In letzter Zeit häufen sich erneut die Beschwerden von Friedhofsbesuchern, dass auf den Friedhöfen der Gemeinde immer wieder Personen ihre Hunde mitführen würden, was mittlerweile zunehmend auch zu manch unerwünschten Hinterlassenschaften auf Grabstätten geführt hat.
Hierzu wird mitgeteilt, dass die Mitnahme von Tieren, ausgenommen Assistenzhunden, auf allen Friedhöfen der Gemeinde Heusweiler, gem. § 5 Abs. 3 Buchst. j der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler vom 24. Januar 2019, ausdrücklich untersagt ist, und es sich hierbei um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die mit einer Geldbuße bis zu 200,00 Euro geahndet werden kann (§ 33 Abs. 1 Nr. 11 und Abs. 2 der Friedhofssatzung).
Ich bitte daher die betroffenen Friedhofsbesucher sich entsprechend zu verhalten und die Friedhofssatzung im Wohle aller Besucher und der Würde des Ortes zu respektieren.
Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
2
Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn
3
Seniorennachmittag 2023
4
Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied
5
Veranstaltungskalender 2024
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8
Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof
9
Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof
10
Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys
11
Mitteilungen und Verschiedenes
Heusweiler, 28. August 2023
Der Ortsvorsteher
JAKOB
Sitzung des Ortsrates Kutzhof
Am Montag, dem 04.09.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (öffentlicher Teil)
2
Anhörung des Ortsrates zur Kündigung des Nutzungsvertrages für das ehem. Feuerwehrgerätehaus Numborn
3
Seniorennachmittag 2023
4
Martinsumzüge in Kutzhof und Lummerschied
5
Veranstaltungskalender 2024
6
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
7
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 03.07.2023 (nichtöffentlicher Teil)
8
Erwerb einer Waldfläche in Kutzhof
9
Außenanlage St. Barbara Ensemble im Ortsteil Kutzhof
10
Auftragsvergabe für die Montage von neun Streetbuddys
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 07.08.2023 bis einschließlich 13.08.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Heusweiler, Herr Helmut Maas, wird in der Zeit vom 31.07.2023 bis einschließlich 27.08.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Dr. Steinrücken, Illinger Straße 115, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Holz, Herr Sascha Mund, wird in der Zeit vom 30.07.2023 bis einschließlich 06.08.2023 vom stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Margardt, Am Heidstock 34, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 24.07.2023 bis einschließlich 13.08.2023 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.
Am Donnerstag, dem 20.07.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023
Wahl der/des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und Senioren
5
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
6
Festsetzung der Kindergartenbeiträge der KiTa´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. § 10 a Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiTa-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
7
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
8
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.06.2023 (nichtöffentlicher Teil)
9
Mitteilungen und Verschiedenes
10
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 17.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 26.06.2023 (nicht öffentlicher Teil)
Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes – KSVG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2023 (Amtsbl. I S. 204) hat der Gemeinderat am 22. Mai 2023 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 wird festgesetzt
2023
2024
1.
im Ergebnishaushalt mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf
36.523.900 EUR
37.423.210 EUR
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf
40.140.177 EUR
42.924.212 EUR
im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf
-3.616.277 EUR
-5.501.002 EUR
2.
im Finanzhaushalt mit
den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf
1.411.828 EUR
4.673.722 EUR
den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf
4.852.944 EUR
10.691.880 EUR
dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf
-3.441.116 EUR
-6.018.158 EUR
den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
2.907.460 EUR
6.160.933 EUR
den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf
718.400 EUR
814.000 EUR
dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf
2.189.060 EUR
5.346.933 EUR
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf
2.907.460 EUR
6.018.158 EUR
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf
500.000 EUR
1.125.000 EUR
§ 4
Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf
3.000.000 EUR
4.000.000 EUR
§ 5
Die Verringerung der Ausgleichsrücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf
3.616.277 EUR 0 EUR
5.007.715 EUR 493.287 EUR
§ 6
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
1.
Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A)
260 v.H.
260 v.H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)
360 v.H.
360 v.H.
2.
Gewerbesteuer
428 v.H.
428 v.H.
§ 7
Es gilt der vom Gemeinderat am 27. April 2023 beschlossene Stellenplan
Heusweiler, den 23. Mai 2023
Redelberger
Bürgermeister
Am 27. Juni 2023 wurde die Haushaltssatzung der Gemeinde Heusweiler für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 durch das Landesverwaltungsamt St. Ingbert mit folgendem Wortlaut genehmigt: „Im Rahmen der Haushaltssatzung 2023/2024 der Gemeinde Heusweiler genehmige ich gemäß § 91 Abs. 4, § 92 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) 1. den genehmigungspflichtigen Teil des Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen für 2023 in Höhe von 500.000,– € und für 2024 in Höhe von 725.000,– € 2. den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen für 2023 in Höhe von 2.907.460,– und für 2024 in Höhe von 6.018.158,– €.“ Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 liegt in der Zeit vom 13. bis 20. Juli 2023 während der Öffnungszeiten auf Zimmer 0.03 des Rathauses öffentlich aus.
Am Montag, dem 10.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzaus-schusses am 15.05.23 (nichtöffentlicher Teil)
4
Satzungen
4.1
Festsetzung der Kindergartenbeiträge der Kita´s der Gemeinde Heusweiler ab dem 01. August 2023 gem. Gesetz zur Beitragsfreiheit der Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (Kita-Beitragsfreiheitsgesetz (in Kraft ab 01. August 2023)) sowie Essensentgelte
4.2
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
5
Grundstücksangelegenheiten
5.1
Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
Am Mittwoch, dem 05.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 19.04.2023 (öffentlicher Teil)
Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)
Am Montag, dem 03.07.2023, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (öffentlicher Teil)
2
Neufassung der Friedhofssatzung der Gemeinde Heusweiler einschließlich der dazugehörenden Gestaltungsvorschriften
3
Beschaffung von Befestigungsmaterial für die Streetbuddys
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 20.04.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit dem Verein für Deutsche Schäferhunde e.V., Ortsgruppe Holz bzgl. der Fläche des Vereinshauses und einem Teil des Übungsgeländes
Am Donnerstag, dem 29.06.2023, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023
3
Präsentation LEADER-Region zu Fördermöglichkeiten über das Budget, Referentin Regionalmanagerin Michaela Berg
4
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
5
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 22.05.2023 (nichtöffentlicher Teil)
6
Grundstücksangelegenheiten
6.1
Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
6.2
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
7
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
7.1
Sanierung der Toilettenanlage im Naturpark Kallenborn (Außenanlage)
7.2
Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
7.3
Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
8
Mitteilungen und Verschiedenes
9
Personalangelegenheiten
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Am Montag, dem 26.06.2023, um 18:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (öffentlicher Teil)
2
Mitteilungen und Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
3
Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.05.2023 (nicht öffentlicher Teil)
4
Grundstücksangelegenheiten
4.1
Beschlussempfehlung der Projektgruppe „Zukünftiges Friedhofskonzept für die Gesamtgemeinde“ bzgl. der Friedhofshallen der Gemeinde Heusweiler
4.2
Antrag auf Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Erweiterung Fa. Blasstec, Holz
5
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
5.1
Verlängerung des Mietvertrages/Kauf eines Bonetti
5.2
Sanierung der Toilettenanlage im Kallenborn (Außenanlage)
5.3
Lehrschwimmbecken Grundschule Eiweiler – Weitere Vorgehensweise
