| Aufgrund der § 87 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2023 (Amtsbl. I S. 204) hat der Gemeinderat am 23. November 2023 folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: | ||||
| § 1 | ||||
| Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 wird festgesetzt | 2023 | 2024 | ||
| 1. | im Ergebnishaushalt mit | |||
| dem Gesamtbetrag der Erträge auf | 36.523.900 EUR | 37.423.210 EUR | unverändert | |
| dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf | 40.140.177 EUR | 42.924.212 EUR | unverändert | |
| im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf | -3.616.277 EUR | -5.501.002 EUR | unverändert | |
| 2. | im Finanzhaushalt mit | |||
| den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 1.411.828 EUR | 4.673.722 EUR | unverändert | |
| den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf | 4.852.944 EUR | 10.691.880 EUR | unverändert | |
| dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf | -3.441.116 EUR | -6.018.158 EUR | unverändert | |
| den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf | 2.907.460 EUR | 6.160.933 EUR | unverändert | |
| den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf | 718.400 EUR | 814.000 EUR | unverändert | |
| dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf | 2.189.060 EUR | 5.346.933 EUR | unverändert | |
| § 2 | ||||
| Der bisher festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird nicht geändert. | ||||
| § 3 | ||||
| Der bisher festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert. | ||||
| § 4 | ||||
| Der bisherige Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht geändert. | ||||
| § 5 | ||||
| Die bisherigen Festsetzungen zur Verringerung der Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage werden nicht geändert. | ||||
| § 6 | ||||
| Die Hebesätze für die Realsteuern werden nicht geändert. | ||||
| § 7 | ||||
| Es gilt der vom Gemeinderat am 23. November 2023 beschlossene Stellenplan. | ||||
| Heusweiler, den 24. November 2023 | ||||
| Redelberger | ||||
| Bürgermeister Der Stellenplan im 1. Nachtrag für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 liegt in der Zeit vom 4. bis 12. Dezember 2023 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich aus. Die Unterlagen können auch auf der Internetseite der Gemeinde Heusweiler www.heusweiler.de eingesehen werden. | ||||
Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof
Am Mittwoch, dem 06.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Kneipp-Wanderweg in Obersalbach „Im Kallenborn“ |
| 3 | Zuwendungen an kulturtreibende Vereine |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Verpachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche des Waldbereiches „Mühlenbach“ in Obersalbach-Kurhof zur Aufstellung von Bienenkästen |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 24. November 2023
Der Ortsvorsteher
NÄCKEL
Sitzung des Personal- und Finanzausschusses
Am Montag, dem 04.12.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 06.11.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Konzertreihe 2024 |
| 5 | Benennung eines besonderen Vorsitzenden |
| 6 | Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 7 | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2023 bis 2025 |
| 8 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 8.1 | Kauf eines Allroundfahrzeugs mit Winterausrüstung und eines Feuchtsalzstreuers |
| 8.2 | Anschaffung von neuem Inventar für die Glück-Auf-Halle Holz |
| 8.3 | Reaktivierung des Lehrschwimmbeckens – Sicherung der Eigenmittel |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
| 10 | Personalangelegenheiten |
| 10.1 | Einstellung von zwei Auszubildenden für die praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin / zum Erzieher |
| 10.2 | Befristete Arbeitszeiterhöhung von zwei Hauswirtschaftskräften |
| 10.3 | Arbeitszeiterhöhung einer Erzieherin |
| 10.4 | Erhöhung des Arbeitszeitanteils zweier Reinigungskräfte |
| 10.5 | Unbefristete Übernahme einer Auszubildenden |
| 10.6 | Befristete Einstellung zweier Hausmeister für Flüchtlingsunterkünfte |
Heusweiler, den 24. November 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Vertretung des Ortsvorstehers
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Niedersalbach, Herr Bruno Lesch, wird in der Zeit vom 07.12.2023 bis einschließlich 12.12.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Wolfgang Raber, Im Stockwald 9, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 24.11.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Bekanntmachung
über die Einreichung von Wahlvorschlägen
zur Wahl des Gemeinderates und der Ortsräte
in der Gemeinde Heusweiler am 09. Juni 2024
Aufgrund der §§ 23 und 51 KWG (Kommunalwahlgesetz) vom 22. Januar 2019, (Amtsbl. 2019 I S. 127); zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Juli 2023 (Amtsbl. 2023 I S. 828) i. V. m. den §§ 18 Abs. 1 und 63 KWO (Kommunalwahlordnung) vom 12. Februar 2019 (Amtsbl. 2019 I S. 171) zuletzt geändert durch Gesetz vom 27. September 2023 (Amtsbl. 2023 I S. 878) und unter Hinweis auf die Bestimmungen der §§ 24 bis 30 KWG und der §§ 17 bis 25 KWO werden die in der Gemeinde Heusweiler bestehenden Parteien und Wählergruppen aufgefordert bis spätestens 04. April 2024, 18.00 Uhr, Wahlvorschläge für die am 09. Juni 2024 als Verhältniswahl stattfindende Gemeinderatswahl und die Wahl zu den Ortsräten einzureichen. Wird nur ein oder kein gültiger Wahlvorschlag eingebracht, so findet die Wahl als Mehrheitswahl statt.
Die Wahlvorschläge sind in dreifacher Ausfertigung nach dem Muster der Anlage 11 zur KWO bei dem unterzeichnenden Gemeindewahlleiter einzureichen; sie werden in Heusweiler, Saarbrücker Str. 35, Rathaus, Zimmer 0.21 entgegengenommen. Der Wahlvorschlag für den Gemeinderat kann als einheitliche Gebietsliste für das ganze Wahlgebiet oder gegliedert in eine Gebietsliste und Bereichslisten aufgestellt werden. Der Wahlvorschlag darf für jeden Wahlbereich nur eine Bereichsliste enthalten. Die Aufstellung von Bereichslisten in einem Wahlvorschlag ist nur zulässig, wenn der Wahlvorschlag eine Gebietsliste enthält. Der Wahlvorschlag für den Ortsrat wird nicht in Gebietsliste und Bereichsliste gegliedert.
Die Einreichung der Wahlvorschläge ist so frühzeitig vor dem angegebenen Stichtag vorzunehmen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge betreffen, rechtzeitig behoben werden können.
Die Zahl der in den Gemeinderat zu wählenden Personen beträgt 33.
Die Zahl der in die Ortsräte zu wählenden Personen beträgt für den Ortsrat Eiweiler 7, Ortsrat Heusweiler 9, Ortsrat Holz 7, Ortsrat Kutzhof 7, Ortsrat Niedersalbach 7, Ortsrat Obersalbach 7, Ortsrat Wahlschied 7.
Inhalt und Form der Wahlvorschläge müssen die Bestimmungen der §§ 24 KWG, 19 KWO (Gemeinderatswahl) und 57 KWG, 69 KWO (Ortsratswahl) erfüllen.
Der Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe, der bei der letzten Gemeinderatswahl kein Sitz im Gemeinderat oder bei der letzten Wahl zum Landtag des Saarlandes kein Sitz im Landtag zufiel, bedarf der Unterstützung durch Wahlberechtigte in Höhe von mindestens der dreifachen Anzahl der zu wählenden Gemeinderats- bzw. Ortsratsmitglieder. (§ 22 Abs. 2 und § 57 KWG)
Die Wahlberechtigten haben sich dazu bis spätestens am 04. April 2024, 18.00 Uhr, persönlich in ein beim Gemeindewahlleiter für den jeweiligen Wahlvorschlag aufliegendes Verzeichnis einzutragen. Sofern erforderlich, liegen Unterstützungsverzeichnisse beim Gemeindewahlleiter in Heusweiler, Rathaus, Zimmer 1.13 offen und zwar montags bis freitags von 8.30 bis 12.00 Uhr, nachmittags, mit Ausnahme Freitag, von 13.30 bis 15.30 Uhr sowie Dienstagnachmittags von 13.30 bis 18.00 Uhr. An den vier letzten Samstagen vor Ablauf der Frist ist eine Eintragung in der Zeit von 9.00 bis 12.00 Uhr und am Tag des Ablaufs der Frist (04. April 2024) bis 18:00 Uhr möglich. Die Wahlberechtigung muss zum Zeitpunkt der Eintragung gegeben sein. Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter darf nur einen Wahlvorschlag unterstützen. Der Unterstützung des Wahlvorschlages bedarf es nicht, wenn diese Partei im Deutschen Bundestag seit dessen letzter Wahl aufgrund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen vertreten ist.
Zum Nachweis seiner Identität hat der Unterzeichner oder die Unterzeichnerin den Bundespersonalausweis oder einen anderen mit Lichtbild versehenen Ausweis vorzulegen. Das Unterstützungsverzeichnis darf auch von Wahlbewerbern unterzeichnet werden.
Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen;
hat jemand mehrere Wahlvorschläge unterzeichnet, so ist ihre oder seine Unterschrift auf allen Wahlvorschlägen ungültig.
Die Verbindung von Wahlvorschlägen ist zulässig, sie muss dem Gemeindewahlleiter von den Vertrauenspersonen bis spätestens 04. April 2024, 18.00 Uhr schriftlich erklärt worden sein.
Heusweiler, den 24. November 2023
Der Gemeindewahlleiter
-Redelberger-
Aufruf von Grabstätten zur jährlichen Einebnung auf den Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler
Die Gemeinde Heusweiler gibt gemäß § 23 der Friedhofssatzung vom 20. Juli 2023 in der zurzeit gültigen Fassung bekannt, dass in den Monaten Februar – April 2024 auf den Gemeindefriedhöfen in allen Ortsteilen der Gemeinde Heusweiler folgende Grabstätten beseitigt und eingeebnet werden:
Friedhof Eiweiler:
Reihengrabstätten:
1. Günther Meiers 1997
2. Magdalena Rack geb. Zimmer 1998
Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
3. Theodora Hasenfratz geb. Zimmer 1998
4. Martha Speicher geb. Heinz 1998
Tiefengrabstätten:
5. Aloysius Engel 1983
Eleonore Maria Engel geb. Schmitt 1998
6. Franz Philipp Nonnenmacher 1998
2. Stelle nicht belegt
7. Leo Philippi 1992
Katharina Philippi geb. Baldauf 1998
8. Johann Jakob Reinert 1981
Erika Reiner geb. Junker 1998
9. Katharina Schorr geb. Schröder 1986
Wilhelm Schorr 1998
10. Bernhard Zimmer 1987
Margaretha Zimmer geb. Herres 1998
Familiengrabstätten:
11. Klara Maria Alt geb. Riehm 1993
Peter Ferdinand Alt 1998
12. Wolfgang Ernst Erich Kelch 1998
2. Stelle nicht belegt
Urnenreihengrabstellen:
13. Johann Friedrich Kraß 1998
2. Stelle nicht belegt
Friedhof Heusweiler:
Reihengrabstätten:
1. Jean Pierre Dell 1998
2. Werner Klasen 1998
3. Ilse Irene Klein 1998
4. Paul Alfred Linossi 1998
5. Martha Meyer geb. Weiland 1998
6. Ludwig Lothar Motsch 1998
7. Hans Ludwig Schulz 1998
8. Hedwig Caroline Schwamm geb. Franzreb 1998
9. Klaus-Peter Fritz Zeidler 1998
Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
10. Josef Auer 1998
11. Karoline Barth geb. Bast 1998
12. Elfriede Borgmann geb. Evermann 1998
13. Brigitte Engelburg Diemer geb. Breyer 1998
14. Margot Dittrich geb. Sander 1998
15. Martha Gebhardt geb. Glessner 1998
16. Josefa Anna Huber geb. Ziegler 1998
17. Irmgard Berta Ishorst geb. Körber 1998
18. Karlheinz Kläs 1998
19. Maria Klein geb. Biesel 1998
20. Lieselotte Hermine Klaiber geb. Arens 1998
21. Ernst Albrecht Kleber 1998
22. Michael Angelo Rudolf Klinkner 1998
23. Auguste Emilie Kullmann geb. Riehm 1998
24. Wilhelmina Kutsch geb. Wagner 1998
25. Martha Müller geb. Massem 1998
26. Werner Hermann Paar 1998
27. Martha Port geb. Trouvain 1998
28. Gertrud Schmidt geb. Metzger 1998
29. Vinzenz Michael Schwarz 1998
30. Wilhelmine Spier geb. Schmidt 1998
31. Maria Steffen geb. Petit 1998
32. Helmut Strößner 1998
33. Friedrich Gustav Walter Strohmeier 1998
34. Annelise Hertha Walter geb. Steinebach 1998
35. Ottilia Helga Weiland geb. Trouvain 1998
36. Wilhelmine Franziska Wenke geb. Czapiewski 1998
37. Wilhelm Hermann Woll 1998
38. Margarethe Ziegler geb. Wolf 1998
Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
39. Josef Peter Haag 1998
2. Stelle nicht belegt
40. Franz Josef Port 1998
2. Stelle nicht belegt
Tiefengrabstätten:
41. Viktor Altmeier 1989
Lisbeth Anna Altmeier geb. Lipke 1998
42. Basilius Bileckyj 1996
Klara Hedwig Bileckyj geb. Ziegler 1998
43. Walter Jakob Christmann 1984
Ida Christmann geb. Dilck 1998
44. Elisabeth Anna Dahlem geb. Marquardt 1998
2. Stelle nicht belegt
45. Emil Gustav Günther 1994
Erna Günther geb. Krause 1998
Klaus Dieter Günther (U) 2011
46. Berta Hausknecht geb. Schommer 1983
Walter Hausknecht 1998
47. Karl Kurtz 1990
Hildegard Luise Kurtz geb. Gräber 1998
48. Emma Elisabeth Lang geb. Röhn 1996
Karl Lang 1998
Christel Doris Lang (U) 2001
Manfred Werner Lang (U) 2007
49. Dieter Philipp Peter Lay 1998
2. Stelle nicht belegt
50. Hermann Mailänder 1998
2. Stelle nicht belegt
51. Felix Müller 1998
2. Stelle nicht belegt
52. Erna Royar geb. Michler 1996
Luise Michler 1998
53. Werner Otto Voss 1986
Juliane Katharina Voss geb. Schuft 1998
Familiengrabstätten:
54. Hilde Zibold geb. Schäfer 1995
Helmut Zibold 1998
Urnenkammern in den Kolumbarien:
55. Rainer Josef Breit 2008
2. Stelle nicht belegt
56. Karlheinz Weidmann 2008
2. Stelle nicht belegt
57. Gertrud Werft geb. Haßel 2008
2. Stelle nicht belegt
58. Kurt Emil Wittstock 2008
2. Stelle nicht belegt
Urnenreihengrabstellen:
59. Martha Helene Harig geb. Persch 1998
2. Stelle nicht belegt
60. Kurt Gustav Müller 1998
Edeltraut Maria Müller geb. Grosser 2003
61. Franz Pachl 1998
2. Stelle nicht belegt
62. Joachim Schwarz 1998
2. Stelle nicht belegt
63. Emilie Strähle geb. Löffler 1998
2. Stelle nicht belegt
64. Gerhard Wagner 1998
2. Stelle nicht belegt
65. Otto Wagner 1998
2. Stelle nicht belegt
66. Elisabeth Emilie Martha Zander geb. Lanier 1998
Else Gräßer geb. Büch 2002
Friedhof Holz:
Reihengrabstätten:
1. Horst Altpeter 1998
2. Wolfgang Backes 1998
3. Dirk Dietrich 1998
4. Winfried Richard Heydt 1998
5. Oskar Niedner 1998
6. Alfred Michael Schmidt 1998
7. Hans Rudi Straßburger 1998
Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
8. Herbert Robert Franz 1998
9. Gertrud Keßler geb. Kinzer 1998
10. Wolfgang Klein 1998
11. Horst Detlef Lauterbach 1998
12. Rosine Frieda Lehmann geb. Bertsch 1998
13. Monika Susanne Lehnen geb. Geid 1998
14. Maria Berta Schmidt geb. Grewenig 1998
15. Christa Schneider geb. Woll 1998
Tiefengrabstätten:
16. Josef Altmeyer 1991
Anna Altmeyer geb. Kolz 1998
17. Wilhelm Kallenborn 1990
Maria Kallenborn geb. Maurer 1998
18. Friedrich Kirchschlager 1995
Adelheid Kirchschlager geb. Sagasser 1998
19. Walter Klein 1994
Else Klein geb. Feld 1998
20. Karl Kraus 1993
Erna Auguste Helene Kraus geb. Schmidt 1998
21. Hubert Richard Kuhn 1995
Gisela Kuhn geb. Brück 1998
22. Johanna Meiser geb. Kallenborn 1986
Stefan Wilhelm Meiser 1998
23. Gisela Helena Mohrbacher geb. Derkum 1986
Engelbert Max Mohrbacher 1998
24. Oswald Schwindling 1994
Elisabeth Schwindling geb. Schwindling 1998
Rasentiefengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
25. August Christmann 1998
2. Stelle nicht belegt
26. Fritz Kurz 1998
2. Stelle nicht belegt
27. Aloys Josef Lulka 1998
2. Stelle nicht belegt
28. Richard Bernhard Schmidt 1998
2. Stelle nicht belegt
29. Jakob Nikolaus Walter 1998
Cäcilia Walter geb. Schulz 1998
30. Peter Walter 1998
Elisabeth Charlotte Walter geb. Sager (U ohne Verl.) 2012
Urnenreihengrabstellen:
31. Gerd Eddi Tabellion 1998
2. Stelle nicht belegt
Urnenkammern (2-stellig) in den Kolumbarien:
32. Elisabeth Charlotte Schneider geb. Scherschel 2008
2. Stelle nicht belegt
Friedhof Kutzhof:
Reihengrabstätten:
1. Martin Felix Dörr 1998
2. Anna Maria Leinenbach geb. Gleßner 1998
3. Egon Ferdinand Schnur 1998
Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
4. Rosa Maria Kessler geb. Penth 1998
5. Peter Karl Kleist 1998
6. Lidwina König geb. Meiser 1998
7. Rosa Walter geb. Altmeyer 1998
Tiefengrabstätten:
8. Emmi Maria Woll geb. Zimmer 1994
Werner Woll 1998
Friedhof Lummerschied:
Reihengrabstätten:
1. Heinrich Alt 1998
2. Katharina Fiebranz geb. Kneib 1998
Friedhof Obersalbach:
Reihengrabstätten:
1. Emil Altmeyer 1998
2. Anna Helena Brück geb. Rodner 1998
3. Josef Philippi 1998
Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
4. Maria Agnes Näckel geb. Jost 1998
Friedhof Wahlschied:
Reihengrabstätten:
1. Werner Altpeter 1998
2. Wilhelm Karl Gatter 1998
Rasenreihengrabstätten mit schrägstehender Schrifttafel oder Liegeplatte:
3. Alinda Maria Barbara Brück geb. Ehrlich 1998
4. Wilhelm Brück 1998
5. Wilhelmine Gerstner geb. Scheidhauer 1998
6. Rudolf Trumm 1998
7. Martin Wahlster 1998
Tiefengrabstätten:
8. Ludwig Friedrich Krauß 1984
Katharina Krauß geb. Altpeter 1998
9. Jenny Hilde Uwer-Zentes geb. Walter 1997
Edmund Zentes 1998
10. Sofia Wahlster geb. Kinzer 1992
Adolf Wahlster 1998
Familiengrabstätten:
11. Maria Magdalena Ney geb. Neu 1993
Richard Jakob Ney 1998
12. Otto Schmidt 1990
Luise Schmidt geb. Schmidt 1998
Es wird darauf hingewiesen, dass die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der aufgerufenen Grabstätten die Möglichkeit haben, je nach Lage der Grabstätte, diese auf Antrag weiter zu pflegen. Der Antrag ist schriftlich bei der Friedhofsverwaltung bis zum 15. Januar 2024 einzureichen und wird im Einzelfall anhand der Lage der Grabstätte überprüft.
Liegt kein Antrag vor, werden die Grabstätten eingeebnet.
In diesem Zusammenhang werden die Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten der Grabstätten gebeten, soweit für eine weitere Verwendung vorgesehen, die Bepflanzung und sonstigen Grabschmuck bis zum 31. Januar 2024 von den Grabstätten zu entfernen.
Sollte eine weitere Nutzung von Grabmalanlagen (Steine, Abdeckplatten, Einfassungen u.a.) vorgesehen sein, weise ich darauf hin, dass der Abbau und Abtransport von Grabmalanlagen nur nach vorheriger Absprache mit der Friedhofsverwaltung zulässig ist.
Grabstätten, die bis zum 31. Januar 2024 nicht abgeräumt sind, werden vollständig durch die Gemeinde abgeräumt und eingeebnet. In diesem Falle gehen die auf den Grabstätten vorhandenen Grabmale, Pflanzen u.a. in das Eigentum der Gemeinde Heusweiler über (§ 23 Abs. 2 der Friedhofssatzung).
Dieser Aufruf zur Einebnung von Grabstätten gilt nicht für den alten Friedhof in dem Ortsteil Eiweiler.
Auf diesem Friedhof werden Grabstätten nur auf besonderen Antrag der Verfügungs- bzw. Nutzungsberechtigten eingeebnet. Antragsformulare sind bei der Friedhofsverwaltung erhältlich.
Weitere Auskünfte erteilt die Friedhofsverwaltung, Frau John (Tel. 06806/911-156).
Der Aufruf der einzuebnenden Grabstätten kann auch in dem Informationskasten des jeweiligen Friedhofes nachgelesen werden.
66265 Heusweiler, 27. November 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Am Montag, dem 27.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift |
| 2 | Benennung eines besonderen Vorsitzenden |
| 3 | Vorstellung Jahresabschluss 2022 im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation |
| 4 | Prüfung Jahresabschluss 2022 |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 17. November 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 23.11.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 |
| 3 | Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030 |
| 4 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan |
| 5 | Wirtschaftsplan 2024 des EVS |
| 6 | Wahl einer besonderen stellvertretenden Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 09.06.2024 |
| 7 | Feststellung Jahresabschluss 2022 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 9 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.10.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 10 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 10.1 | Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz |
| 10.2 | DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk |
| 11 | Personalangelegenheiten |
| 11.1 | Einstellung einer Hauswirtschaftskraft |
| 11.2 | Einstellung einer Auszubildenden für den Beruf der Verwaltungsfachangestellten |
| 12 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 16. November 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Bau- und Verkehrsausschuss
Am Montag, dem 20.11.2023, um 19:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.10.2023 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Stellungnahme der Gemeinde Heusweiler zum Entwurf des LEP Saarland 2030 |
| 5 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 5.1 | DSK – Maßnahme im Gemeindebezirk |
| 5.2 | Neuherstellung Aufzugsanlage Rathaus Heusweiler |
| 6 | Weitere Vorgehensweise Brunnenanlage Wahlschied |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 10. November 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Ortsrates Eiweiler
Am Mittwoch, dem 22.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im ehemaligen Schulungsraum der FFW Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 21.09.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Zuwendungen an Vereine |
| 3 | Informationen über die zukünftige Verkehrsführung Reisbach/Alte Reisbachstraße im Rahmen der Neusansiedlung von SVolt in Eiweiler |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 21.09.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 10. November 2023
Der Ortsvorsteher
WACHALL
Sitzung des Ortsrates Heusweiler
Am Donnerstag, dem 16.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Zuwendungen an Vereine |
| 3 | Weihnachtsmarkt |
| 4 | Ausgaben Ortsratsbudget |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 04.10.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Verpachtung einer Teilfläche in Heusweiler zur Pflege und Nutzung als zusätzliche Vorgartenfläche gegenüber dem Anwesen Uhlandstraße 2a |
| 8 | Verpachtung einer Teilfläche in Heusweiler zur Pflege und Nutzung als zusätzliche Vorgartenfläche gegenüber dem Anwesen Uhlandstraße 2 C |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 8. November 2023
Der Ortsvorsteher
MAAS
Freiwillige Feuerwehr Gemeinde Heusweiler
Gesamtwehr
Einladung:
Die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Heusweiler, lade ich gemäß § 9 Abs. 1 der Brandschutzsatzung der Gemeinde Heusweiler vom 04.08.2021, in der derzeit geltenden Fassung, zu der am
Samstag, den 18. November 2023 um 14.00 Uhr, in der Glück-Auf-Halle in Holz
stattfindenden Hauptversammlung herzlich ein.
Tagesordnungspunkte:
- Wahl des Wehrführers
- Wahl des 2. stellvertretenden Wehrführers
Stimmberechtigt sind nur aktive Feuerangehörige, die der Feuerwehr mindestens drei Monate angehören. Die Zeit in der Jugendfeuerwehr wird dabei angerechnet.
Die Angehörigen der Gesamtwehr werden gebeten, vollzählig und pünktlich an der Hauptversammlung in Dienstkleidung teilzunehmen.
Eine gesonderte Einladung ergeht nicht.
Heusweiler, 08.11.2023
Der Bürgermeister
Thomas Redelberger
Sitzung des Ortsrates Kutzhof
Am Montag, dem 13.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Vorstellung des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren Olaf Quirin |
| 3 | Vorstellung der Leiterin der Kita Lummerland – Simone Krämer |
| 4 | Ortsratsbudget |
| 5 | Zuwendungen an Vereine |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 04.09.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Spielplatz ‚Wiesbacher Straße‘.Lieferung eines neuen Spielturms und eines Sandkastens |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 6. November 2023
Der Ortsvorsteher
JAKOB
Vertretung des Ortsvorstehers
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 15.11.2023 bis einschließlich 26.11.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 06.11.2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, dem 06.11.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 4 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 11.09.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 09.10.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024, betr. Stellenplan |
| 7 | Vergaben von Lieferungen und Leistungen |
| 7.1 | Restfinanzierung zur Beschaffung und Vergabe des Auftrages zur Lieferung des Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 10/20 für den Löschbezirk Holz |
| 8 | Wirtschaftsplan 2024 des EVS |
| 9 | Personalangelegenheiten |
| 10 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 27. Oktober 2023
Thomas Redelberger
Bürgermeister
