Ortsrat Holz, 14.04.2021
Ortsrat Eiweiler, 15.04.2021
Die Tagesordnungen werden zeitnah veröffentlicht.
Sitzung des Ortsrates Kutzhof
Am Donnerstag, dem 15.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Verpflichtung neuer Ortsratsmitglieder |
| 2 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.12.2020 (öffentlicher Teil) |
| 3 | Coronabedingte Entwicklung im Ortsverband Kutzhof |
| 4 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 6 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 09.12.2020 (nichtöffentlicher Teil) |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 1. April 2021
Der Ortsvorsteher
JAKOB
Vertretung des Ortsvorstehers
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Obersalbach-Kurhof, Herr Kilian Näckel, wird in der Zeit vom 12.04.2021 bis einschließlich 25.04.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Michael Monz, Dorfstraße 24 a, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 31. März 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Ortsrates Wahlschied
Am Mittwoch, dem 07.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 18.11.2020 und 02.12.2020 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Anlegen eines BMX/Pump Track Platzes im Bereich der Sportanlage in der Neuwies – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied |
| 3 | Brunnenplatz |
| 3.1 | Anfrage der BfB-Ortsratsfraktion zu Baumfällungen im Bereich der Brunnenan-lage an die Gemeindeverwaltung im Februar 2021 |
| 3.2 | Fortführung und Umsetzung der Neugestaltung Brunnenanlage an der ev. Kirche in Wahlschied – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied |
| 4 | Heidenfriedhof |
| 5 | Anlegung einer Obstbaum Jahrgangswiese – Antrag der SPD-Ortsratsfraktion Wahlschied |
| 6 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 7 | Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Ortsrates Wahlschied vom 18.11.2020 und 02.12.2020 (nichtöffentlicher Teil) |
| 8 | Beschluss der Geschäftsordnung |
| 9 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 30.03.2021
Der Ortsvorsteher
ZIMMER
Sitzung des Personal- und Finanzausschusses
Am Montag, dem 12.04.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 15.03.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss |
| 5 | Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025 |
| 6 | Doppelhaushalt 2021/2022 |
| 7 | Stellenplan 2021/2022 |
| 8 | Vergnügungssteuer-Satzung ab 1. Januar 2021 |
| 9 | Anpassung des Gaskonzessionsvertrages an den Mustervertrag des SSGT |
| 10 | Personalangelegenheiten |
| 11 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 29. März 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Gemeinde Heusweiler schließt Kooperationsvertrag mit Deutsche Glasfaser
Eine leistungsfähige Internetverbindung ist für die meisten von uns mittlerweile unverzichtbar und dadurch ein wesentlicher Standortfaktor geworden. Hierfür bietet eine Glasfaseranbindung bis ins Haus (englisch „fibre to the home“ FTTH) optimale Voraussetzungen. Insbesondere die Wegstrecke vom Kabelverzweiger bis ins Haus erfolgt in unserer Gemeinde in vielen Fällen aber noch über das Kupfernetz, dessen Leistungsfähigkeit begrenzt ist. Aufgrund dieser Dämpfung geht wertvolle Bandbreite verloren.
Das Telekommunikationsunternehmen Deutsche Glasfaser hat nun Interesse signalisiert, die Gemeinde Heusweiler mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus zu versorgen. Um dieses Projekt zu unterstützen, hat die Gemeinde einen Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen abgeschlossen.
Die Initiative von Deutsche Glasfaser steht jedoch unter dem Vorbehalt, dass sich im jeweiligen Ausbaugebiet während der sogenannten Nachfragebündelung mindestens 40 % der Haushalte für einen Glasfaseranschluss entscheiden, damit sich der Ausbau für das Unternehmen wirtschaftlich realisieren lässt. Die Nachfragebündelung für Eiweiler, Heusweiler, Kutzhof, Niedersalbach und Obersalbach-Kurhof läuft vom 09.04.2021 bis zum 05.07.2021. Holz und Wahlschied folgen etwas später.
In den nächsten Wochen werden Sie daher von dem Unternehmen Deutsche Glasfaser zahlreiche Informationen zur Nachfragebündelung und Ihren Möglichkeiten erhalten. Bitte unterstützen Sie dieses zukunftsweisende Projekt, damit die Gemeinde Heusweiler attraktiv und lebenswert bleibt. Nutzen Sie das Informationsangebot.
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Gemeinderates
Am Donnerstag, dem 25.03.2021, um 18:30 Uhr, findet in der Glück-Auf-Halle, Holz eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Aufgrund der geltenden Abstandsregelung ist die Teilnehmeranzahl begrenzt. Wir bitten Besucher, die an der Sitzung teilnehmen möchten, sich vorab telefonisch beim Sitzungsdienst anzumelden: 06806/911-146 oder 06806/911-145. Hierbei ist die Reihenfolge der Anmeldung bindend. Eine Teilnahme ohne telefonische Voranmeldung ist nicht möglich.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinde-rates vom 25.02.2021 |
| 3 | Diskussion zu Anforderungen und Grundlagen für ein Straßenbeleuchtungskonzept |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 25.02.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 6.1 | Vergabe Linie 149 – Heu-Bus |
| 7 | Personalangelegenheiten |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.
Heusweiler, 17. März 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Personal- und Finanzausschusses
Am Montag, dem 15.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 01.03.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025 |
| 5 | Doppelhaushalt 2021/2022 |
| 6 | Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss |
| 7 | Personalangelegenheiten |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 5. März 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Ortsrates Niedersalbach
Am Donnerstag, dem 11.03.2021, um 18:00 Uhr, findet in der Turnhalle des Bürgerhauses Niedersalbach, eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.12.2020 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Erweiterung der Spielplatzfläche am Bürgerhaus in Niedersalbach |
| 3 | Seniorennachmittag 2021 |
| 4 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 5 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.12.2020 (nichtöffentlicher Teil) |
| 6 | Vorstellung Bewerber für die Gaststätte Bürgerhaus |
| 7 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, 2. März 2021
Der Ortsvorsteher
LESCH
Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
Am Montag, dem 08.03.2021, findet wegen einer vorherigen Ortsbegehung um
ca. 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 18.01.2021 (nicht öffentlicher Teil) |
| 4 | Bürgerhaus Niedersalbach, Teilerneuerung Elektroanlagen |
| 5 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 26. Februar 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Infrarot-Geschwindigkeitsmessungen
An folgenden Tagen führt die Gemeinde Heusweiler in allen Ortsteilen der Gemeinde Geschwindigkeitsmessungen durch:
Montag 01.03.2021
Dienstag 02.03.2021
Mittwoch 10.03.2021
Donnerstag 11.03.2021
Freitag 12.03.2021
Montag 15.03.2021
Dienstag 16.03.2021
Mittwoch 24.03.2021
Donnerstag 25.03.2021
Freitag 26.03.2021
Montag 29.03.2021
Dienstag 30.03.2021
Außerhalb dieser festgesetzten Termine sind Kontrollen nicht ausgeschlossen.
Thomas Redelberger
Der Bürgermeister als
Ortspolizeibehörde
Grüngutsammelstelle Heusweiler
Die Grüngutsammelstelle der Gemeinde Heusweiler an der Flurstraße in Heusweiler-Kutzhof ist ab 03. März 2021 wieder zu den üblichen Zeiten geöffnet:
Mittwochs von 13.00 bis 17.00 Uhr
Samstags von 08.00 bis 14.00 Uhr
Auf der Anlage wird Grüngut angenommen, das in privaten Haushalten auf dem Gebiet der Gemeinde Heusweiler im Rahmen der privaten Lebensführung anfällt (privates Grüngut), also
- Baum-, Hecken- und Grünschnitt
- Laub
- Gras
- Äste
- Strauchwerk und vergleichbare Materialien
Grüngut von Grundstücken, auf denen sich keine privaten Haushaltungen befinden, wird nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen. Nicht angenommen wird Grüngut aus der Land- und Forstwirtschaft sowie aus Gärtnereien und sonstigem gewerblichen Gartenbau.
Von der Annahme sind ausgeschlossen:
- störstoffhaltiges Grüngut,
- Grüngut, in dem Küchenabfälle, Essensreste, u. ä. enthalten sind,
- Grüngut, das mit Schadstoffen belastet ist,
- Stämme über 15 cm Durchmesser oder über 2 Meter Länge und Wurzelstöcke,
- Altholz, auch unbehandelt,
- Erdreich, Oberbodenabtrag oder Grasnarbe,
- Abfälle aus Tierhaltung (Stall- und Kleintiermist),
- Speisereste,
- Grüngut, das gesundheitsschädlich oder nicht zur stofflichen oder energetischen Verwertung geeignet ist, wie z. B. Riesen-Bärenklau (Herkulesstaude), Ambrosia (Beifußblättriges Traubenkraut), Senecio jacobaea (Jakobskreuzkraut), Grüngut mit Schädlingsbefall (z.B. Buchsbaumzünsler, Eichenprozessionsspinner).
Für die Anlieferer gelten folgende Empfehlungen:
Für die Anfahrt zur Grüngutsammelstelle benutzen sie bitte die Flurstraße von Kutzhof aus.
Die Hygiene- und Abstandsregeln (Minimum 2m) sind vor und auf den Anlagen einzuhalten.
Entsprechend der Anordnung der Landesregierung zum Tragen eines Mund-/Nasenschutzes bittet die Gemeinde auch bei der Anlieferung von Grüngut auf der Sammelstelle einen Mund-/Nasenschutz zu tragen.
Es sind max. 2 Insassen pro PKW erlaubt. Kinder sollten zu Hause bleiben.
Die Anzahl der Anlieferer wird begrenzt. Es dürfen immer nur max. 3 Fahrzeuge gleichzeitig auf das Gelände. Es ist mit Wartezeiten zu rechnen.
Während der Wartezeit darf das Fahrzeug/Auto nicht verlassen werden.
Sofern Kofferraumladungen angeliefert werden, wird der Kofferraum durch das Personal geöffnet, der Kunde bleibt im Fahrzeug sitzen.
Es erfolgt keine Hilfestellung beim Entladen.
Den Anweisungen des Personals ist unbedingt Folge zu leisten.
Die Anlieferer sollen passend bezahlen. Achten Sie darauf, dass Sie entsprechend Bargeld mit sich führen.
Durch die Einhaltung dieser Regelungen tragen sie wesentlich dazu bei, einen reibungslosen Ablauf auf der Anlage zu gewährleisten und sich selbst und auch die MitarbeiterInnen der Gemeinde Heusweiler zu schützen. Dafür ein herzliches Dankeschön!
Heusweiler, den 24.02.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Sitzung des Personal- und Finanzausschusses
Am Montag, dem 01.03.2021, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (öffentlicher Teil) |
| 2 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 3 | Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 08.02.2021 (nichtöffentlicher Teil) |
| 4 | Doppelhaushalt 2021/2022 – Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025 |
| 5 | Doppelhaushalt 2021/2022 |
| 6 | Anschaffung von Vermögensgegenständen durch Fördervereine oder Ortsratsbeschluss |
| 7 | Personalangelegenheiten |
| 8 | Mitteilungen und Verschiedenes |
Heusweiler, den 19. Februar 2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Vertretung Ortsvorsteher
Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Kutzhof, Herr Michael JAKOB, wird in der Zeit vom 08.03.2021 bis einschließlich 28.03.2021 von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Peter Woll, Pastor-Kettel-Weg 4, 66265 Heusweiler, vertreten.
Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.
Heusweiler, 19.02.2021
Thomas Redelberger
Bürgermeister
Live-Streem zur geplanten Festsetzung von Überschwemmungsgebieten
„Die Landesregierung setzt auf Grundlage des Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und des saarländischen Wassergesetzes (SWG) Überschwemmungsgebiete fest. Mit der Festsetzung wird darüber informiert, welche Flächen bei einem Hochwasser überschwemmt werden, damit Betroffene ggf. Vorsorge- und Schutzmaßnahmen gegen Hochwasserschäden treffen können. Außerdem werden mit der Festsetzung Handlungen verboten, die sich negativ auf den Hochwasserabfluss auswirken können.
Über Sinn und Zweck der Festsetzung der Überschwemmungsgebiete, die Hintergründe, das Verfahrens selbst und die damit einhergehenden Konsequenzen für die Anlieger möchte das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in einem LIVE-STREAM am 24.2.2021 von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr informieren. Hier besteht auch die Möglichkeit in einem Chat Fragen zu stellen, die die Experten im Ministerium beantworten werden. Der LIVE-STREAM wird auf der Internetseite des Ministeriums ausgestrahlt: wasser.saarland.de “