Kategorie: Gemeinderat

Am Donnerstag, dem 20.10.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022
3	Forstwirtschaftspläne 2023/2023
4	Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
5	Fortschreibung Schulentwicklungsplan der Grundschulen in der Gemeinde Heusweiler
6	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.09.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Anlegung eines öffentlichen Grillplatzes im Ortsteil Wahlschied
9.2	Erhöhung der eingestellten Kosten für die Neugestaltung des Brunnenplatzes in Wahlschied
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Oktober 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 22.09.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 21.07.2022
3	Grundstücksangelegenheiten
3.1	Grubenflutung – weitere Vorgehensweise Rechtsstreit
4	Satzungen
4.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Durchführungsvertrag – Abwägungsbeschluss – Satzungsbeschluss
5	Containerstandort Lummerschied verlegen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
6	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 29.06.2022 und 21.07.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Neuherstellung von Urnenbodendeckergräber auf dem Friedhof in Holz
10	Satzungen
10.1	Antrag auf Teiländerung des bestehenden Bebauungsplanes „Hinter dem Krepp“ im Ortsteil Niedersalbach
10.2	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans „Unter der Leimkaul“ im Ortsteil Kutzhof (Lummerschied)
11	Erschließungsvertrag Obere Stichstraße des Bebauungsplanes Oben am Reisweiler Weg im Ortsteil Heusweiler
12	Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren
13	Personalangelegenheiten
14	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 14. September 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 21.07.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022
3	Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2022 gem. § 6 Abs. 4 Verordnung zur Ausführung des Saarländischen Bildungs- Erziehungs- und Betreuungsgesetzes(AVO-SBEBG)
4	Beauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung – Teilhabe stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2022 (nichtöffentlicher Teil)
7	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1	Zustimmung zur Auftragserweiterung – Nachmittagsbetreuung GS Holz
8	Mitteilungen und Verschiedenes
9	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Juli 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Mittwoch, dem 29.06.2022, um 20:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022
3	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit umsatzsteuerpflichtigen Leistungen der Gemeinde ab 1. Januar 2023
4	Starkregenvorsorgekonzept
5	Erhöhung der Sitzungsgelder und Monatspauschalen – gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
6	Anpassung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)
9	Wiederaufnahme der Kammermusikreihe 2022
10	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
10.1	Erweiterung des Bauhofes Heusweiler – Neubau Salzlager – Vergabe von Erd-, Maurer- und Betonarbeiten
10.2	Erweiterung des Baubetriebshofes – Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. Juni 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 12.05.2022, um 19:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022
3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1.Änderung Handwerkerpark“ in den Ortsteilen Heusweiler und Kutzhof – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
5	Konzept für die Planung von Fahrradwegen und Fahrradschutzstreifen  in der Gemeinde Heusweiler
6	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.03.2022 (nichtöffentlicher Teil)
8	Grundstücksangelegenheiten
8.1	Verkauf eines noch zu vermessenden Grundstückes in Hirtel
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Mai 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 24.03.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle, Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022
3	Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
4	Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) – Ergänzung zur Vorlage BV/0154/21
5	Flexible Ferien in den Kindergärten
6	Ergebnis Elternbefragung Betreuungsbedarf
7	Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
8	Nistkästen im Wengenwald aufstellen – Kampf gegen Eichenprozessionsspinner – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.02.2022 (nichtöffentlicher Teil)
11	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
11.1	Ausschreibung der Drehleiter DLK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler
12	Mitteilungen und Verschiedenes
13	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15. März 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 10.02.2022, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021
3	Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
4	Stellenplan 2022
5	1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6	Haushaltsvorberatungen mit Arbeitsgruppen gleichstellen – Initiativantrag von CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Wirtschaftsplan 2022 des Zweckverbandes eGo-Saar
8	Wirtschaftsplan des Zweckverbandes ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS)
9	Wechsel des Vergabeverfahrens im Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) vom Nettoprinzip auf Bruttoprinzip
10	Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13	Mitteilungen und Verschiedenes
14	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 1. Februar 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 16.12.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2	Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
3	Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Entsorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4	Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins
5	Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
6	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (öffentlicher Teil)
7	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021
8	Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
9	Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
10	Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
11	Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301
12	Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben  der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) –
13	Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
14	QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
15	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
17	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17.1	Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
17.2	Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (Am Heidstock und Hohlstr.)
18	Mitteilungen und Verschiedenes
19	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 9. Dezember 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 25.11.2021, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021
3	Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
4	Flexible Ferien in den Kindergärten
5	Wirtschaftsplan 2022 des EVS
6	Anpassung des Satzungsrechts Abfallentsorgung (EVS-Verbandsversammlung)
7	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

8	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
9.2	Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
9.3	Auftragserweiterung Fa. Collet, Neubau Nachmittagsbetreuung Grundschule Holz
9.4	Vergabe der Bauleistungen zum Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens in Berschweiler
10	Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 19. November 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Dienstag, dem 12.10.2021, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Für Besucher gilt Corona-bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.09.2021 (öffentlicher Teil)
2	Dialog mit Vertretern der Fa. Paulus zur Einführung der Gelben Tonne in Heusweiler
3	Anhörung zur Resolution des Kooperationsrates zur Baulandmobilisierung für mehr bezahlbaren Wohnraum
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
6	Grundstücksangelegenheiten
6.1	Festlegung der Grundstückspreise für das Neubaugebiet „Am Westfeld“ (ehemaliger Sportplatz) in Holz
7	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Abwasseranlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
8	Erschließungsvertrag zur Herstellung von Wasserversorgungsanlagen für das Wohngebiet am ehemaligen Sportplatz im Ortsteil Holz
9	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
9.1	Auftragserweiterung Fa. Collet, GS Heusweiler
10	Mitteilungen und Verschiedenes
11	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Ein-wohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 4. Oktober 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 16.09.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021
3	Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
4	Bebauungsplan „Solarpark A8 Heusweiler“ in den Ortsteilen Eiweiler und Kutzhof – Beschlüsse zur Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen, zur Änderung des Geltungsbereiches sowie zu den Beteiligungen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
5	Erlass der Satzung über die Aufhebung der Satzung vom 13.05.1993 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Dorferneuerung Wahlschied
6	Wirtschaftsplan 2021 des Zweckverbandes eGo-Saar
7	Überarbeitung der Hallenöffnungspläne ab dem Jahr 2022
8	Hitzeaktionsplan – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
9	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
11	Personalangelegenheiten
12	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 8. September 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 15.07.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes / Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
2	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (öffentlicher Teil)
3	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021
4	Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Satzungsbeschluss
5	Festsetzung der KiTa Beiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2021 gem. §14 Abs. 2 Ausführungsverordnung zum SKBBG
6	Flexible Ferien in den Kindergärten – Eltern entlasten – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
7	Längere Öffnungszeiten in den Kindergärten – Schichtdienst flexibler ermöglichen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8	Schaffung von technischen Voraussetzungen für sicheres Lüften in Kita und Grundschule in der Gemeinde Heusweiler – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
9	Einbau von RLT-Anlagen in Schulen und Kitas der Gemeinde Heusweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
10	Grunddienstbarkeit und Photovoltaik im Neubaugebiet „Holzer Sportplatz“ – gemeinsamer Antrag der SPD- und GLN-Gemeinderatsfraktion
11	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

12	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.05.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13	Antrag auf Teiländerung des Bebauungsplanes „Handwerkerpark“ im Ortsteil Heusweiler-Berschweiler
14	Antrag auf Erstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes in der Saarbrücker Straße im OT Heusweiler
15	Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in der Holzer Straße im OT Heusweiler
16	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17	Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes in Verlängerung der Straße Holzer Platz im OT Holz
17.1	Grundschule Holz, Elektroinstallationen Nachmittagsbetreuung
17.2	Nachmittagsbetreuung GS Holz, Heizungsanlage
17.3	Vergabe der Heizungs- und Sanitärarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
17.4	Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten  zum Umbau der St. Barbarahalle
17.5	Energetische Umrüstung der Flutlichtanlagen – Vergabe zur Lieferung, Demontage und Montage
17.6	Renaturierung Salbach – Vergabe der Planungsleistungen
17.7	Jahresabschluss 2020 – Bestellung eines Abschlussprüfers
18	Mitteilungen und Verschiedenes
19	Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 7. Juli 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 20.05.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (öffentlicher Teil)
3 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021
4 Saarlandpaktgesetz (SPaktG) – Antrag auf Zuweisungen
5 Änderung der Geschäftsordnung
6 Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
7 Widmung der Straßen Am Kalenberg, Charlotte-Holubars-Weg und Vor den Feldern
8 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
9 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.04.2021 (nichtöffentlicher Teil)
10 Grundstücksangelegenheiten
10.1 Festlegung der Kriterien für den Verkauf der Bauplätze im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Am Westfeld“ im Ortsteil Holz
11 Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteher
12 Teilnahme an der LEADER Förderperiode 2023-2027 als neue 5. LEADER Region (Arbeitstitel) SAAR-PRIMS-ILL-Bogen
13 Mitteilungen und Verschiedenes
14 Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 12. Mai 2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 29.04.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (öffentlicher Teil)
2 Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.03.2021
3 Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligungen, Billigung des Ent-wurfs und Beschluss der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
4 Übertragung des Anbaus der Sporthalle der Gemeinschaftsschule von der Gemein-de Heusweiler auf den Regionalverband Saarbrücken – Gemeinsamer Antrag von CDU-Gemeinderatsfraktion und SPD-Gemeinderatsfraktion
5 Stellenplan 2021/2022
6 Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbe-schluss
7 Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
8 Doppelhaushalt 2021/2022
9 Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021
10 Neuwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Wahlschied
11 Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
12 Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
13 Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1 Energetische Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen
14 Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT
15 Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2021
16 Personalangelegenheiten
17 Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohner-fragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 21.04.2021

Thomas Redelberger
Bürgermeister

Am Donnerstag, dem 25.03.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.02.2021
3	Diskussion zu Anforderungen und Grundlagen für ein Straßenbeleuchtungskonzept
4	Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5	Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (nichtöffentlicher Teil)
6	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1	Vergabe Linie 149 – Heu-Bus
7	Personalangelegenheiten
8	Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister