Am Montag, dem 17.01.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (öffentlicher Teil)
2
Beteiligungsbericht der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2020
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.12.2021 (nichtöffentlicher Teil)
5
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022
6
Änderung der Richtlinien zum Plakatieren auf öffentlichen Straßen für politische Zwecke im Vorfeld von Wahlen
Am Donnerstag, dem 16.12.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Kulturhalle Heusweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2
Besetzung der Ausschüsse gemäß § 48 KSVG
3
Besetzung der Verbandsversammlung im Zweckverband Kommunale Entsorgung Heusweiler gemäß § 5 der Satzung für den Zweckverband Kommunale Entsorgung – Heusweiler (ZKE-Heusweiler) i. V. mit § 114 Abs. 2 KSVG
4
Besetzung der Mitgliederversammlung des Vereins Zukunft SaarMoselle Avenir gemäß Artikel 11 der Satzung des Vereins
5
Benennung der Mitglieder für die Unterzeichnung der Niederschriften sowie deren Vertreter gemäß § 17 Nr. 5 der Geschäftsordnung i. V. mit § 47 Abs. 4 KSVG
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (öffentlicher Teil)
7
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021
8
Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
9
Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
10
Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
11
Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301
12
Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD) –
13
Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
14
QR-Code „Bestattungsorte Gefallener der Weltkriege“ an Mahnmalen
15
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
16
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
17
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
17.1
Lieferung von Ökostrom für die Straßenbeleuchtung und die Liegenschaften in der Gemeinde Heusweiler für das Jahr 2022
17.2
Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (Am Heidstock und Hohlstr.)
18
Mitteilungen und Verschiedenes
19
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Mittwoch, dem 15.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 27.10.2021 (öffentlicher Teil)
2
Situation um Barbarahalle und Kita Kutzhof
3
Entwicklung OT Lummerschied dargestellt von Herrn Bernd Hoffmann
4
Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 27.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 13.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom15.11.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 15.11.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4
Vergabe der Erd-, Maurer- und Betonarbeiten zur Herstellung einer barrierefreien Rollstuhlrampe im Bereich der Kita
5
Deckenerneuerung im Gemeindebezirk (am Heidstock und Holstraße)
Neuabschluss Refinanzierungsvertrag zur Linie 301 Neuvergabe des Linienbündels E (172/175) unter Berücksichtigung der Vorgaben der Richtlinie 2009/33/EG – Clean Vehicle Direktive (CVD)- Mitteilungen und Verschiedenes
Am Donnerstag, dem 09.12.2021, um 19:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des
Ortsrates Holz statt.
Für Besucher gilt Corona-bedingt die 2-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Impfung oder Genesung erbracht wird.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 27.09.2021 (öffentlicher Teil)
2
Beschluss über die Höchstgrenze von Hängeplakaten bei der kommenden Landtagswahl und zukünftigen Wahlen – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Holz
3
Zuwendungen aus Ortsratsbudget
4
Seniorennachmittag 2022
5
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 27.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 08.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Für Besucher gilt Corona-bedingt die 2-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Impfung oder Genesung erbracht wird.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 03.11.2021 (öffentlicher Teil)
2
Aktueller Stand zum Hochwasserschutzkonzept
3
Ergebnis zur Installation einer dauerhaften, bedarfsgesteuerten Ampelanlage am Fußgängerüberweg der B 268 in Hirtel – Bezugnahme auf das Gespräch mit der Pressereferentin des Ministeriums für Wirtschaft und Verkehr
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 03.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Montag, dem 06.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für eventuelle Besucher gelten die Corona-Regeln nach der am Sitzungstag gültigen Rechtsverordnung.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.11.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4
Umsetzung von Maßnahmen des Doppelhaushalts 2021/2022
5
Jahresabschluss 2020 – Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
6
Neukalkulation der Friedhofsgebühren und damit verbundene Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Heusweiler, Anhebung des Deckungsgrades von 76 % auf 78 %
Am Mittwoch, dem 01.12.2021, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 15.09.2021 (öffentlicher Teil)
2
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
3
Verwendung Ortsratsbudget
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 15.09.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 01.12.2021, um 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.
Tagesordnung
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.07.2021 (öffentlicher Teil)
2
Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
3
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
4
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.07.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Am Mittwoch, dem 01.12.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 20.10.2021 (öffentlicher Teil)
2
Zuwendungen an Vereine
3
Teilnahme am Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 20.10.2021(nichtöffentlicher Teil)
Am Donnerstag, dem 25.11.2021, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gelten die Coronaregeln nach der aktuell gültigen Rechtsverordnung vom 20.11.2021.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021
3
Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
4
Flexible Ferien in den Kindergärten
5
Wirtschaftsplan 2022 des EVS
6
Anpassung des Satzungsrechts Abfallentsorgung (EVS-Verbandsversammlung)
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 29.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 04.10.2021
2
Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3
Jahresabschluss 2020 – Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
Am Montag, dem 15.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 07.10.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4
Einbruchschutz an der neuen Feuerwehrhauptwache – Baumängel beseitigen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am Montag, dem 08.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 04.10.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4
Nutzungs- und Entgeltordnung für gemeindeeigene Einrichtungen und gemeindeeigenes Mobiliar vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2022
5
Ersatzbeschaffung Gerätewagen LBZ Mitte
6
Wassersprudler im Rathaus – Nachhaltigkeit stärken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
Am Donnerstag, dem 04.11.2021, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Für Besucher gilt Corona bedingt die 3-G-Regelung. Somit ist der Zutritt nur möglich, wenn der Nachweis über eine Genesung, Impfung oder eine Testung (nicht älter als 48 Stunden) erbracht wird.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Soziales und demografische Entwicklung vom 10.06.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4
Jahresbericht ABG
5
Neubau Kita Eiweiler (Information an den Ausschuss)
6
Medienausleihe 2.0 – Abschluss eines Vertrages mit dem Regionalverband über die technische Betreuung
7
Entwurf Elternfragebogen zur Feststellung benötigter Betreuungszeiten in den KiTas der Gemeinde Heusweiler
8
Flexible Ferien in den Kindergärten
9
„Stolpersteine in Heusweiler“ – Jüdisches Leben sichtbar machen – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
