1998           

34. Annelise Hertha Walter geb. Steinebach                1998           

35. Ottilia Helga Weiland geb. Trouvain                         1998           

36. Wilhelmine Franziska Wenke geb. Czapiewski      1998

37. Wilhelm Hermann Woll                                              1998           

38. Margarethe Ziegler geb. Wolf                                    1998           

Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

39. Josef Peter Haag                                                         1998           

      2. Stelle nicht belegt

40. Franz Josef Port                                                           1998           

      2. Stelle nicht belegt

Tiefengrabstätten:

41. Viktor Altmeier                                                              1989           

      Lisbeth Anna Altmeier geb. Lipke                             1998                         

42. Basilius Bileckyj                                                           1996           

      Klara Hedwig Bileckyj geb. Ziegler                          1998

43. Walter Jakob Christmann                                          1984           

      Ida Christmann geb. Dilck                                          1998              

44. Elisabeth Anna Dahlem geb. Marquardt                  1998           

      2. Stelle nicht belegt

45. Emil Gustav Günther                                                   1994           

      Erna Günther geb. Krause                                         1998                         

      Klaus Dieter Günther (U)                                             2011                         

46. Berta Hausknecht geb. Schommer                          1983           

      Walter Hausknecht                                                      1998

47. Karl Kurtz                                                                      1990           

      Hildegard Luise Kurtz geb. Gräber                           1998              

48. Emma Elisabeth Lang geb. Röhn                             1996           

      Karl Lang                                                                       1998              

      Christel Doris Lang (U)                                                2001              

      Manfred Werner Lang (U)                                           2007              

49. Dieter Philipp Peter Lay                                              1998           

      2. Stelle nicht belegt

50. Hermann Mailänder                                                    1998           

      2. Stelle nicht belegt

51. Felix Müller                                                                   1998           

      2. Stelle nicht belegt

52. Erna Royar geb. Michler                                             1996           

      Luise Michler                                                                1998              

53. Werner Otto Voss                                                        1986           

      Juliane Katharina Voss geb. Schuft                         1998              

Familiengrabstätten:

54. Hilde Zibold geb. Schäfer                                          1995           

      Helmut Zibold                                                               1998                           

Urnenkammern in den Kolumbarien:

55. Rainer Josef Breit                                                        2008

      2. Stelle nicht belegt

56. Karlheinz Weidmann                                                   2008           

      2. Stelle nicht belegt

57. Gertrud Werft geb. Haßel                                           2008           

      2. Stelle nicht belegt

58. Kurt Emil Wittstock                                                    2008           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenreihengrabstellen:

59. Martha Helene Harig geb. Persch                            1998           

      2. Stelle nicht belegt

60. Kurt Gustav Müller                                                      1998           

      Edeltraut Maria Müller geb. Grosser                        2003              

61. Franz Pachl                                                                  1998           

      2. Stelle nicht belegt

62. Joachim Schwarz                                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

63. Emilie Strähle geb. Löffler                                         1998           

      2. Stelle nicht belegt

64. Gerhard Wagner                                                          1998           

      2. Stelle nicht belegt

65. Otto Wagner                                                                 1998           

      2. Stelle nicht belegt

66. Elisabeth Emilie Martha Zander geb. Lanier           1998           

      Else Gräßer geb. Büch                                               2002           

Friedhof Holz:

Reihengrabstätten:

1. Horst Altpeter                                                                 1998           

2. Wolfgang Backes                                                           1998           

3. Dirk Dietrich                                                                    1998           

4. Winfried Richard Heydt                                                 1998           

5. Oskar Niedner                                                                1998           

6. Alfred Michael Schmidt                                                1998           

7. Hans Rudi Straßburger                                                 1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

8. Herbert Robert Franz                                                    1998           

9. Gertrud Keßler geb. Kinzer                                          1998           

10. Wolfgang Klein                                                             1998           

11. Horst Detlef Lauterbach                                             1998           

12. Rosine Frieda Lehmann geb. Bertsch                      1998           

13. Monika Susanne Lehnen geb. Geid                         1998           

14. Maria Berta Schmidt geb. Grewenig                        1998           

15. Christa Schneider geb. Woll                                      1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

16. Josef Altmeyer                                                             1991              

      Anna Altmeyer geb. Kolz                                            1998                         

17. Wilhelm Kallenborn                                                     1990              

      Maria Kallenborn geb. Maurer                                   1998                             

18. Friedrich Kirchschlager                                              1995              

      Adelheid Kirchschlager geb. Sagasser                    1998                             

19. Walter Klein                                                                  1994              

      Else Klein geb. Feld                                                     1998                             

20. Karl Kraus                                                                     1993              

      Erna Auguste Helene Kraus geb. Schmidt              1998                         

21. Hubert Richard Kuhn                                                  1995              

      Gisela Kuhn geb. Brück                                              1998                             

22. Johanna Meiser geb. Kallenborn                              1986              

      Stefan Wilhelm Meiser                                               1998                            

23. Gisela Helena Mohrbacher geb. Derkum                1986              

      Engelbert Max Mohrbacher                                       1998                             

24. Oswald Schwindling                                                   1994              

      Elisabeth Schwindling geb. Schwindling                 1998                             

Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

25. August Christmann                                                     1998           

      2. Stelle nicht belegt

26. Fritz Kurz                                                                       1998           

      2. Stelle nicht belegt

27. gelöscht

28. Richard Bernhard Schmidt                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

29. Jakob Nikolaus Walter                                              1998           

      Cäcilia Walter geb. Schulz                                         1998                         

30. Peter Walter                                                                  1998           

      Elisabeth Charlotte Walter geb. Sager (U ohne Verl.) 2012                    

Urnenreihengrabstellen:

31. Gerd Eddi Tabellion                                                    1998           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenkammern (2-stellig) in den Kolumbarien:

32. Elisabeth Charlotte Schneider geb. Scherschel     2008

      2. Stelle nicht belegt

Friedhof Kutzhof:

Reihengrabstätten:

1. Martin Felix Dörr                                                             1998           

2. Anna Maria Leinenbach geb. Gleßner                        1998           

3. Egon Ferdinand Schnur                                                1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

4. Rosa Maria Kessler geb. Penth                                   1998           

5. Peter Karl Kleist                                                             1998           

6. Lidwina König geb. Meiser                                           1998           

7. Rosa Walter geb. Altmeyer                                          1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

8. Emmi Maria Woll geb. Zimmer                                    1994           

    Werner Woll                                                                    1998

Friedhof Lummerschied:

Reihengrabstätten:

1. Heinrich Alt                                                                     1998           

2. Katharina Fiebranz geb. Kneib                                    1998

Friedhof Obersalbach:

Reihengrabstätten:

1. Emil Altmeyer                                                                 1998           

2. Anna Helena Brück geb. Rodner                                 1998           

3. Josef Philippi                                                                  1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

4. Maria Agnes Näckel geb. Jost                                     1998

Friedhof Wahlschied:

Reihengrabstätten:

1. Werner Altpeter                                                              1998           

2. Wilhelm Karl Gatter                                                       1998                          

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

3. Alinda Maria Barbara Brück geb. Ehrlich                   1998           

4. Wilhelm Brück                                                                1998           

5. Wilhelmine Gerstner geb. Scheidhauer                     1998           

6. Rudolf Trumm                                                                 1998           

7. Martin Wahlster                                                              1998           

Tiefengrabstätten:

8. Ludwig Friedrich Krauß                                                 1984              

    Katharina Krauß geb. Altpeter                                     1998                             

9. Jenny Hilde Uwer-Zentes geb. Walter                       1997              

    Edmund Zentes                                                              1998                             

10. Sofia Wahlster geb. Kinzer                                        1992              

      Adolf Wahlster                                                             1998                             

Familiengrabstätten:

11. Maria Magdalena Ney geb. Neu                               1993             

      Richard Jakob Ney                                                      1998                         

12. Otto Schmidt                                                                1990           

      Luise Schmidt geb. Schmidt                                     1998

Es wird darauf hingewiesen, dass die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der aufgerufenen Grabstätten die Möglichkeit haben, je nach Lage der Grabstätte, diese auf Antrag weiter zu pflegen. Der Antrag ist schriftlich bei der Friedhofsverwaltung bis zum 15. Januar 2024 einzureichen und wird im Einzelfall anhand der Lage der Grabstätte überprüft.

Liegt kein Antrag vor, werden die Grabstätten eingeebnet.

In diesem Zusammenhang werden die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der Grabstätten gebeten, soweit für eine weitere Verwendung vorgesehen, die Bepflanzung und sonstigen Grabschmuck bis zum 31. Januar 2024 von den Grabstätten zu entfernen.

Sollte eine weitere Nutzung von Grabmalanlagen (Steine, Abdeckplatten, Einfassungen u.a.) vorgesehen sein, weise ich darauf hin, dass der Abbau und Abtransport von Grabmalanlagen nur nach vorheriger Absprache mit der Friedhofsverwaltung zulässig ist.

Grabstätten, die bis zum 31. Januar 2024 nicht abgeräumt sind, werden vollständig durch die Gemeinde abgeräumt und eingeebnet. In diesem Falle gehen die auf den Grabstätten vorhandenen Grabmale, Pflanzen u.a. in das Eigentum der Gemeinde Heusweiler über (§ 23 Abs. 2 der Friedhofssatzung).

Dieser Aufruf zur Einebnung von Grabstätten gilt nicht für den alten Friedhof in dem Ortsteil Eiweiler.

Auf diesem Friedhof werden Grabstätten nur auf besonderen Antrag der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten eingeebnet. Antragsformulare sind bei der Friedhofsverwaltung erhältlich.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau John (Tel. 06806/911-156).

Der Aufruf der einzuebnenden Grabstätten kann auch in dem Informationskasten des jeweiligen Friedhofes nachgelesen werden.

66265 Heusweiler, 22. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 29.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 11.12.2023 (nicht öffentlicher Teil)
44. Stufe Lärmaktionsplanung
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Neubau Nachmittagsbetreuung – Auftragserweiterung Fachplanung – Elektroplanung –
5.2Neues Wohngebiet Westfeld – Vergabe Abrissarbeiten
5.3Erweiterung Bauhof Heusweiler EMB und Abbrucharbeiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 22. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Aufruf von Grabstätten zur jährlichen Einebnung auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

Die Gemeinde Heusweiler gibt gemäß § 23 der Friedhofssatzung vom 20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung bekannt, dass in den Monaten Februar – April 2024 auf den Gemeindefriedhöfen in allen Ortsteilen der Gemeinde Heusweiler folgende Grabstätten beseitigt und eingeebnet werden:

Friedhof Eiweiler:

Reihengrabstätten:

1. Günther Meiers                                                              1997                                     

2. Magdalena Rack geb. Zimmer                                    1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

3. Theodora Hasenfratz geb. Zimmer                             1998           

4. Martha Speicher geb. Heinz                                        1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

5. Aloysius Engel                                                                1983              

    Eleonore Maria Engel geb. Schmitt                            1998   

6. gelöscht

7. Leo Philippi                                                                     1992              

    Katharina Philippi geb. Baldauf                                   1998                             

8. Johann Jakob Reinert                                                   1981              

    Erika Reiner geb. Junker                                               1998                             

9. Katharina Schorr geb. Schröder                                 1986              

    Wilhelm Schorr                                                               1998                             

10. Bernhard Zimmer                                                        1987              

    Margaretha Zimmer geb. Herres                                 1998                             

Familiengrabstätten:

11. Klara Maria Alt geb. Riehm                                        1993           

      Peter Ferdinand Alt                                                     1998                         

12. Wolfgang Ernst Erich Kelch                                       1998           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenreihengrabstellen:

13. Johann Friedrich Kraß                                                1998           

      2. Stelle nicht belegt

Friedhof Heusweiler:

Reihengrabstätten:

1. Jean Pierre Dell                                                              1998           

2. Werner Klasen                                                                1998           

3. Ilse Irene Klein                                                                1998           

4. Paul Alfred Linossi                                                         1998           

5. Martha Meyer geb. Weiland                                        1998           

6. Ludwig Lothar Motsch                                                  1998           

7. Hans Ludwig Schulz                                                     1998           

8. Hedwig Caroline Schwamm geb. Franzreb              1998           

9. Klaus-Peter Fritz Zeidler                                               1998

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

10. Josef Auer                                                                     1998           

11. Karoline Barth geb. Bast                                            1998           

12. Elfriede Borgmann geb. Evermann                           1998           

13. Brigitte Engelburg Diemer geb. Breyer                    1998           

14. Margot Dittrich geb. Sander                                      1998           

15. Martha Gebhardt geb. Glessner                               1998           

16. Josefa Anna Huber geb. Ziegler                               1998           

17. Irmgard Berta Ishorst geb. Körber                            1998           

18. Karlheinz Kläs                                                              1998           

19. Maria Klein geb. Biesel                                               1998           

20. Lieselotte Hermine Klaiber geb. Arens                    1998           

21. Ernst Albrecht Kleber                                                  1998           

22. Michael Angelo Rudolf Klinkner                                1998           

23. Auguste Emilie Kullmann geb. Riehm                      1998           

24. Wilhelmina Kutsch geb. Wagner                               1998           

25. Martha Müller geb. Massem                                      1998           

26. Werner Hermann Paar                                                1998           

27. Martha Port geb. Trouvain                                         1998           

28. Gertrud Schmidt geb. Metzger                                 1998           

29. Vinzenz Michael Schwarz                                          1998           

30. Wilhelmine Spier geb. Schmidt                                 1998           

31. Maria Steffen geb. Petit                                              1998           

32. Helmut Strößner                                                           1998           

33. Friedrich Gustav Walter Strohmeier                         1998           

34. Annelise Hertha Walter geb. Steinebach                1998           

35. Ottilia Helga Weiland geb. Trouvain                         1998           

36. Wilhelmine Franziska Wenke geb. Czapiewski      1998

37. Wilhelm Hermann Woll                                              1998           

38. Margarethe Ziegler geb. Wolf                                    1998           

Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

39. Josef Peter Haag                                                         1998           

      2. Stelle nicht belegt

40. Franz Josef Port                                                           1998           

      2. Stelle nicht belegt

Tiefengrabstätten:

41. Viktor Altmeier                                                              1989           

      Lisbeth Anna Altmeier geb. Lipke                             1998                         

42. Basilius Bileckyj                                                           1996           

      Klara Hedwig Bileckyj geb. Ziegler                          1998

43. Walter Jakob Christmann                                          1984           

      Ida Christmann geb. Dilck                                          1998              

44. Elisabeth Anna Dahlem geb. Marquardt                  1998           

      2. Stelle nicht belegt

45. Emil Gustav Günther                                                   1994           

      Erna Günther geb. Krause                                         1998                         

      Klaus Dieter Günther (U)                                             2011                         

46. Berta Hausknecht geb. Schommer                          1983           

      Walter Hausknecht                                                      1998

47. Karl Kurtz                                                                      1990           

      Hildegard Luise Kurtz geb. Gräber                           1998              

48. Emma Elisabeth Lang geb. Röhn                             1996           

      Karl Lang                                                                       1998              

      Christel Doris Lang (U)                                                2001              

      Manfred Werner Lang (U)                                           2007              

49. Dieter Philipp Peter Lay                                              1998           

      2. Stelle nicht belegt

50. Hermann Mailänder                                                    1998           

      2. Stelle nicht belegt

51. Felix Müller                                                                   1998           

      2. Stelle nicht belegt

52. Erna Royar geb. Michler                                             1996           

      Luise Michler                                                                1998              

53. Werner Otto Voss                                                        1986           

      Juliane Katharina Voss geb. Schuft                         1998              

Familiengrabstätten:

54. Hilde Zibold geb. Schäfer                                          1995           

      Helmut Zibold                                                               1998                           

Urnenkammern in den Kolumbarien:

55. Rainer Josef Breit                                                        2008

      2. Stelle nicht belegt

56. Karlheinz Weidmann                                                   2008           

      2. Stelle nicht belegt

57. Gertrud Werft geb. Haßel                                           2008           

      2. Stelle nicht belegt

58. Kurt Emil Wittstock                                                    2008           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenreihengrabstellen:

59. Martha Helene Harig geb. Persch                            1998           

      2. Stelle nicht belegt

60. Kurt Gustav Müller                                                      1998           

      Edeltraut Maria Müller geb. Grosser                        2003              

61. Franz Pachl                                                                  1998           

      2. Stelle nicht belegt

62. Joachim Schwarz                                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

63. Emilie Strähle geb. Löffler                                         1998           

      2. Stelle nicht belegt

64. Gerhard Wagner                                                          1998           

      2. Stelle nicht belegt

65. Otto Wagner                                                                 1998           

      2. Stelle nicht belegt

66. Elisabeth Emilie Martha Zander geb. Lanier           1998           

      Else Gräßer geb. Büch                                               2002           

Friedhof Holz:

Reihengrabstätten:

1. Horst Altpeter                                                                 1998           

2. Wolfgang Backes                                                           1998           

3. Dirk Dietrich                                                                    1998           

4. Winfried Richard Heydt                                                 1998           

5. Oskar Niedner                                                                1998           

6. Alfred Michael Schmidt                                                1998           

7. Hans Rudi Straßburger                                                 1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

8. Herbert Robert Franz                                                    1998           

9. Gertrud Keßler geb. Kinzer                                          1998           

10. Wolfgang Klein                                                             1998           

11. Horst Detlef Lauterbach                                             1998           

12. Rosine Frieda Lehmann geb. Bertsch                      1998           

13. Monika Susanne Lehnen geb. Geid                         1998           

14. Maria Berta Schmidt geb. Grewenig                        1998           

15. Christa Schneider geb. Woll                                      1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

16. Josef Altmeyer                                                             1991              

      Anna Altmeyer geb. Kolz                                            1998                         

17. Wilhelm Kallenborn                                                     1990              

      Maria Kallenborn geb. Maurer                                   1998                             

18. Friedrich Kirchschlager                                              1995              

      Adelheid Kirchschlager geb. Sagasser                    1998                             

19. Walter Klein                                                                  1994              

      Else Klein geb. Feld                                                     1998                             

20. Karl Kraus                                                                     1993              

      Erna Auguste Helene Kraus geb. Schmidt              1998                         

21. Hubert Richard Kuhn                                                  1995              

      Gisela Kuhn geb. Brück                                              1998                             

22. Johanna Meiser geb. Kallenborn                              1986              

      Stefan Wilhelm Meiser                                               1998                            

23. Gisela Helena Mohrbacher geb. Derkum                1986              

      Engelbert Max Mohrbacher                                       1998                             

24. Oswald Schwindling                                                   1994              

      Elisabeth Schwindling geb. Schwindling                 1998                             

Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

25. August Christmann                                                     1998           

      2. Stelle nicht belegt

26. Fritz Kurz                                                                       1998           

      2. Stelle nicht belegt

27. Aloys Josef Lulka                                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

28. Richard Bernhard Schmidt                                        1998           

      2. Stelle nicht belegt

29. Jakob Nikolaus Walter                                              1998           

      Cäcilia Walter geb. Schulz                                         1998                         

30. Peter Walter                                                                  1998           

      Elisabeth Charlotte Walter geb. Sager (U ohne Verl.) 2012                    

Urnenreihengrabstellen:

31. Gerd Eddi Tabellion                                                    1998           

      2. Stelle nicht belegt

Urnenkammern (2-stellig) in den Kolumbarien:

32. Elisabeth Charlotte Schneider geb. Scherschel     2008

      2. Stelle nicht belegt

Friedhof Kutzhof:

Reihengrabstätten:

1. Martin Felix Dörr                                                             1998           

2. Anna Maria Leinenbach geb. Gleßner                        1998           

3. Egon Ferdinand Schnur                                                1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

4. Rosa Maria Kessler geb. Penth                                   1998           

5. Peter Karl Kleist                                                             1998           

6. Lidwina König geb. Meiser                                           1998           

7. Rosa Walter geb. Altmeyer                                          1998           

Tiefengrabstätten:                                                           

8. Emmi Maria Woll geb. Zimmer                                    1994           

    Werner Woll                                                                    1998

Friedhof Lummerschied:

Reihengrabstätten:

1. Heinrich Alt                                                                     1998           

2. Katharina Fiebranz geb. Kneib                                    1998

Friedhof Obersalbach:

Reihengrabstätten:

1. Emil Altmeyer                                                                 1998           

2. Anna Helena Brück geb. Rodner                                 1998           

3. Josef Philippi                                                                  1998           

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

4. Maria Agnes Näckel geb. Jost                                     1998

Friedhof Wahlschied:

Reihengrabstätten:

1. Werner Altpeter                                                              1998           

2. Wilhelm Karl Gatter                                                       1998                          

Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:

3. Alinda Maria Barbara Brück geb. Ehrlich                   1998           

4. Wilhelm Brück                                                                1998           

5. Wilhelmine Gerstner geb. Scheidhauer                     1998           

6. Rudolf Trumm                                                                 1998           

7. Martin Wahlster                                                              1998           

Tiefengrabstätten:

8. Ludwig Friedrich Krauß                                                 1984              

    Katharina Krauß geb. Altpeter                                     1998                             

9. Jenny Hilde Uwer-Zentes geb. Walter                       1997              

    Edmund Zentes                                                              1998                             

10. Sofia Wahlster geb. Kinzer                                        1992              

      Adolf Wahlster                                                             1998                             

Familiengrabstätten:

11. Maria Magdalena Ney geb. Neu                               1993             

      Richard Jakob Ney                                                      1998                         

12. Otto Schmidt                                                                1990           

      Luise Schmidt geb. Schmidt                                     1998

Es wird darauf hingewiesen, dass die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der aufgerufenen Grabstätten die Möglichkeit haben, je nach Lage der Grabstätte, diese auf Antrag weiter zu pflegen. Der Antrag ist schriftlich bei der Friedhofsverwaltung bis zum 15. Januar 2024 einzureichen und wird im Einzelfall anhand der Lage der Grabstätte überprüft.

Liegt kein Antrag vor, werden die Grabstätten eingeebnet.

In diesem Zusammenhang werden die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der Grabstätten gebeten, soweit für eine weitere Verwendung vorgesehen, die Bepflanzung und sonstigen Grabschmuck bis zum 31. Januar 2024 von den Grabstätten zu entfernen.

Sollte eine weitere Nutzung von Grabmalanlagen (Steine, Abdeckplatten, Einfassungen u.a.) vorgesehen sein, weise ich darauf hin, dass der Abbau und Abtransport von Grabmalanlagen nur nach vorheriger Absprache mit der Friedhofsverwaltung zulässig ist.

Grabstätten, die bis zum 31. Januar 2024 nicht abgeräumt sind, werden vollständig durch die Gemeinde abgeräumt und eingeebnet. In diesem Falle gehen die auf den Grabstätten vorhandenen Grabmale, Pflanzen u.a. in das Eigentum der Gemeinde Heusweiler über (§ 23 Abs. 2 der Friedhofssatzung).

Dieser Aufruf zur Einebnung von Grabstätten gilt nicht für den alten Friedhof in dem Ortsteil Eiweiler.

Auf diesem Friedhof werden Grabstätten nur auf besonderen Antrag der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten eingeebnet. Antragsformulare sind bei der Friedhofsverwaltung erhältlich.

Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau John (Tel. 06806/911-156).

Der Aufruf der einzuebnenden Grabstätten kann auch in dem Informationskasten des jeweiligen Friedhofes nachgelesen werden.

66265 Heusweiler, 05. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Prüfung der Grabmalanlagen aller Grabstätten auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler

Diesjährige Überprüfung der Standsicherheit von Grabsteinen beginnt am 02. April 2024

Nachdem im Jahr 2003 erstmalig auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler Standsicherheitsüberprüfungen von Grabsteinen durchgeführt werden mussten, wird auch in diesem Jahr die Standsicherheit von Grabsteinen zum Schutze aller Friedhofsbesucher, und des auf den Friedhöfen beschäftigten Personals kontrolliert.

Die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau als zuständiger gesetzlicher Unfallversicherungsträger für die in kommunaler oder konfessioneller Trägerschaft stehenden Friedhöfe schreibt den Friedhofsträgern vor, die Grabmale mindestens einmal jährlich auf ihre Standfestigkeit hin zu prüfen.

Obwohl die Gemeinde nicht Eigentümer der Grabsteine ist, haftet sie dennoch wenn die vorgeschriebene Überprüfung nicht durchgeführt wird.

Wie wird geprüft?

Es findet eine Druckprobe statt, bei der festgestellt werden soll, inwieweit der Grabstein dem entsprechenden Prüfdruck standhält.

Die erforderliche Standfestigkeit ist gegeben, wenn das Grabmal unter Beachtung der gegebenen Vorsicht am oberen Ende der Breitseite mit einer Kraft von 50 kg belastet werden kann und dabei keinerlei Schwankungen aufweist. Der Prüfdruck wird dabei nach der Grabsteinhöhe definiert.

Kleinere Grabsteine müssen dabei entsprechend der geringeren Gefährdung einem geringeren Druck standhalten als größere.

Die Standsicherheitsüberprüfungen in diesem Jahr werden

ab Dienstag, den 02. April 2024,

auf dem „neuen“ Friedhof im Ortsteil Eiweiler beginnen. Die Überprüfung der Grabmalanlagen auf den anderen Friedhöfen findet danach in folgender Reihenfolge statt: Alter Friedhof Eiweiler, Heusweiler, Holz, Kutzhof, Lummerschied, Obersalbach und Wahlschied.

Das Ergebnis der Überprüfung wird schriftlich festgehalten.

Werden bei der Überprüfung Mängel festgestellt, werden durch das Friedhofspersonal unverzüglich Sicherungsmaßnahmen ergriffen.

Diese können sein:

  1. Anbringen von Hinweiszetteln an den Grabmalanlagen,
  2. Absperren der Grabstätte gegen unbefugtes Betreten,
  3. das Abnehmen und vorsichtige Umlegen des Grabsteines in schweren Fällen

Eine Nachkontrolle der Grabmalanlagen wird nach Ablauf von drei Monaten nach der Erstkontrolle durchgeführt.

Unter Berücksichtigung des Hintergrundes der Sicherheit aller Friedhofsbesucher hoffe ich für die Maßnahme auf Ihr Verständnis.

Wie bereits in den vergangenen Jahren bietet die Gemeinde Heusweiler interessierten Bürgern die Möglichkeit, die beiden ausgebildeten Mitarbeiter des Baubetriebshofes, bei der Überprüfung der Grabsteine vor Ort zu begleiten.

Bei Interesse wenden Sie sich bitte an eine der unten angegebenen Mitarbeiterinnen der Friedhofsverwaltung.

Für weitere Auskünfte stehen Ihnen Frau John und Frau Kirsch von der Friedhofsverwaltung unter den Telefonnummern 06806/911-156 sowie 911-141 zur Verfügung.

Heusweiler, 16. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Mittwoch, dem 24.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 22.11.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Verkehrskonzept Reisbacherstraße
  3  Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 22.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Spielplatz Kirschhof; Lieferung einer Nestschaukel
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 16. Januar 2024

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Wahlschied, Herr Reiner Zimmer, wird in der Zeit vom 20.01.2024 bis einschließlich 09.02.2024 von der stellvertretenden Ortsvorsteherin, Frau Catherine Pörtner, Vorstadtstraße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 16.01.2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung über die Festsetzung der Grundsteuer A und B sowie der Hundesteuer in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2024

Die Gemeinde Heusweiler gibt gemäß § 27 Absatz 3 des Grundsteuergesetzes (GrStG) in der derzeit geltenden Fassung und § 10 Absatz 3 der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Gemeinde Heusweiler in der derzeit geltenden Fassung bekannt, dass die Grundsteuer sowie die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2024 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt werden.

Die Grundsteuer sowie die Hundesteuer 2024 werden mit den zuletzt festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2024 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Absatz 3 GrStG Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer in einem Betrag am 1. Juli 2024 fällig.

Sofern für das Kalenderjahr 2024 neue Steuerbescheide erlassen werden, gelten die darin festgesetzten Beträge.

Für diejenigen Steuerpflichtigen, die sich am SEPA-Basis-Lastschriftverfahren beteiligen, werden die Steuerbeträge zu den Fälligkeitsterminen abgebucht.

Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.

Gegen diese Steuerfestsetzung durch öffentliche Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Heusweiler (Rathaus), Saarbrücker Straße 35, 66265 Heusweiler oder dem Rechtsausschuss für den Regionalverband Saarbrücken, Europaallee 11, 66111 Saarbrücken einzulegen.

Einwendungen, die sich gegen die Steuerpflicht überhaupt oder gegen den Steuermessbetrag richten, sind nicht mit dem vorbezeichneten Rechtsbehelf geltend zu machen, sondern beim Finanzamt anzubringen, dass den Steuermessbescheid erlassen hat.

Die Einlegung des Rechtsbehelfs hat keine aufschiebende Wirkung, d.h. die angeforderten Steuern und Beiträge müssen auch dann fristgerecht bezahlt werden, wenn Widerspruch erhoben wurde.

Werden die angeforderten Beträge nicht bis zum Ablauf des Fälligkeitstages entrichtet, so ist gemäß § 240 der Abgabenordnung (AO) in der derzeit geltenden Fassung für jeden angefangenen Monat der Säumnis ein Säumniszuschlag von 1 Prozent des rückständigen auf 50 Euro nach unten abgerundeten Steuerbetrages zu zahlen.

Heusweiler, den 12. Januar 2024

Der Bürgermeister

Thomas Redelberger

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 22.01.2024, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (öffentlicher Teil)
2Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
3Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz
5.2Kauf einer Kehrmaschine (für Anbau an Schlepper) mit Wildkrautbürste
5.3Schlussverwendung Brunnenanlage Wahlschied – Erhöhung Eigenanteil Gemeinde
6Grundstücksangelegenheiten
7Grundsatzbeschluss zur Berechnung der im Rahmen vom Straßenbau/Straßenausbau entstandenen Restflächen (Verkehrs- und Wohnbauflächen)
8Mitteilungen und Verschiedenes
9Personalangelegenheiten
9.1Besetzung der Stelle Hausmeister/in
9.2Übernahme von drei Anerkennungspraktikanten/innen
9.3Unbefristete Weiterbschäftigung von zwei Verwaltungsbeschäftigten
9.4Beförderung einer Beamtin

Heusweiler, den 12. Januar 2024

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Bekanntmachung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes

Gemäß § 2 Abs. 1 BauGB, in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017  BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 28.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 221, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler in öffentlicher Sitzung am 14.12.2023 die Einleitung des Verfahrens zur 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes „„Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“ im Ortsteil Heusweiler gefasst hat.

Ziel der Bebauungsplanänderung ist die genauere Definition der Rahmenbedingungen für die städtebauliche Verträglichkeit von großflächigen Werbeanlagen. Die Bemühungen der Gemeinde um Verbesserung der funktionalen Gestaltung des Ortszentrums und Erhöhung der Standortqualität stehen sogenannte Fremdwerbung in Form von großen Werbeanlagen entgegen.

Die genauen Grenzen des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes sind dem beigefügten Lageplan zu entnehmen.

Heusweiler, 20.12.2023

Der Bürgermeister

Thomas Redelberger

Bekanntmachung

Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler

Aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuchs (BauGB) in der Fassung vom 03.11.2017  BGBl. I S. 3634; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 28.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 221 hat der Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler in seiner Sitzung am 14. Dezember 2023 die folgende Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler der Gemeinde Heusweiler beschlossen:

§ 1 Zweck der Veränderungssperre

Der Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.12.2023 den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler gemäß § 2 Abs. 1 BauGB gefasst.

Die Veränderungssperre dient der Sicherung der planerischen Zielsetzung des Bebauungsplanes und damit der Sicherung der städtebaulichen Ordnung sowie der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung.

§ 2 Räumlicher Geltungsbereich

Die Veränderungssperre erstreckt sich auf den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes H27 „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen, 1. Änderung“ im Ortsteil Heusweiler

Der im Anhang beigefügte Lageplan mit der parzellenscharfen Darstellung der räumlichen Begrenzung des Geltungsbereiches ist Bestandteil dieser Satzung.

§ 3 Verbote

Auf den von der Veränderungssperre betroffenen Parzellen dürfen

  • Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden,
  • erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden.

§ 4 In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

Die Veränderungssperre tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Sie tritt außer Kraft, sobald und soweit der für den Geltungsbereich dieser Satzung aufzustellende Bebauungsplan rechtsverbindlich geworden ist, spätestens jedoch nach Ablauf von zwei Jahren gem. § 17 Abs. 1 BauGB.

Heusweiler, den 20.12.2023

(Thomas Redelberger)

Bürgermeister

Anlagen: Lageplan mit Geltungsbereich

Hinweis:

Auf die Vorschriften des § 18 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) über die Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für eingetretene Vermögensnachteile durch die Veränderungssperre und des § 18 Abs. 3 BauGB über das Erlöschen der Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.

Postanschrift:      Gemeinde Heusweiler, Fachgebiet 4, Bauen, Saarbrücker Straße 35, 66265 HeusweilerSprechzeiten:      Mo-Fr: 8.30-12:00 Uhr; Mo, Mi, Do:13:30-15:30 Uhr; Di: 13:30-18:00 UhrE-Mail:                 info@heusweiler.de  

Lageplan mit Geltungsbereich

Ohne Maßstab

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Mittwoch, dem 20.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.10.2023 (öffentlicher Teil)
  2  Rückblick Seniorennachmittag
  3  Zuwendung an kulturtreibende Vereine
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 11.10.2023 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 18. Dezember 2023

Der Ortsvorsteher

LESCH

Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Entlastung des Bürgermeisters

Der Gemeinderat Heusweiler hat in seiner Sitzung am 14. Dezember 2023 den geprüften Jahresabschluss 2022 festgestellt und dem Bürgermeister uneingeschränkte Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss 2022 sowie die Berichte über die Prüfung des Jahres-abschlusses werden vom 2. Januar 2024 bis 10. Januar 2024 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich ausgelegt.

Die Unterlagen können auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler unter www.heusweiler.de/rathaus-buergerservice/verwaltung/zahlen-daten-fakten/finanzen eingesehen werden.

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 14.12.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023
3Benennung eines besonderen Vorgesetzten
4Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters
5Konzertreihe 2024
6Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
7Aufstellungsbeschluss 1. Änderung einfacher Bebauungsplan „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“  im Ortsteil Heusweiler
8Veränderungssperre für den Bereich der 1. Änderung des einfachen Bebauungsplans „Steuerung von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen“
9Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

10Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2023 (nichtöffentlicher Teil)
11Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers
11.2Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel
12Grundstücksangelegenheiten
12.1Veräußerung des Wohnhauses „Saarbrücker Straße 87, 66265 Heusweiler“
13Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025
14Mitteilungen und Verschiedenes
15Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2023

Thomas Redelberger

Bürgermeister