Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Donnerstag, dem 15.04.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Großwaldhalle, Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 14.01.2021 (öffentlicher Teil)
  2  Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ – Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung, Billigung des Entwurfs und Beschluss der Beteiligungen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
  3  Sachstand Neubau Schallschutzwand im Ortsteil Kirschhof an der A 8
  4  Aufforstung Bereich „In der Himes“ in Eiweiler – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
  5  Modulbauweise Holz für Projekt Neubau KiTa/Schule Eiweiler Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
  6  Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV, Schließen der Lücke zwischen Reisbach und Eiweiler – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
  7  Seniorennachmittag 2021
  8  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 14.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
  10  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 6. April 2021

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Ortsrates Holz

Am Mittwoch, dem 14.04.2021, um 19:00 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Holz statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 26.11.2020 (öffentlicher Teil)
  2  Vorstellung für das Amt des/der Schiedsmannes/frau
  3  Instandsetzung Wartehäuschen Bushaltestelle Holzer Platz – Antrag SPD-Ortsratsfraktion Holz
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Holz vom 26.11.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Neu- bzw. Wiederwahl des Schiedsmannes/frau für den Schiedsbezirk Holz
  7  Verpachtung einer gemeindeeigenen Fläche in Holz zur Nutzung als zusätzliche Gartenfläche
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. April 2021

Der Ortsvorsteher

PAUL

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Donnerstag, dem 15.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung neuer Ortsratsmitglieder
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.12.2020 (öffentlicher Teil)
  3  Coronabedingte Entwicklung im Ortsverband Kutzhof
  4  Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 1. April 2021

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Mittwoch, dem 07.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 18.11.2020 und 02.12.2020 (öffentlicher Teil)
  2  Anlegen eines BMX/Pump Track Platzes im Bereich der Sportanlage in der Neuwies – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied
  3  Brunnenplatz
  3.1  Anfrage der BfB-Ortsratsfraktion zu Baumfällungen im Bereich der Brunnenan-lage an die Gemeindeverwaltung im Februar 2021
  3.2  Fortführung und Umsetzung der Neugestaltung Brunnenanlage an der ev. Kirche in Wahlschied – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied
  4  Heidenfriedhof
  5  Anlegung einer Obstbaum Jahrgangswiese – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied
  6  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  7  Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 18.11.2020 und 02.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  8  Beschluss der Geschäftsordnung
  9  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 30.03.2021

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 12.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
5Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
6Doppelhaushalt 2021/2022
7Stellenplan 2021/2022
8Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021
9Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT
10Personalangelegenheiten
11Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 29. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 25.03.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil)  
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.02.2021  
3Diskussion zu Anforderungen und Grundlagen für ein Straßenbeleuchtungskonzept  
4Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

5Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (nichtöffentlicher Teil)  
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen  
6.1Vergabe Linie 149 – Heu-Bus  
7Personalangelegenheiten  
8Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 17. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 15.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021  (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Doppelhaushalt 2021/2022
6Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 5. März 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Donnerstag, dem 11.03.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Turnhalle des Bürgerhauses Niedersalbach, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil)
  2  Erweiterung der Spielplatzfläche am Bürgerhaus in Niedersalbach
  3  Seniorennachmittag 2021
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Vorstellung Bewerber für die Gaststätte Bürgerhaus
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 2. März 2021

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 08.03.2021, findet wegen einer vorherigen Ortsbegehung um
ca. 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (nicht öffentlicher Teil)
4Bürgerhaus Niedersalbach, Teilerneuerung Elektroanlagen
5Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 26. Februar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 01.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Doppelhaushalt 2021/2022
6Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 19. Februar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 25.02.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2021
3Wahl der Vertreterin/des Vertreters für den Kooperationsrat Saarbrücken gemäß § 211 KSVG
4Klimaschutz in der Gemeinde Heusweiler
4.1Klimaschutz eine zentrale Aufgabe der Gemeinde Heusweiler – Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, GLN-, GBH-Gemeinderatsfraktion sowie des Ratsmitgliedes Jörg Franke
4.2Klimaschutz in der Gemeinde Heusweiler – gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Gemeinderatsfraktion
4.3Ausrufung des Klimanotstands in Heusweiler – gemeinsamer Antrag der SPD-, GLN- und GBH-Gemeinderatsfraktion
5Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

6Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
7Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1GS Heusweiler, Betonarbeiten, Baustraße
8Personalangelegenheiten
9Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 16.02.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 08.02.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 25.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 25.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1GS Heusweiler, Betonarbeiten, Baustraße
7Personalangelegenheiten
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 28. Januar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 25.01.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.01.2021 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.01.2021 (nichtöffentlicher Teil)
4Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025
5Personalangelegenheiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 15. Januar 2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 21.01.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020
3Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbepark Eiweiler Nord“ im Ortsteil Eiweiler – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
4Information zur ABG
5Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Trierer Straße 89-91, Würth-Filiale mit Bistro und Cafébereich“
6Grundstücksflächen im Gemeindebezirk Eiweiler – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
7Einsatz von Streusalz auf Bürgersteigen der Gemeinde – Antrag der GBH-Gemeinderatsfraktion
8Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 10.12.2020 (nichtöffentlicher Teil)
10Personalangelegenheiten
11Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 13.01.2021

Thomas Redelberger

Bürgermeister