Widmung der Verlängerung der Straße In der Neuwies

Gemäß Beschluss des Gemeinderates der Gemeinde Heusweiler vom 24.11.2022 wird die Verlängerung der Straße In der Neuwies im Ortsteil Wahlschied der Gemeinde Heusweiler (Gemarkung Wahlschied, Flur 4, Flurstücksnummern 215/24, 203/9 und 200/6) hiermit gemäß § 6 Saarländisches Straßengesetz (SStrG) in der zurzeit geltenden Fassung als Gemeindestraße dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

Ein entsprechender Lageplan ist beigefügt.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Allgemeinverfügung kann gemäß § 70 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der zurzeit geltenden Fassung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist innerhalb eines Monats, nachdem die Allgemeinverfügung bekannt gegeben worden ist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Heusweiler, Saarbrücker Straße 35, 66265 Heusweiler, zu erheben. Die Frist wird auch durch Einlegung des Widerspruchs beim Rechtsausschuss für den Regionalverband Saarbrücken, Europaallee 11, 66113 Saarbrücken, gewahrt (§ 70 Abs. 1 Satz 2 VwGO).

Heusweiler, 05.12.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

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Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022
3Jahresabschluss 2021
– Verwendung des zahlungsbezogenen Überschusses
– Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
42. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
5Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
6Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
7ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
8Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
9Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
12Grundstücksangelegenheiten
12.1Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
13Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1Vergabe von Dacharbeiten
14Abberufung des Beauftragten für Senioren
15Konzertreihe 2023
16Mitteilungen und Verschiedenes

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 6. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Heusweiler

Am Mittwoch, dem 14.12.2022, um 17:00 Uhr, findet im kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Heusweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.11.2022 (öffentlicher Teil)
  2  „Essbare Gemeinde“ – Verwendung der Baumscheibe in der Kirchstraße
  3  Ortsratsbudget
  3.1  Weihnachtsmarkt
  4  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Heusweiler vom 09.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Dezember 2022

Der Ortsvorsteher

MAAS

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Mittwoch, dem 14.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im Büro des Ortsvorstehers an der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Ergänzungsanfrage der BfB-Ortsratsfraktion zum Sachstand Schulweg Wahlschieder Grube – Antrag der BfB-Ortsratsfraktion Wahlschied
  3  Beratung Doppelhaushalt 2023/2024
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 17.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Neujahrsempfang
  7  Seniorennachmittag 2023
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 5. Dezember 2022

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Ortsrates Kutzhof

Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im Schulungsraum der FFW, Barbara-Ensemble Kutzhof eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Kutzhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  2  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 19.10.2022 (öffentlicher Teil)
  3  Absinkweiher an der B 265 hier: Feldweg in Richtung Wahlschieder Grube
  4  Information zum Gastraum Barbarahalle Kutzhof
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Kutzhof vom 19.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Restbudget 2022
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 1. Dezember 2022

Der Ortsvorsteher

JAKOB

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 12.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 14.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4ÖPNV – Neubeschaffung Bordrechner im saarVV
5Vergaben von Lieferungen und Leistungen
5.1Fräßflickarbeiten im Gemeindebezirk
5.2Vergabe von Dacharbeiten
5.3Erweiterung des Baubetriebshofes – Auftragserweiterung Erd- Maurer- Betonarbeiten
6Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 1. Dezember 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Niedersalbach

Am Mittwoch, dem 07.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Niedersalbach, Dienstzimmer eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Niedersalbach statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.09.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Mittelanmeldungen für Doppelhaushalt 2023/2024
  3  Spielpaltz am Bürgerhaus
  4  Ermächtigung des Ortsvorstehers
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Niedersalbach vom 08.09.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 28. November 2022

Der Ortsvorsteher

LESCH

Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Montag, dem 05.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Personal- und Finanzausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Personal- und Finanzausschusses am 07.11.2022 (nichtöffentlicher Teil)
4Wirtschaftsregion Saarbrücken – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
5Konzertreihe 2023
6Umsetzung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
7Jahresabschluss 2021
82. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022
9Erwerb einer Immobilie zur Unterbringung von Flüchtlingen
10Übertragung Anbau Schillerstraße an den Regionalverband Saarbrücken
11Abberufung des Beauftragten für Senioren
12Satzung über die Bestellung eines/r Beauftragten für die Menschen mit Behinderungen und Senioren
13Notfallversorgung in der Gemeinde Heusweiler, z.B. im Falle eines Stromausfalls – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
14Mitteilungen und Verschiedenes
14.1Information Gasbeschaffung
15Personalangelegenheiten

Heusweiler, den 25. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Vertretung des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher des Ortsteiles Eiweiler, Herr Richard Wachall, wird derzeit von dem stellvertretenden Ortsvorsteher, Herrn Uwe Müller, Kirschhofer Straße 11, 66265 Heusweiler, vertreten.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Heusweiler, 24.11.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Eiweiler

Am Donnerstag, dem 01.12.2022, um 18:00 Uhr, findet im ehem. Schulungsraum der FFW, Großwaldhalle Eiweiler eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Eiweiler statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 05.10.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Anträge des Ortsrates Eiweiler zum Doppelhaushalt 2023/2024 (Mittelanmeldungen)
  3  Einrichtung eines Vereins-Archives – Antrag der CDU-Ortsratsfraktion Eiweiler
  4  Neukauf von vier StreetBuddys zum Austausch alter und defekter StreetBuddys
  5  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Eiweiler vom 05.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Verpachtung Streuobstwiese
  8  Mitteilungen und Verschiedenes
  9  Zuwendungen an Vereine

Heusweiler, 18. November 2022

Der Ortsvorsteher

WACHALL

Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Am Montag, dem 28.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1Annahme der Niederschrift des Rechnungsprüfungsausschusses vom 05.09.2022
2Benennung eines besonderen Vorsitzenden
3Jahresabschluss 2021
4Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 16. November 2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Gemeinderates

Am Donnerstag, dem 24.11.2022, um 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (öffentlicher Teil)
2Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.10.2022
3Zusätzliche Personalbedarfe in den Kindertagesstätten bei einer erweiterten Öffnungszeit von 06.00 Uhr bis 18.00 Uhr
4Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
5Wirtschaftsplan 2023 des EVS
6Bewerbung als 5. LEADER-Region für die Förderperiode 2023-2027 und Beitritt des zu gründenden Vereins SaarMittehoch8 e.V.
7Nutzung der Datenplattform zur Bevölkerungsentwicklung von eGo-Saar und Polyteia – Antrag der FDP-Gemeinderatsfraktion
8Schaffung von Voraussetzungen, um zugereiste Menschen in unsere gesellschaftlichen und strukturellen Systeme einbinden zu können – Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion
9Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
10Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

11Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 22.09.2022 und 20.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
12Präsentation Kommunaler Ordnungsdienst
13Vergabe von Lieferungen und Leistungen
13.1Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
13.2Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
13.3Grundsatzbeschluss zur Vergabe der Gaslieferungen für die Liegenschaften der Gemeinde Heusweiler
14Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
15Mitteilungen und Verschiedenes
16Personalangelegenheiten

Gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler findet vor Eintritt in die Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern die Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Verwaltung und die Ratsmitglieder zu richten.

Heusweiler, 15.11.2022

Thomas Redelberger

Bürgermeister

Sitzung des Ortsrates Wahlschied

Am Donnerstag, dem 17.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im Gastraum der Sport- und Kulturhalle Wahlschied eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Wahlschied statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 06.10.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
  3  Besprechung Beleuchtungspläne für Straßen und Wege mit Energis Netzgesellschaft
  4  Mitteilungen und Verschiedenes  

Nichtöffentlicher Teil

  5  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Wahlschied vom 06.10.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  6  Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, 7. November 2022

Der Ortsvorsteher

ZIMMER

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Montag, dem 14.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Der Bevölkerung wird hiervon Kenntnis gegeben.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (öffentlicher Teil)
2Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

3Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Bau- und Verkehrsausschusses vom 12.09.2022 und 17.10.2022 (nicht öffentlicher Teil)
4Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
5Widmung Verlängerung Straße In der Neuwies
6Vergabe von Lieferungen und Leistungen
6.1Grundschule Dilsburg – Auftragserhöhung im Gewerk EMB
6.2Mehrkosten aufgrund Preissteigerungen beim Modulbau Grundschule Dilsburg
6.3Mehrkosten Umzäunung Geländes VfB Heusweiler
7Änderung des Bebauungsplans ehemalige Sportanlage Holz – Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion
8Mitteilungen und Verschiedenes

Heusweiler, den 4. November 2022

 

i.V.

(Krebs)

Beigeordneter

Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof

Am Mittwoch, dem 09.11.2022, um 18:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Obersalbach eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof statt.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet gemäß der Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde in den Ortsräten und im Gemeinderat der Gemeinde Heusweiler eine Einwohnerfragestunde statt, in der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit gegeben wird, Fragen an die Ortsratsmitglieder und den Ortsvorsteher zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 06.04.2022 (öffentlicher Teil)
  2  Seniorennachmittag
  3  Zuwendungen an kulturtreibende Vereine
  4  Mittelanmeldungen Doppelhaushalt 2023/2024
  5  Mitteilungen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  6  Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Obersalbach-Kurhof vom 06.04.2022 (nichtöffentlicher Teil)
  7  Satzungen
  7.1  Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens im Ortsteil Obersalbach
  8  Mitteilungen und Verschiedenes

 

Heusweiler, 27. Oktober 2022

Der Ortsvorsteher

NÄCKEL